Einigung auf Interimspräsident nach Putsch

11. Mai 2012, 17:41
posten

Parlamentspräsident Nhamadjo soll neuen Regierungschef suchen

Bissau - Ein Monat nach dem Militärputsch in Guinea-Bissau hat eine politische Lösung des Konflikts Konturen angenommen. Putschisten und Unterhändler der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) einigten sich am Freitag auf Parlamentspräsident Manuel Serifo Nhamadjo als Übergangspräsident. Eine Rückkehr der alten Regierung wurde ausgeschlossen.

Es komme nicht in Frage, dass der am 12. April abgesetzte Regierungschef Carlos Gomes Junior und Präsident Raimundo Pereira an die Macht zurückkehrten, sagte der Chef der ECOWAS-Vermittler, der nigerianische Außenminister Nurudeen Mohammed. "Wir haben die Entscheidung nach dem Willen der Mehrheit der Parteien getroffen", sagte der Minister. Die ECOWAS-Mission war am Donnerstag zu Vermittlungen in dem westafrikanischen Land eingetroffen.

Suche nach Ministerpräsident

Das Militär in Guinea-Bissau hatte am 12. April geputscht - kurz vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl, bei der ein Sieg von Regierungschef Gomes erwarten wurde. Die Junta hatte Nhamadjo zum Interimspräsidenten ernannt. Nhamadjo lehnte seine Ernennung jedoch als ungesetzlich ab. Erst mit dem Segen der ECOWAS akzeptierte er nun seine Berufung. Er werde weiter nach einem vom Konsens getragenen Ministerpräsidenten suchen, sagte Nhamadjo.

Die von der Macht verdrängte PAIGC-Partei bezeichnete Nhamadjo Ernennung als "verfassungswidrig". "Wir werden einen Präsidenten, der nicht demokratisch gewählt wurde, nicht anerkennen", sagte ein führender Parteivertreter. Die PAIGC war vor dem Putsch ein Jahrzehnt lang an der Macht. Nhamadjo war in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl mit knapp 16 Prozent nur auf Platz drei gekommen. Gomes und Pereira flohen inzwischen in die Elfenbeinküste.

Seit der Unabhängigkeit von Portugal im Jahr 1974 gibt es in Guinea-Bissau vor dem Hintergrund von Machtkämpfen um die Kontrolle des Drogenhandels immer wieder Militärputsche, Putschversuche und politische Morde. (APA, 11.5.2012)

Share if you care.