ÖVP Klagenfurt fordert Facebook-Kodex

7. Mai 2012, 15:09
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Nach Facebook-Kommentar steht Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider in der Kritik - Die ÖVP fordert seinen Rücktritt

Aufregung in der Klagenfurter Stadtpolitik: Bürgermeister Christian Scheider (FPK) hat am Wochenende ein Foto von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) auf seine private Facebook-Seite gestellt, auf dem diese sexistisch und obszön beleidigt wurde (derStandard.at berichtete). Laut FPK handelte es sich um ein Versehen eines Mitarbeiters, das Posting wurde schließlich gelöscht.

Die Stadtschwarzen legen dem Bürgermeister nun dennoch den Rücktritt nahe und fordern einen "Facebook-Kodex" für Politiker. Man wolle so Fälle verhindern, "bei denen scheinbar Mitarbeiter für geschmacklose Parteipropaganda missbraucht werden", wie der Klagenfurter ÖVP-Klubobmann Wilfried Thaler auf orf.at zitiert wurde. Die ÖVP fordert eine Entschuldigung Scheiders bei Ministerin Fekter.

ÖVP: "Bankrotterklärung"

Auch aus der Bundespolitik gab es Reaktionen auf den Eintrag des FPK-Politikers. ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch kritisierte das Bild als Diskreditierung der Finanzministerin. Scheider habe nicht einmal die Größe, "zu dieser Geschmacklosigkeit selbst zu stehen. Das ist Anstand à la Blau-Orange."

Die Chefin der ÖVP-Frauen, Dorothea Schittenhelm, kritisierte in einer Aussendung das Posting als "niederträchtig" und eine "Bankrotterklärung". Scheider solle zurücktreten. (red, derStandard.at, 7.5.2012)

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