Koalitionsregierung zeichnet sich ab

9. Mai 2012, 17:09
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Fortsetzung eines Kabinetts unter Führung von DS und SPS wahrscheinlich

Nur drei Tage nach den Parlamentswahlen haben sich die Demokratische Partei (DS) und die Sozialistische Partei Serbiens (SPS) auf eine gemeinsame Regierungsbildung geeignet - das meldeten am Mittwoch serbische Medien. Diese Form der Koalition habe sich bewährt, hieß es in einem gemeinsamen Pressestatement. Die schon bisher von der DS und SPS getragene Regierung sei auch die einzige nach der demokratischen Wende vor zwölf Jahren gewesen, die das ganze vierjährige Mandat durchgehalten habe.

Über die Verteilung der Ministerien und die Person des Regierungschefs wolle man aber erst nach der Stichwahl um das Präsidentenamt am 20. Mai verhandeln.

Die SPS und ihre Verbündeten unterstützen nach der nun erfolgten prinzipiellen Einigung als Präsidentschaftskandidaten Amtsinhaber und DS-Chef Boris Tadic, der im ersten Wahlgang knapp vor Tomislan Nikolic, seinem Herausforderer und Kandidaten der Serbischen Fortschrittspartei (SNS), lag. Damit scheint die Wiederwahl von Tadic realistisch.

Einen dritten Partner brauchen die beiden Bündnisse allenfalls: Gemeinsam haben sie 118 von 250 Parlamentsmandaten (DS 73, SPS 45). Infrage kommen die kompromisslos proeuropäische Partei Wandel (16), aber auch die neoliberalen Vereinigten Regionen Serbiens (20).

Die SPS unter Ivica Dacic wehrte sich zunächst energisch gegen die Partei Wandel. Sie wirft der SPS vor, sich niemals für die Kriegsgräuel in den 1990er-Jahren im ehemaligen Jugoslawien entschuldigt zu haben. Die DS lehnt hingegen bisher die Regionen-Partei ab, weil sie in der vergangenen Regierung Tadic "Machtusurpation" vorgeworfen hatte.

Am Tisch liegt auch noch die Forderung von Dacic, selbst das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen - doch ein Zugeständnis durch Tadic vor der Stichwahl würde diesen viele bürgerliche Stimmen kosten. (DER STANDARD, 10.5.2012)

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