Opposition sieht ÖVP-Kodex voller Häme

4. Mai 2012, 15:10
6 Postings

SPÖ: Transparenzpaket rasch beschließen

Wien - Die ÖVP hat bei der Opposition hämische Kommentare für ihren "Verhaltenskodex" geerntet. Die FPÖ erinnerte die Volkspartei an die Zehn Gebote, die Grünen sahen ein "zahnloses Ablenkungsmanöver", das BZÖ fühlte sich an "Benimmkurse" erinnert.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky fand es "feige, sich intern fadenscheinige No-na-Reglements aufzuerlegen", wo es doch die ÖVP nicht schaffe "oder schaffen will", mit der SPÖ "ordentliche Transparenzgesetze" zustande zu bringen. Der grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner pochte ebenfalls auf strikte Gesetze. ÖVP-Chef Michael Spindelegger versuche sich "mit absolut untauglichen Mitteln" darüber hinwegzuschwindeln, dass gerade die ÖVP "der größte Bremsklotz" bei der Umsetzung der "strengsten Antikorruptionsgesetze Europas" sei. Und BZÖ-Koordinator Markus Fauland fand, es fehle "nur noch ein Kurs bei Österreichs Benimm-Papst Thomas Schäfer-Elmayer".

Die Beurteilung der SPÖ fiel zurückhaltend aus. Der Koalitionspartner könne sich "natürlich interne Regeln" geben. Wichtig sei aber, dass die von der Regierung festgelegte Punktation bezüglich der Parteienfinanzierung und Transparenz "rasch als bundesweit einheitliches Gesetz" beschlossen werde. (APA, 4.5.2012)

Share if you care.