Wahlen in Serbien: Weckruf für Boris Tadic

Kommentar7. Mai 2012, 19:02
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Allem Anschein nach wird Serbien wieder eine bunte, instabile, träge Koalition der politischen Kompromisse bekommen

Nur auf den ersten Blick scheint es, als habe sich nach dem Wahlsonntag in Serbien nichts geändert: Die künftige Regierung wird den bisherigen proeuropäischen Kurs einhalten, die Demokratische Partei (DS) von Boris Tadic bleibt stärkster Koalitionspartner, neben der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) wird ein dritter Partner die parlamentarische Mehrheit sichern und sich mit einigen Ministerien zufriedenstellen lassen. Und Tadic hat gute Chancen, seinen Gegenspieler Tomislav Nikolic in der Stichwahl um die Präsidentschaft am 20. Mai zu schlagen.

Doch Tadics Aura des Unantastbaren, der Serbien in die Europäische Union führen soll, hat gelitten. Bis auf eine kleine Gruppierung setzen alle Parteien im neuen Parlament auf die EU, auch ehemalige Ultranationalisten und Kriegshetzer.

Vier Jahre lang konnte Tadic als Staats- und DS-Chef mit einem unscheinbaren Premier alle Fäden im Lande ziehen. Das hat so einige seiner bürgerlichen Wähler in die Wahlenthaltung getrieben und die DS ihre bisherige Machtposition gekostet. Auch weil Tadic vor vier Jahren die Miloševic-Sozialisten praktisch rehabilitierte, indem er sie als Koalitionspartner akzeptierte - ohne von der SPS zu fordern, sich für das Morden und die Kriege in den 1990er- Jahren zu entschuldigen.

Allem Anschein nach wird Serbien wieder eine bunte, instabile, träge Koalition der politischen Kompromisse bekommen und keine starke, effektive, ideologisch kompakte Regierung, die das Land energisch vorantreiben könnte. Tadic wäre daher gut beraten, die halb so starke SPS diesmal zu zügeln - selbst um den Preis, in die Opposition zu gehen. Sonst wird die DS, die seit zwei Jahrzehnten die proeuropäischen, demokratischen Ideen symbolisiert, noch tiefer abrutschen und den sich zu Europäern gewandelten Nationalisten das politische Spielfeld überlassen. (Andrej Ivanji, DER STANDARD, 8.5.2012)

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