"Zukunft aus Tradition": ÖVP will Parteiprogramm pimpen

11. Mai 2012, 08:41
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Spindelegger-Rede soll am Montag Richtung vorgeben - Ethikseminare für Funktionäre nicht verpflichtend

Wien - Wenn ÖVP-Obmann Michael Spindelegger kommenden Montag seine "Österreich-Rede" hält, geht es vor allem um die ÖVP. Denn der Vizekanzler wird in dieser "strategisch lang geplanten" Ansprache darlegen, "wo die Reise der ÖVP mittel- und langfristig hingeht", kündigt Generalsekretär Hannes Rauch im APA-Gespräch an. "Zukunft aus Tradition" ist das Motto. Ein "Update" des 17 Jahre alten Parteiprogramms soll bis zur nächsten Nationalratswahl vorliegen. Entwarnung gibt es für Partei-Funktionäre, die keine Lust haben, sich gemäß Verhaltenskodex in ein Ethikseminar zu setzen: Seiner Interpretation nach ist im vorliegenden Vorschlag keine verpflichtende Fortbildung vorgesehen.

Im jüngst vorgelegten Entwurf für den Verhaltenskodex heißt es laut Rauch, dass an der Politischen Akademie ein solches Seminar eingerichtet wird, das von allen Funktionären "zu absolvieren" sei. "'Zu absolvieren ist' heißt nicht verpflichtend", meint der Generalsekretär. Im Juni soll der Kodex im Parteivorstand beschlossen werden.

Befreiungsschlag? Mitnichten! Jetzt ist Anstand angesagt

"Ehrlichkeit, Anstand", dafür stehe die Volkspartei, gibt Rauch als Devise aus. Werte wie diese sollen auch in Spindeleggers Rede zentral vorkommen, dazu noch etwa "Vertrauen, Tatkraft, Zusammenhalt, Fleiß". Allesamt "christlich-soziale, bürgerliche Werte, die aktueller sind denn je". Mitnichten sei die "Österreich-Rede" des Parteiobmanns als "Befreiungsschlag" angelegt, sagt er auf eine entsprechende Frage. Einen solchen habe die ÖVP, die in den wesentlichen Themen "klar positioniert" sei, gar nicht nötig.

Von einer Krise, wie sie der ÖVP allerorten attestiert wird, will Rauch denn auch nichts wissen. Sicher, Umfragewerte von "23, 24 Prozent" seien nicht erfreulich, doch "der Trend stimmt": Dieser zeige nämlich nach oben. Spindeleggers Auftritt am Montag soll der Entwicklung Schwung verpassen, gefolgt von einer Zwischenkampagne, mit der das oben skizzierte Wertesystem - sowie das Gesicht des Parteichefs - plakatiert und inseriert werden sollen.

Man habe dafür eigens einen deutschen Kampagnenguru eingeflogen, schrieben Medien bereits. Für Rauch ist es aber auch gar nichts Ungewöhnliches, für die "marketing- und werbemäßige Aufarbeitung" der "Österreich-Rede" professionelle Agenturen zu beauftragen. "Das macht jede Partei." Die Kampagne werde aber "sehr, sehr bescheiden" ausfallen, ganz im Sinne der "neuen Bescheidenheit" in der Partei.

Billigerer Wahlkampf

Apropos kleckern statt klotzen: Das Transparenzpaket kommt irgendwann, und wie die SPÖ kündigt auch die ÖVP an, beim nächsten Nationalratswahlkampf weniger Geld auszugeben. "Die Zeiten der Millionenshows sind einfach vorbei", sagt Rauch. Er prophezeit einen neuen Wahlkampfstil, "in dem vor allem der Kontakt zum Wähler entscheiden ist und nicht, wer wie viel Millionen für Inserate und Plakate ausgibt".

In den nächsten Wahlkampf - Rauch geht von einem regulären Wahltermin im Herbst 2013 aus - will die ÖVP auch mit einem "upgedateten" Parteiprogramm gehen. Die inhaltliche Diskussion sei mit den internen "Themenkonferenzen" neu aufgestellt worden und gut angelaufen. Die Ergebnisse sollen bis zum Herbst 2013 in ein "Gesamtpaket" einfließen, das eine "aktuelle Positionierung" der ÖVP bringen wird. (APA, 11.5.2012)

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    Spindeleggers Rede soll am Montag richtungsweisend für die ÖVP sein.

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