EU-Kommissarin Kroes glaubt nicht mehr an ACTA

4. Mai 2012, 13:55
2 Postings

Haltung der Kommssion nach wie vor unverändert

Die für digitale Medien zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes geht davon aus, dass das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA nicht mehr kommen wird. 

Internet als Ort der Freiheit

In Berlin hat die EU-Kommissarin in einer Rede vor Bloggern und Unternehmern gesagt: "Wir werden wahrscheinlich eine Welt ohne SOPA (Stop Online Piracy Act) und ohne ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) haben. Wir müssen Lösungen finden, um das Internet zu einem Ort der Freiheit, Offenheit und Innovation für alle Bürger machen."

Prüfung beim EuGH 

ACTA liegt momentan beim Europäischen Gerichtshof zur Prüfung. Im EU-Parlament zeichnet sich zuletzt Ablehnung ab. Österreich hat den Prozess zur Zustimmung bis zum Entscheid des EuGH auf Eis gelegt.

Beobachtung der politischen Realität

Ein Sprecher von Kroes sagt, die Haltugn der EU-Kommission, die ACTA bisher unterstützt habe, habe sich nicht geändert, aber Frau Kroes "beobachtet die politische Realität".

Kritiker von ACTA befürchten insbesondere eine Beschränkung der Freiheit im weltweiten Datennetz. In den USA stießen entsprechende Gesetzesvorhaben mit den Bezeichnungen SOPA und PIPA auf massive Proteste, sodass im Kongress geplante Abstimmungen auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. (APA, 4.5.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.