SPÖ-Kandidat Szekeres rechnet mit Mehrheit

7. Mai 2012, 12:31
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Kurienentscheidung noch fraglich - ÖVP-naher Kontrahent Steinhart erhebt ebenfalls Anspruch auf Präsidentenamt - Wahl am Nachmittag

Wien - In der Wiener Ärztekammer zeichnet sich ein Machtwechsel ab: Der Chef der sozialdemokratischen Ärzte, AKH-Betriebsrat Thomas Szekeres, ist als nächster Kammerpräsident offenbar so gut wie fix. Der Spitzenkandidat der zweitstärksten Fraktion hat ausreichend Unterstützer gefunden: "Ich gehe davon aus, dass wir die Mehrheit haben", sagte er am Montagvormittag im Gespräch mit der APA.

Fraglich ist nur, ob er in der am Nachmittag stattfindenden Vollversammlung der Ärztekammer auch in der Kurie der niedergelassenen Ärzte genügend Stimmen erhält. Denn die Wahlordnung verlangt, dass ein Kandidat von zumindest einem Viertel der Vertreter der jeweils anderen Kurie (niedergelassene bzw. angestellte Ärzte) gewählt wird. Dies sei ein "Unsicherheitsfaktor", wie Szekeres eingestand.

Kontrahent Johannes Steinhart

Die Kurie der niedergelassenen Ärzte steht großteils hinter seinem Kontrahenten Johannes Steinhart. Dieser stellt als Chef der ÖVP-nahen Liste "Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte - Liste Steinhart - Dorner" ebenfalls den Anspruch, Präsident zu werden. Seine Fraktion konnte bei der Wahl Ende März den Spitzenplatz verteidigen.

Die ÖVP-Liste konnte sich damals nicht nur als stärkste Fraktion behaupten, sondern sogar leicht zulegen (von 21 auf 23 Mandate, Anm.). Allerdings: Die sozialdemokratischen Ärzte ("Liste Dr. Thomas Szekeres") konnten sich fast verdoppeln. Sie kletterten von neun auf 16 Mandate.

Er setze sich für eine "breite Basis" ein und hoffe, dass die stärkste Fraktion auch den Präsidenten stellen werde, so Steinhart vor der heutigen Sitzung. Dass die Chancen dafür nicht sehr groß sind, weiß jedoch auch er: "Es gibt eine Gruppe, die die Kammer durchspalten will", befand Steinhart im APA-Gespräch. Statt der erhofften Einheit würden "Gruppen- und Partikularinteressen" zum Tragen kommen.

Mögliche Mehrheiten für Szekeres

Szekeres konnte sich laut eigenen Angaben unter anderem die Unterstützung der drittstärksten Fraktion, der Wahlgemeinschaft (13 Mandate, Anm.), und der Grünen Ärzte (sieben Mandate) sichern. "Es ist nicht meine Absicht, einen Spaltpilz in die Kammer zu treiben", versprach Szekeres. Und er stellte klar: Auch er sei - wie Steinhart - gegen das Gesundheitsdaten-Projekt ELGA, zumindest in der derzeitigen Form.

Die Vollversammlung beginnt um 14 Uhr. Die Wahl des Präsidenten ist einer der ersten Tagesordnungspunkte - wie lange diese dauert, ist aber völlig offen. Der bisherige Präsident Walter Dorner tritt sowohl in Wien als auch im Bund (er ist auch Präsident der Bundesärztekammer, Anm.) nicht mehr an.

Sollte keiner der Kandidaten heute eine Mehrheit bzw. die entsprechende Anzahl der Kurien-Stimmen erhalten, wird die Entscheidung prolongiert. Es findet dann zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere Sitzung statt, vor der erneut verhandelt wird. Gibt es auch dann keine Einigung, könnten sogar Neuwahlen nötig werden.

Noch-Präsident Dorner wird den Bestimmungen entsprechend jedenfalls sein Amt zurücklegen müssen. Wenn es noch keinen Nachfolger gibt, wird ein vom Wiener Magistrat ernannter Vertreter die Kammer vorübergehend geschäftsführend leiten. (APA, 7.5.2012)

  • Thomas Szekeres, bisher Vizepräsident der Ärztekammer, hat sich als streitbarer Betriebsrat im AKH erwiesen.
    foto: standard/newald

    Thomas Szekeres, bisher Vizepräsident der Ärztekammer, hat sich als streitbarer Betriebsrat im AKH erwiesen.

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