Pröll und Rosenkranz vor Wiederwahl als Parteichefs

11. Mai 2012, 19:29
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Am Samstag wird in Niederösterreich ein Parteitag in Blau und einer in Schwarz abgehalten

St. Pölten - 98 Prozent bekam Erwin Pröll 2009 bei seiner Wahl zum Parteiobmann der niederösterreichischen VP. Das war allerdings nur sein zweitbestes Ergebnis, 2004 votierten 98,4 Prozent für ihn. Wenn sich heute, Samstag, die blau-gelben Schwarzen zum Landesparteitag treffen, dann dürften sie Pröll ein ähnliches Ergebnis bescheren. Überraschungen können bei der straff geführten Landespartei, deren Chef seit April 1992 im Amt ist, getrost ausgeschlossen werden.

Wer Prölls zwei neue Stellvertreter werden sollen, hat der Landesparteivorstand vergangene Woche fixiert: Soziallandesrätin Barbara Schwarz und die Vizebürgermeisterin von Pöchlarn (Bezirk Melk), Renate Scheichelbauer-Schuster. Damit ist das bündische Gleichgewicht feinsäuberlich austariert - Pröll ist Bauernbündler, Schwarz ÖAABlerin, Scheichelbauer-Schuster gehört dem Wirtschaftsbund an. Die beiden folgen Vizekanzler Michael Spindelegger, der bei seiner Wahl 2009 Obmann des niederösterreichischen ÖAAB war, und Wirtschaftskammerpräsidentin Sonja Zwazl.

Kein Leitantrag

Knapp zehn Monate vor der Landtagswahl erwartet die Delegierten kein verfrühter Wahlkampfauftakt, sondern ein "Arbeitsparteitag", sprich: Statt eines Leitantrags werden Inhalte für einen Programmprozess erarbeitet. Insgesamt sollen sich am Samstag 800 bis 900 Personen in Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten) einfinden.

Zeitgleich mit den Schwarzen tagen die Blauen am Samstag in Waidhofen/Thaya. Dort steht die Wiederwahl von Barbara Rosenkranz als FP-Landesparteichefin an. 2010 erhielt sie 86,6 Prozent.

Der Schlagabtausch zum Thema Transparenz zwischen SP und VP Niederösterreich ging am Freitag weiter. SP-Parteiobmann Josef Leitner präsentierte eine market-Umfrage, laut der sich 83 Prozent der Niederösterreicher eine österreichweit einheitliche Regelung für den Umgang mit Parteispenden wünschen. Zusätzlich seien 64 Prozent der Meinung, die VP gehe zu "verschwenderisch" mit Wahlkampfgeldern um. Leitner sagte, er erwarte eine regelrechte "Materialschlacht" im Wahlkampf; während die SP plane, 2,5 Millionen Euro aufzuwenden, schätzt er die Ausgaben der VP auf 25 bis 30 Millionen Euro. Auf Anfrage des Standard ließ sich VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner keine konkrete Aussage zur Summe entlocken; stattdessen holte er zum Gegenangriff aus: "Leitner belügt die Bevölkerung und die eigenen Funktionäre." Der Riss innerhalb der SP werde daher immer tiefer. Karner ortet außerdem einen Konflikt zwischen Leitner und Bundeskanzler Werner Faymann. Ersterer forderte am Freitag, Parteispenden bereits ab 500 Euro offenzulegen - und nicht ab 5000 Euro pro Jahr, wie es die Bundesregierung vorgesehen hat. (Andrea Heigl, DER STANDARD, 12.5.2012)

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