Parlamentswahl in Syrien hat begonnen

7. Mai 2012, 07:48
6 Postings

Revolutionäre riefen zu Boykott auf - Niedrige Wahlbeteiligung erwartet - Wahllokale sollen um 22 Uhr schließen

Damaskus/Istanbul - Obwohl in Syrien weiter Panzer über die Straßen rollen, hat am Montag eine von Präsident Bashar al-Assad angeordnete Parlamentswahl begonnen. Die Revolutionäre, die seit dem vergangenen Jahr vergeblich versuchen, das Assad-Regime zu stürzen, haben zum Wahlboykott aufgerufen und ein eigenes Parlament im Untergrund gegründet. Vor allem in den Protesthochburgen Homs, Hama, Idlib, Deraa und Deir al-Zor wird mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

Oppositionspolitiker im Gefängnis

Die Wahllokale sollen bis 22 Uhr (Ortszeit) geöffnet bleiben. Um die 250 Abgeordnetenmandate bewerben sich nach offiziellen Angaben 7.195 Kandidaten.

Als Teil seines Reformpaketes hatte Assad im vergangenen Jahr ein Parteiengesetz beschließen lassen, das die Neuzulassung von neun Parteien ermöglichte. Gleichzeitig wurde die bisher in der Verfassung verankerte Vormachtstellung der Baath-Partei abgeschafft. Mit dieser Partei war einst Hafez al-Assad, der Vater des heutigen Präsidenten, an die Macht gekommen.

Die meisten syrischen Oppositionspolitiker sitzen heute im Gefängnis oder sind im Exil. Seit Beginn der Proteste gegen Assad sollen etwa 10.000 Menschen getötet worden sein. Auch die Entsendung von UNO-Beobachtern hat die Gewalt bisher nicht beendet. (APA, 7.5.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    An Präsident Assad und der Liste der nationalen Einheit wird bei der Parlamentswahl niemand vorbeikommen.

Share if you care.