Ampelkoalition in Innsbruck möglich

10. Mai 2012, 18:23
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Anzahl der Sitze im Stadtsenat spaltet die bürgerlichen Listen "Für Innsbruck" und VP

Innsbruck - Die "blöden Machtspielchen" seien nun endlich vorbei, erklärte die Grüne Sonja Pitscheider zur Ausladung der stimmenstärksten Fraktion VP von den Koalitionsverhandlungen. Obwohl sie "alle Parteien" zu Gesprächen eingeladen hatte, entschloss sich Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste Für Innsbruck), die Volkspartei vorerst von den Verhandlungen um eine Regierungskoalition wieder auszuladen. Oppitz-Plörer hatte zum wiederholten Male betont, bei sieben Sitzen im Stadtsenat bleiben zu wollen. VP-Verhandler Christoph Platzgummer hatte jedoch weiterhin auf neun Sitzen beharrt.

Für Pitscheider - die Grünen hatten bereits vor der Bürgermeisterstichwahl am 29. April verkündet, mit der Liste Für Innsbruck koalieren zu wollen - ist eine Erweiterung des Stadtsenats derzeit keine Option. Die Wahlbeteiligung sei mit 52,3 Prozent im ersten Wahlgang und mit 44,5 Prozent in der Stichwahl äußerst gering gewesen. Eine weitere Aufblähung des Verwaltungsapparates sei deshalb nicht zulässig. VP-Verhandler Platzgummer zeigte sich weiter gesprächsbereit, zu verhandeln heiße für ihn aber verhandeln und nicht "ein Diktat entgegenzunehmen". Die SPÖ, die eigentlich erklärt hatte, sich mit der ÖVP inhaltlich geeinigt zu haben, bleibt am Verhandlungstisch: Eine Ampel wäre durchaus interessant. (ver, DER STANDARD; 11.5.2012)

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