Publikumsvertreter "mit Bauchweh" für Gebührenerhöhung

18. Juni 2003, 14:33
1 Posting

Finanzausschuss des Publikumsrats empfahl Genehmigung mit knapper Mehrheit - Plenum tagt am Montag

Für die Erhöhung der Programmentgelte zeichnet sich grünes Licht des ORF-Publikumsrats ab. Der Finanzausschuss des Gremiums hat am Mittwoch eine Zustimmung empfohlen. Die endgültige Entscheidung fällt am Montag (23. Juni) im Plenum des Publikumsrats. Das Votum im Ausschuss war allerdings knapp und kam "mit Bauchweh" zu Stande, wie die APA aus Sitzungskreisen erfuhr. Vier Publikumsräte stimmten demnach dafür, drei dagegen, ein Mitglied enthielt sich.

Erhöhung um 8,2 Prozent

Die Anpassung der ORF-Gebühren um 8,2 Prozent ab 2004 wurde vergangene Woche vom ORF-Stiftungsrat beschlossen (etat.at berichtete). Laut ORF-Gesetz muss diese Entscheidung noch vom Publikumsrat genehmigt werden. Erheben die Publikumsvertreter keinen Einspruch, gilt dies als Genehmigung, sie könnten aber auch ihre Genehmigung "ausdrücklich versagen", wie es im Gesetz heißt. Dann müsste der Stiftungsrat einen Beharrungsbeschluss fassen.

"Bedingungen"

Soweit wird es aber offensichtlich nicht kommen. Denn "unter bestimmten Bedingungen" habe der Ausschuss die Genehmigung ja empfohlen, berichtete ein Mitglied. Diese "Bedingungen" beziehen sich unter anderem auf den Sparkurs im ORF, der fortgesetzt werden müsse, sowie eine "massive Stärkung des öffentlich-rechtlichen Auftrags". Über "Qualitätsverbesserungen" werde es kommenden Montag "sicher noch Diskussionen geben". (APA)

Nachlese

Gebühren werden ab 2004 erhöht - Mehrheit im Stiftungsrat - Pro Haushalt bedeutet das 1,45 Euro zusätzlich im Monat
Share if you care.