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Paris - Die Franzosen sollen ohne böse Überraschung in die Sommerferien fahren können: Ihr neuer Präsident François Hollande will die Benzinpreise drei Monate lang blockieren. Hollande versprach im Wahlkampf, er werde das gleich nach seinem Amtsantritt am 15. Mai veranlassen. Dabei geht es nicht nur um einen symbolischen Schritt, sondern viel Geld: Der französische Staat zweigt 60 Prozent des totalen Benzinpreises als Steuer ab, und der unterlegene Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy rechnete vor, dass ein Preisaufschlag von zwei Cents den Staat um eine Milliarde Euro bringen würde.
Zweifel am Sinn der Sofortmaßnahme
Hollande will mit der Maßnahme die Kaufkraft der Franzosen gewährleisten. Er ließ bisher offen, wer für den Verlust aufkommen soll. Experten gehen davon aus, dass der Staat den Einnahmenausfall mit den Ölkonzernen teilen wird. 2010 hatte der französische Staat an der Mineralölsteuer TICPE fast 24 Mrd. Euro verdient.
Auch nach der Wahl Hollandes mehren sich die Zweifel am Sinn der Sofortmaßnahme. Derzeit sind die Spritpreise in Frankreich eher am Sinken. Hollandes Wirtschaftsberater Michel Sapin musste einräumen, dass "vielleicht nicht der Moment" sei, die Steuer zu senken. Werden sinkende Marktpreise eingefroren, legen die Autofahrer noch drauf. Hollande will dem mit einer "flexiblen Rohölsteuer" begegnen. 2000 hatte eine sozialistische Regierung bereits einmal eine solche Abfederung beschlossen. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 11.5.2012)
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das fördermaximum ist überschritten, mehr sprudel wirds nicht mehr auf der welt.
der punkt ist: ich habe nichts gegen schulden, schulden sind wenn sie gut investiert sind ein gutes mittel um die zukunft zu gestalten. wird jeder der ein haus abbezahlt hat bestätigen.
wenn man das geld nimmt und in forschung für verkehrskonzepte, elektrische antriebe, synthetische treibstoffe oder miraus fusion steckt hat das einen sinn für die zukunft und das geld ist gut angelegt.
aber zu glauben man könne mit dem geld das ende des fossilzeitalters aufhalten ist lächerlich.
keine frage:die "sparer" sind schlimmer denn sie vernichten unsere grundlagen nachhaltig,
aber diese aktion ist eher sinnlos und bringt wenig.
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