Merkel erwartet Abrüstungsfortschritte

10. Mai 2012, 10:57
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"Substanzielle Aussagen" würden sich abzeichnen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom bevorstehenden NATO-Gipfel Mitte des Monats in den USA wichtige Forschritte beim Thema Abrüstung. "Es zeichnen sich substanzielle Aussagen ab", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. Das gleiche gelte für Transparenzmaßnahmen gegenüber Russland in wichtigen Bereichen. Zugleich kritisierte Merkel die undemokratischen Verhältnisse in Weißrussland und der Ukraine. Die Kanzlerin unterstrich zudem die Bedeutung der starken transatlantische Partnerschaft in der NATO, die mit einer europäischen Sicherheitspolitik untrennbar verbunden sei.

Merkel betonte die Bedeutung von Frieden und Freiheit für Deutschland und die EU. Leider gelte das nicht für ganz Europa, "denn in der Ukraine und in Weißrussland leiden Menschen immer noch unter Diktatur und Repression", bemängelte Merkel. Sie appellierte insgesamt, über alle parteipolitischen Streitigkeiten hinaus nicht den "Schatz" von Frieden, Freiheit, von Demokratie und Menschenrechten, von Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde zu vergessen, der die europäische und die transatlantische Gemeinschaft präge.

Merkel plädierte auch für das Festhalten am bisherigen Zeitplan für den Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. "Die Bundesregierung steht zu dem Motto: zusammen hinein, zusammen hinaus", sagte sie. Deutschland werde Afghanistan auch nach dem Rückzug über 2014 hinaus unterstützen und sich mit "substanziellen Hilfen" beteiligen. Das müssten auch andere Länder tun, wobei das nicht nur Sache der NATO-Länder sei, sagte sie. (Reuters, 10.05.2012)

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