EU-Gipfel: Paris drängt auf Votum für Trichet

20. Juni 2003, 09:44
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Frankreich will seinen EZB-Kandidaten so rasch wie möglich installieren - EU fasst "nächsten Gipfel im Oktober" ins Auge

Porto Carras - Frankreich erwartet beim EU-Gipfel im griechischen Porto Carras weiterhin eine Vereinbarung über die Ernennung des französischen Notenbank-Chefs Jean-Claude Trichet zum Chef der Europäischen Zentralbank (EZB). Dies verlautete aus französischen Diplomatenkreisen am Rande des EU-Gipfels am Donnerstagabend. Eine Sprecherin von Frankreichs Präsident Jacques Chirac sagte, Chirac habe am Donnerstag mit verschiedenen EU-Kollegen über das Thema gesprochen und werde diese Gespräche auch am Freitag fortsetzen. Der amtierende EU-Ratspräsident, der griechische Ministerpräsident Costas Simitis, hatte zuvor gesagt, man werde diese Frage "beim nächsten Gipfel im Oktober" diskutieren.

Die grundsätzliche Zustimmung der Staats- und Regierungschefs gilt als der entscheidende Schritt gegenüber den anderen noch erforderlichen Verfahren, die dann reine Formsache wären. EU-Diplomaten sagten, im Gegensatz zu Simitis' Äußerungen könnte Trichet vor dem nächsten Gipfel ernannt werden. Dazu könne nach der für Juli erwarteten offiziellen Nominierung durch die Finanzminister der Euro-Gruppe und einer Anhörung des Europaparlaments Anfang September ein schriftliches Verfahren angewandt werden. Als Alternative könne es einen kurzen EU-Sondergipfel im September geben, um Trichet zu wählen.

Die Besetzung der EZB-Spitze hatte bei einem EU-Gipfel 1998 für heftigen Streit in der EU gesorgt. Frankreich hatte durchgesetzt, dass Duisenberg vor Ende seiner achtjährigen Amtszeit zu Gunsten Trichets sein Amt aufgeben solle. Duisenberg hatte dies zunächst Anfang Juli tun wollen, sich aber bereit erklärt weiter zu amtieren, bis ein Nachfolger bereit steht. Der Prozess gegen Trichet in Paris hatte die Entscheidung in der Nachfolgefrage verzögert. (APA/Reuters)

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    Trichet? - Frankreichs Jacques Chirac ruft sich bei EU-Kommissionspräsident Romano Prodi in Erinnerung.

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