Chinesische Armee soll deutlich verkleinert werden

20. Juni 2003, 08:36
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Demobilisierung einer halben Million Soldaten innerhalb von fünf Jahren

Peking - Die chinesische Führung will die Streitkräfte deutlich verkleinern, um sie zu modernisieren und schlagkräftiger zu machen. Staats- und Parteichef Hu Jintao hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, bei der Suche nach zivilen Arbeitsplätzen für demobilisierte Militärangehörige mitzuhelfen, wie die staatliche Presse am Freitag in Peking berichtete. Demnächst sollen die ersten 42.000 Soldaten die Armee verlassen.

Insgesamt soll die chinesische "Volksbefreiungsarmee" in den kommenden fünf Jahren um 500.000 Mann auf rund 1,85 Millionen Soldaten verkleinert werden. Dadurch sollen die Kosten für Versorgung, Unterbringung und Ausbildung der größten Armee der Welt gesenkt werden. Vorsitzender der mächtigen Militärkommission der Kommunistischen Partei und des Nationalen Verteidigungsrates ist der frühere Staats- und Parteichef Jiang Zemin, der damit den Oberbefehl über die Streitkräfte ausübt. Die Verkleinerung der Armee war bereits vor sechs Jahren beschlossen worden.

"Hüterin der nationalen Einheit"

Die Volksrepublik China hat ihr Verteidigungsbudget in den vergangenen Jahren ständig erhöht. Vor dem Hintergrund ethnischer und religiöser Unruhen in den westlichen Randgebieten hat die Rolle der Armee als "Hüterin der nationalen Einheit", die alle Zerfallserscheinungen wirkungsvoll bekämpfen soll, an Bedeutung gewonnen. Nicht nur der Schutz der Staatsgrenzen sei Aufgabe der Streitkräfte, sondern auch die Aufrechterhaltung der sozialistischen Gesellschaftsordnung, erklärte die KP-Führung.

Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung Chinas sind die Voraussetzungen für ein umfassendes Aufrüstungsprogramm verbunden. Die Volksrepublik, die sich nicht an UNO-Beschlüsse über Raketen-Exportverbote und Nichtweiterverbreitung von Atomtechnologie hält, fühlt sich als aufsteigende Großmacht auch auf See. Peking hat unter Berufung auf die UNO-Seerechtskonvention beschlossen, seine Seegrenzen auszudehnen, und beansprucht Inselgruppen wie die Spratly- oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von der chinesischen Südküste entfernt sind. Die expansive Politik in Richtung Pazifik beunruhigt die südostasiatischen Staaten wie die Philippinen, Indonesien und Vietnam. Der Streit um die Abgrenzung der Territorialgewässer und die Nutzungsrechte der maritimen Bodenschätze hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft. (APA)

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