Annan warnt vor Bürgerkrieg

8. Mai 2012, 21:54

Rotes Kreuz: Es herrscht bereits stellenweise Bürgerkrieg - Russland sieht Entwicklung positiv - USA will Unterstützung der Rebellen ausbauen

Genf/New York - Der Syrien-Sondergesandte von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, hat an die Weltgemeinschaft appelliert, das Land nicht in einen Bürgerkrieg abgleiten zu lassen. Zwar habe das Militär seine Aktivitäten etwas eingeschränkt, aber das Ausmaß der Gewalt sei noch immer nicht hinnehmbar, sagte der ehemalige UNO-Generalsekretär am Dienstag in Genf. Annan, der den Weltsicherheitsrat in New York per Video über die Lage in Syrien informierte, warnte eindringlich vor einem möglichen Scheitern des von ihm vermittelten Friedensplans: "Wenn er ohne Erfolg bleibt und ein Bürgerkrieg ausbricht, beträfe es nicht nur Syrien sondern hätte enorme Auswirkungen auf die gesamte Region."

Nach Einschätzung des Roten Kreuzes haben die Kämpfe in einigen Landesteilen den Charakter eines Bürgerkriegs. Der Chef des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, erklärte, die Gewalt in Homs und Idlib habe im Laufe des Jahres die drei Kriterien seiner Organisation für einen derartigen Konflikt erfüllt: Intensität, Dauer und der Organisierungsgrad der Rebellen. Allerdings gelte dies nicht für das ganze Land, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Die Einteilung ist von juristischer Bedeutung, weil sich nach internationalem Recht in einem Bürgerkrieg für beide Parteien gewisse Pflichten ergeben.

US-Unterstützung für Rebellen

Kellenberger bat zudem um mehr Unterstützung für die Arbeit des IKRK in Syrien. Die Zahl der hilfsbedürftigen Menschen habe dort sehr stark zugenommen, sagte er vor Journalisten. Dies sei nicht nur eine Folge der Kämpfe, sondern auch der Isolierung des Landes durch die internationalen Sanktionen.

Die US-Botschafterin bei der UNO in New York, Susan Rice, kündigte an, ihre Regierung werde die Unterstützung der Rebellen verstärken. Allerdings beinhalte dies weiterhin keine Beihilfen zur Tötung von Gegnern. Ihr russischer Kollege sieht dagegen eine positive Entwicklung in Syrien: "Die Angelegenheit bewegt sich in die richtige Richtung", sagte Witali Tschurkin. Es gebe noch immer viele Hindernisse, diese seien aber zu überwinden.

In Syrien tobt seit 14 Monaten ein Aufstand gegen Präsident Bashar al-Assad. Dabei sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen. Ein Waffenstillstand zwischen den Aufständischen und der Regierung hat nicht gehalten. Die anhaltenden Kämpfe haben die Furcht vor einem Ausbruch eines landesweiten Bürgerkriegs geschürt.

Sechs-Punkte-Plan

Nach Angaben aus der Mineralölwirtschaft ist seit vier Wochen kein Diesel mehr in syrische Häfen angeliefert worden. Während noch im März bis zu neun Lieferungen mit je etwa 30.000 Tonnen Treibstoff verzeichnet wurden, seien im April nur noch zwei zum Monatsanfang eingetroffen. Betroffen seien nicht nur Importe aus Ländern wie Russland, sondern auch aus dem Iran. Ein Lieferant mit Sitz in Marokko verwies auf die EU-Sanktionen als Grund für den Handelsstopp. Warum dieser sich offenbar auch auf Lieferungen aus dem befreundeten Iran erstreckte, war zunächst unklar. Syrien fördert zwar Erdöl und verfügt über zwei Raffinerien. Allerdings kann es seinen eigenen Bedarf an Treibstoff nicht decken.

Annan will nach Angaben des britischen UN-Botschafters Mark Lyall Grant in den kommenden Tagen nach Damaskus kommen. Ein genaues Datum stehe aber noch nicht fest, sagte der britische Diplomat am Dienstag. Annan war erst einmal im März zu Beginn seiner Vermittlungsmission in die syrische Hauptstadt gereist. Sein Sechs-Punkte-Plan zu einer Befriedung des Landes sieht neben einer Waffenruhe die Entsendung einer UNO-Beobachtermission sowie die Aufnahme politischer Gespräche vor. In der Videoschaltung nach New York verteidigte Annan am Dienstag erneut seine Mission, warnte aber, dass sie nicht "unbegrenzt" andauern könne. Die derzeit rund 60 unbewaffneten Militärbeobachter hätten zu einer Beruhigung der Lage beigetragen, sagte Annan später vor Journalisten in Genf. Die für Ende des Monats geplante Ausweitung der Mission auf 300 Mann werde eine noch größere Wirkung haben. Annan kritisierte die von der syrischen Führung am Montag abgehaltenen Parlamentswahlen und schloss neue Wahlen nach einem erfolgreichen Dialog mit der Opposition nicht aus.

Beobachtermission

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte in Washington vor einer Eskalation. Trotz der UNO-Beobachter gehe Damaskus weiter mit massiver Gewalt gegen die Bevölkerung vor, und auch die Regierungsgegner hätten ihre Angriffe ausgeweitet. Ban schloss nicht aus, dass Damaskus die Präsenz der Beobachter nutze, "um weitere Gewalt vorzubereiten". Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan forderte, die Zahl der UNO-Beobachter auf "1.000, 2.000, vielleicht 3.000" aufzustocken.

Die deutsche Bundeswehr will sich nach einem Bericht von "Spiegel Online" mit bis zu zehn Soldaten an der UN-Beobachtermission beteiligen. Das Bundeskabinett werde dazu in Kürze einen Beschluss fassen, berichtete das Magazin. Sprecher des Verteidigungs- und des Außenministeriums sagten auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. (APA/Reuters, 8.5.2012)

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Bei Youtube (siehe unten) gibt es einen Vierteiler über einen Auftritt der Syrischen Präsidentengattin Asma al-Assad in Paris 2010. Diese Frau ist derart von apartem Charme und einer Grazie, dass man sich nur wudnern kann, ob der Rolle, die hier

ihrem Gatten von so manchem Poster zugedacht werden. Mir ist unverständlich, wie eine solche (höchstgebildete) Frau neben einem solchen Despoten ausharren könnte, wenn er denn einer wäre.

Sollte also die hier ihm zugeschriebene (widerrechtliche) Gewalt gegen eine freidliche Opposition tatsächlich stattgefunden haben, so kann sie nicht von Assad ausgehen, sondern von rebellierenden Teilen der Armee, die dann wohl auch deshalb desertierten, um der Bestrafung zu entgehen.

Anders ist mir all das nicht erklärbar.

Part I: http://www.youtube.com/watch?v=lwQgsBqHnAo

Part II: http://www.youtube.com/watch?v=j_SWly_m_2Y

Part III: http://www.youtube.com/watch?v=tAt0JDrsVMo

Part IV: http://www.youtube.com/watch?v=f7bSsvnykG8

""Anders ist mir all das nicht erklärbar.""

das glaube ich ihnen aufs wort ;))
hoechstgebildete,charmante und aparte grazien sind niemals brutal und unterstuetzen nicht ihre maenner.
;)))

und die theorie ist, sagen wir mal sehr sehr seltsam.

-->die friedliche opposition wurde also von der nunmehrigen FSA beschossen. ????

sie sollten unbedingt eine "verschwoerungswebsite gruenden. oder ihre dienste anbieten. globalresearch z.b. nimmt jeden, wirklich jeden.....also schnell bewerben.

Ihre sexistischen und polemisch untergriffigen Äuswürfe bringen die Sache nicht voran. Sie schaden ihr höchstens.

Schämen Sie sich!

ich schaeme mich die ganze zeit....aber fremd,wenn ich ihre ausduenstungen hier lese.

sie haben nicht einmal DIE EQ zu erkennen,dass sie der sexist sind mit ihrem posting ueber die charmante asma......aber wie schon oft geschrieben ihnen fehlt jegliche selbstreflexion und schul sind die anderen......

Ich nehme Ihren Groll zur Kenntnis.

Und verbuche ihn unter der Kategorie victim.

wie geschrieben, null selbstreflexion ihrerseits.....

Die Lebensphase der Selbstreflexion habe ich seit langem hinter mir.

Was mich jetzt interessiert, ist, die Welt voranzubringen.

Die Erfolge dabei lassen mir im Übrigen keine Zeit, über mich selbst zu reflektieren. Obwohl: Täte ich dies, würde ich mich mit Nörglern und Polemikern wie Ihnen wohl nicht mehr abgeben.

btw: Verraten Sie mir Ihren Geburtsjahrgang?

alleine diese ihre letzte frage zeigt leider ihr erkenntnisdefizit klar und deutlich auf....darum auch lieber die beschaeftigung mit uno-texten und deren verrueckte auslegung.....aber wenn es ihnen hilft und niemandem,auch ihnen nicht schadet.....ist es ja ein nettes hobby.
die welt als ganzthese betreff der es und ihre welt ,werden sie damit nicht voranbringen, wenn man solche postings von ihnen betreff "emma"asma und ihre ""these"" betreff der FSA liesst.

Hätten Sie Kenntnis vom Inhalt meines Blogs, wüssten Sie, welche Erfolge ich dabei bereits erzielt habe, die Welt voranzubringen.

Meine Interpretationen von UN-Texten sind in der Tat ver-rückt: doch dies liegt in der Natur der Sache, angesichts der Not, in der sich deren Autoren befinden, das Recht in ihnen durch zum Teil paradoxe Sprache zu verstecken.

Daher ist es Aufgabe des auslegenden Juristen, das Recht darin im Interpretationswege wiederzufinden, wieder ans Licht zu bringen, nachdem es zuvor vor den Argusaugen des Pöbels versteckt werden musste, damit er - in den Parlamenten und Gremien - es sanktioniert.

Hobby? Ist so ein non-chalantes Wort. Doch ich gebe Ihnen Recht: Es ist mein Hobby, dennn es erfüllt mich mit Freude und Zuversicht und macht endlos Spass, wenn nicht gerade Elend und Leid der Völker im Vordergrund stehen.

Schaden? Nein. Im Gegenteil.

jetzt bin ich aber neugierig auf ihre "erfolge". wau!
was fuer ein erfolg soll ein mensch aufweisen,der die assads "pflichtverteidigt" und alle oppositionellen , pauschal den arabischen fruehling, in den dreck zieht.

wie geschrieben,da kann man sich nur fremdschaemen fuer sie...

"pauschal den arabischen fruehling, in den dreck zieht"

Wo habe ich das getan?

Der Arabische Frühling war und ist natürlich nötig. Er ist die Initialzündung dafür, die westlichen Profitgierinteressen im Arabisch-muslimischen Raum abzuschütteln.

Doch damit auch dessen Regierungen umwerfen zu wollen, ist ein fataler strategischer Fehler, wenn auch ein aus der Wut und Verzweiflung der Bevölkerungen heraus verständlicher.

Die arabischen Regierungen müssen vielmehr unterstützt werden in ihrem (bislang aussichtlosen) Kampf egegn die genannten imperialistisch-postkolonialen Einflüsse.

Die kulturelle Hegemonie des Mittleren Ostens des frühen Mittelalters ist im Sinne einer Auferstehung dessen gedeihlicher Blüte wiederzubeleben, im Interesse aller.

tja, sie muessen sich mal mit den widerspruechen,wobei ich widersprueche nicht als "schlecht" verallgemeinern moechte, in ihrem posting befassen.

sie verteidigen diktatorische klans,die seit fuenf jahrzehnten das volk beherrschen,mit armee,polizei,geheimdiensten,milizen,.....

und dieses regime,soll ihrer ansicht nach unterstuetzt werden??

ich muss jetzt leider weiter und werde erst am baben eine replik schreiben,falls sie antworten,nur zur info.

Strategisch ist mE klüger, diese geknechteten Regierungen erstarken zu lassen, als sie durch die nächste Marionette zu ersetzen, die nichts zu sagen hat. Eine Marionette mit abgeschnittenen Fäden, die zu eigenem Leben erstarkt, kann mehr bewegen, als

jede "frei gewählte" demokratische Regierung in einer post-kolonialen Atmosphäre der Nachwirkungen der Einflussnahme der hegemonialen westlichen Mächte.

Ich glaube nicht, dass diese jetzigen Regierungen derart gegen ihr eigenes Volk herrschten: Das waren die Hegemoniemächte, deren Einfluss und Waffen das geschehen ließen, während die hiesigen regierungen nichts dagegen auszurichten vermochten.

Diese Schmach durch Kraft und wahre Macht zu ersetzen, hülfe dem Arabischen Frühling weit mehr, als die Perpetuierung westlichen pseudo-demokratischen Einflusses der Parteien.

Phönix aus der Asche!

Noch immer kein Wahlergebnis

Die Auszählung dauert?
Wie lange dauert eine Auszählung in Österreich bei der Nationalratswahl?
Schaut nach Manipulation aus.

Counting of Ballots of People's Assembly Elections Continues, Counting Finished in Some Areas

http://www.sana.sy/eng/21/20... 417703.htm

In Syrien gilt ein direktes Persönlichkeitswahlrecht. Das heißt, dass auf die Stimmzettel Namen geschrieben werden bzw. einer von zig Namen angekreuzt wird.

Das nimmt naturgemäß mehr Zeit bei der Auszählung in Anspruch als bloße Partei-Kreuzerln zu zählen, wie bei uns hier.

Die Libanesen haben wieder eine Waffenlieferung abgefangen.
http://www.asiaone.com/News/Late... 44759.html

Das türkische Militär ist wohl bereit für eine militärische Intervention in Syrien. Erdogan will bei der NATO eine Anfrage diesbezüglich starten.

http://www.hurriyetdailynews.com/erdogan-c... sCatID=338

Das Auszählen der Stimmen ist in Syrien noch nicht beendet.
http://www.sana.sy/eng/21/20... 417703.htm

Das Auszählen der Stimmen ist in Syrien noch nicht beendet.

LOL. Obwohl nicht viel auszuzählen ist,
haben sich wohl noch weniger Auszähler bereit gefunden, beim Auszählen zu helfen. Oder sind die Auszähler so mit der gewaltsamen Unterdrückung der Opposition beschäftigt?

"Aktivisten: Syrische Armee beschießt Duma"

"In Syrien hat die Armee nach Angaben von Aktivisten im Morgengrauen die Rebellenhochburg Duma unter Beschuss genommen. Die im Nordwesten der Hauptstadt Damaskus gelegene Stadt befinde sich unter Dauerbeschuss, teilte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mit. In Damaskus gab es demnach im Viertel Al-Maissat einen Schusswechsel zwischen Sicherheitkräften und Aufständischen."

http://www.stern.de/news2/akt... 24535.html

Die im Nordwesten der Hauptstadt Damaskus gelegene Stadt

Nordwesten? Schaut für mich eher nach Nordosten aus.

http://maps.google.com/maps?ll=3... ,36.401811

- Annan warnt vor Bürgerkrieg
- Rotes Kreuz: Es herrscht bereits stellenweise Bürgerkrieg
- USA will Unterstützung der Rebellen ausbauen

Wie man einen Bürgerkrieg unterstützen kann ist für mich unbegreiflich. Hat den keiner aus Libyen gelernt ?
Mich würde interessieren was die USA machen würden wenn dort solche Aufstände aufflammen würden...

Wie man einen Bürgerkrieg unterstützen kann ist für mich unbegreiflich.

Wie man gewaltsam gegen die Oppositionellen eines Landes vorgeht, ist begreiflich?
Nichts gelernt?
Was würden sie sagen, wenn die spanische Regierung gewaltsam gegen Oppositionelle vorgeht?

Was würden sie sagen, wenn die spanische Regierung gewaltsam gegen Oppositionelle vorgeht?

Also gegen die ETA sind die gewaltsam vorgeganen odeer ?
Genauso wie die Briten gegen die IRA oder die Deutschen gegen die RAF.
Besonders krass gehen die Türken gegen die Kurden vor - bis jetzt gabs 50.000 Tote, dagegen ist Syrien ja geradezu lächerlich.

"Was würden sie sagen, wenn die spanische Regierung gewaltsam gegen Oppositionelle vorgeht?"

Wenn diese Opposition sich bewaffnet und widerrechtlich gegen die Regierung vorgeht....

In Syrien wird gegen friedliche Demonstranten gewaltsam vorgegangen.

Diese friedlichen Demonstranten verüben Bombenanschläge und greifen die Armee / Polizei mit Schusswaffen an.
Auch in Österreich würde man solche Demonstranten erschießen.

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