Patent zur Auswahl von Sperma aufgehoben

3. Mai 2012, 16:29
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Europäisches Patentamt: "Wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit widerrufen"

München - Das Europäische Patentamt hat ein Patent zur Auswahl und Kühlung von Sperma bei Zuchttieren entzogen. "Das Patent wurde aus technischen Gründen und wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit widerrufen", sagte ein Sprecher am Donnerstag in München. Mitglieder der Grünen im Europäischen Parlament und die Umweltschutzorganisation Greenpeace hatten 2005 Beschwerde gegen das von der US-Firma XY LLC angemeldete Patent eingereicht. Es geht um ein Verfahren, mit dem das Sperma von Stieren vor einer künstlichen Besamung gezielt zur Entstehung weiblicher oder männlicher Tiere ausgewählt und dann eingefroren wird (EP1257168).

Das Verfahren schloss ursprünglich auch die Geschlechtsauswahl beim Menschen ein. Dies wurde aber ausdrücklich herausgenommen. Wie der Amtssprecher betonte, handelte es sich um ein Verfahren zur Auswahl von Spermien, das bei der Züchtung eingesetzt werden könne. Es gehe aber nicht um ein Tierzuchtverfahren.

Greenpeace spricht von Teilerfolg

Greenpeace-Berater Christoph Then begrüßte die Entscheidung vom Donnerstag zwar, sprach aber von einem Teilerfolg. Grundsätzlich seien derartige Patente nach der Entscheidung des Patentamtes weiter möglich. "Ich hoffe, dass das EU-Parlament dem in der kommenden Woche einen Riegel vorschiebt", sagte er. "Das ist nach wie vor ein großes Problem."

Am 9. Mai entscheidet das Europäische Parlament über eine am Mittwoch eingereichte, parteiübergreifende Resolution, in der die großen Fraktionen eine Konkretisierung der Richtlinie von 1998 für Patente auf Züchtung fordern. Züchtungsverfahren bei Pflanzen und Tieren dürften aber nicht patentierbar sein, forderte Then. (APA, 3.5.2012)


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Europäisches Patentamt: Method of Cryopreserving Selected Sperm Cells

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