Putin wechselt Gouverneure aus

10. Mai 2012, 18:45
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Präsident hebelt neues Wahlgesetz aus

Sesselrücken bei den russischen Gouverneuren: Nur wenige Tage nach seiner Amtseinführung hat Präsident Wladimir Putin den Rücktritt von gleich zwei Provinzstatthaltern angenommen. Nikolai Merkuschkin, der seit 17 Jahren die Teilrepublik Mordowien führt, nimmt seinen Abschied ebenso wie der seit 2007 in Samara regierende Wladimir Artjakow.

Pikant: Merkuschkin übernimmt zumindest vorläufig den Posten von Artjakow. Über dessen weitere Zukunft ist bisher nichts bekannt. Heuer wurden bereits 17 Gouverneure ausgewechselt, die meisten davon vorzeitig.

Putin hatte nach der Wahlschlappe der Regierungspartei Einiges Russland im Dezember erklärt, dass die Gouverneure, in deren Region das Ergebnis besonders schlecht ausgefallen sei, mit Konsequenzen rechnen müssen. In der Folge berief der damalige Präsident Dmitri Medwedew eine ganze Reihe von Gouverneuren ab. Offiziell erfolgten die meisten Rücktritte natürlich auf eigenen Wunsch der Betroffenen.

Die jetzt erfolgten Entlassungen bzw. Versetzungen fügen sich jedoch nicht in das Schema: Artjakow erzielte mit fast 60 Prozent ein überdurchschnittliches, Merkuschkin mit knapp 90 Prozent gar ein fantastisches Ergebnis.

Allerdings hatte Putin auch Gouverneurswahlen als Schritt zu mehr Demokratie versprochen. Am 1. Juni soll das Gesetz in Kraft treten. Artjakow, dessen Amtszeit wenige Wochen später ausgelaufen wäre, hätte sich daher schon bald der Wahl stellen müssen. Offenbar will der Kreml Wahlen so weit wie möglich verschieben, weshalb im Eilverfahren die beiden Gouverneure ausgetauscht werden. Diese können dann erst in fünf Jahren abgewählt werden.

Der neueste Rauswurfkandidat heißt Waleri Serdjukow. Der Politiker von der Kremlpartei führt das Leningrader Gebiet seit Ende der 1990er-Jahre. Nun erklärte er, er habe ebenfalls seinen Rücktritt eingereicht. Auch Serdjukow hätte sich heuer noch einer Wahl stellen müssen.

Anschlagspläne aufgedeckt 

Indes hat der russische Geheimdienst FSB Pläne für Anschläge auf die Olympischen Winterspiele in Sotschi im Jahr 2014 aufgedeckt, die laut Medienberichten Rebellenführer Doku Umarow begehen habe wollen. Nach Angaben des russischen Anti-Terror-Komitees wurde eine Terrorzelle in der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien zerschlagen. (André Ballin aus Moskau /DER STANDARD, 11.5.2012)

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