Netanjahu will Neuwahlen im September

4. Mai 2012, 18:12
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Partei des Premier führend in den Umfragen

Benjamin Netanjahu bekommt den früheren Wahltermin, den er wollte - wenn auch schwer abzuschätzen ist, wem es nützt oder schadet, dass der Wahlkampf in die Sommerferien fallen wird. Am Sonntag soll Israels rechtskonservativer Premier verkünden, dass am 4. September vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Das Parlament wird seine eben erst eingeläutete Sommersitzungsperiode dann binnen weniger Tage durch Selbstauflösung schon wieder beenden.

Das vordergründige Motiv für den Verzicht auf gut ein Drittel der Regierungszeit ist ein Streit zwischen Koalitionspartnern: die Rechtspartei von Außenminister Avigdor Lieberman möchte auch streng religiöse junge Männer zum Wehrdienst verpflichten, die orthodoxen Parteien wollen davon nichts hören.

Manche Beobachter meinen aber, dass Netanjahu die Gunst der Umfragen nützen will, um noch lange an der Macht zu bleiben. In der eigenen Partei hat er keinen Rivalen mehr, in den anderen Lagern ist auch niemand zu sehen, der ernsthaft Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben könnte. Der Likud dürfte seine Mandate von 27 auf mehr als 30 steigern können.

Die bisherige große Oppositionspartei Kadima hingegen ist von 28 Mandaten auf 10 abgestürzt - offenbar hat es nichts genützt, dass die Vorsitzende Zipi Livni durch Schaul Mofas ersetzt wurde. Immerhin sind in der Person von zwei früheren Medienleuten frische Kräfte in der Arena: Schelly Jachimowitsch, unter deren Führung die Arbeiterpartei wieder auf Platz zwei kommen müsste, und Yair Lapid, dessen neue Zentrumspartei "Es gibt eine Zukunft" vor allem die Religiösen aufs Korn nimmt. (Ben Segenreich aus Tel Aviv /DER STANDARD, 5.5.2012)

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    Benjamin Netanjahu liegt in den Umfragen vorn.

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