Dänische Minderheit als möglicher Königsmacher

Interview | Florian Gossy
3. Mai 2012, 14:38
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  • Politologe Hopmann erklärt das Spezifische an den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.

    Politologe Hopmann erklärt das Spezifische an den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.

Politologe David Nicolas Hopmann über die Hintergründe der Landtagswahl und das Spezifikum der dänischen Minderheit

Am Sonntag wählen 2,2 Millionen Schleswig-Holsteiner ihren neuen Landtag. Die bisher regierende CDU liegt Kopf an Kopf mit der SPD bei knapp über 30 Prozent. Die Grünen würden demnach auf 13 Prozent kommen, die FDP auf sechs, die Piratenpartei auf neun Prozent. Eine Sonderrolle hat die Partei der dänischen Minderheit, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW). Er ist von der Fünf-Prozent-Hürde, die Parteien für den Einzug in den Landtag benötigen, ausgenommen. Durch diese besondere Konstellation wird der den Wahlen nachfolgende Poker um eine neue Regierung spannend. derStandard.at befragte im Vorfeld der Landtagswahl den Politologen David Nicolas Hopmann, der an der Süddänischen Universität in Odense lehrt und forscht.

derStandard.at: Das Besondere an der Wahl in Schleswig-Holstein ist die dänische Minderheit in Schleswig. Welche Rolle spielt diese Minderheit im täglichen Leben?

Hopmann: Die dänische Minderheit lebt primär an der Grenze zu Dänemark. Es gibt keine offizielle Statistik, wie viele Menschen der Minderheit angehören. Man geht aber von Zahlen zwischen 20.000 und 50.000 aus. Je weiter südlich man kommt, umso weniger werden es. Sie sind sehr gut organisiert: Es gibt eigene Schulen, eigene Kindergärten, eigene Kirchen, eigene Sportvereine, sogar eine eigene Zeitung. Es gibt auch einen Kulturverein, der allein 16.000 Mitglieder hat.

derStandard.at: Welche Sprache ist im Alltag vorrangig? Deutsch oder Dänisch?

Hopmann: Offiziell spricht man natürlich Dänisch. In Wirklichkeit ist das im Alltag sehr gemischt. Das hat historische Hintergründe, es geht um den Grenzkampf und darum, ob man damals loyal gegenüber dem deutschen Kaiser oder dem dänischen König war. Ein großer Teil der dänischen Minderheit war geschichtlich eher deutschsprachig. So war zum Beispiel Deutsch auch in der Zeit, als ganz Schleswig zu Dänemark gehörte, zentrale Verwaltungssprache, man konnte also problemlos deutschsprachig, aber Dänisch gesinnt sein. Die meisten - oder eigentlich sogar alle - sind zweisprachig. In den Schulen ist allein Dänisch die Unterrichtssprache, in der Kirche wird primär auf Dänisch gepredigt. Privat wird auch oft Deutsch gesprochen.

derStandard.at: Obwohl Schleswig-Holstein als Paradebeispiel für ein gelungenes Neben- und Miteinander einer Minder- mit einer Mehrheit gilt, gibt es doch auch negative Töne. So hat die CDU im Wahlkampf Stimmung gegen die Minderheit gemacht. Geht hier die CDU mit billigem Populismus auf Stimmenfang?

Hopmann: Ganz generell: Das Zusammenleben klappt gut. Die Grenze zwischen Deutsch und Dänisch ist fließend, da gibt es im Alltag keine Probleme. Es ist aber schon so, dass es etwa bei der Thematik um finanzielle Förderungen der Institutionen der Minderheit ein paar Probleme gibt. Dänische Schulen sind formalrechtlich zwar privat, fungieren aber de facto als öffentliche Schulen der Minderheit. Sie werden finanziell aber schlechter behandelt als öffentliche deutsche Schulen.

Konkret geht es darum, dass man vor einigen Jahren die Bezuschussung der dänischen Schulen auf 100 Prozent angehoben hat. Das heißt, die Schulen bekamen 100 Prozent von dem, was ein durchschnittlicher deutscher Schüler kostet. Jetzt, da die Haushaltslage in Schleswig-Holstein schlecht ist, hat man diese Bezuschussung auf 85 Prozent gesenkt, was die Minderheit wahnsinnig aufregt. Das Argument ist: Warum spart man bei uns mehr als bei deutschen Schulen? Außerdem hat dieses einseitige Sparen zu harscher Kritik aus Kopenhagen geführt.

derStandard.at: Die CDU wird am Sonntag aller Voraussicht nach die Macht verlieren.

Hopmann: Ja, deshalb versucht sie nun, ihre Gegner anzugreifen - ganz normal im Wahlkampf. Die CDU hofft zum anderen, dass die Nationalkarte zieht. Die mögliche Koalition aus SPD, Grünen und dem SSW wird dann zum Beispiel abschätzig als "Dänen-Ampel" bezeichnet. Oder es wird herumfabuliert, ob jetzt alle Kinder, die dänische Schulen besuchen, auch wirklich dänisch genug sind. Damit greift man einen ganz wichtigen Konsens im deutsch-dänischen Grenzland an, nämlich den Satz "Minderheit ist, wer will".

derStandard.at: Der SSW ist als Minderheitenpartei als einzige Partei von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen, die normalerweise übersprungen werden muss, um in den Landtag einzuziehen.

Hopmann: Ja, das löst auch zum Teil den Krach um den SSW aus. Hier wird von politischen Gegnern argumentiert: Ihr habt hier ein Sonderrecht, also muckt nicht auf und seid ein bisschen leiser. Deswegen wird es sehr spannend sein zu sehen, ob der SSW am Sonntag über diese Hürde kommt. Denn kommt er darüber, verliert dieses Argument natürlich an Gehalt. Wenn er jedoch unter die Fünf-Prozent-Hürde gerät und dennoch in die Regierung eintritt, werden viele Konservative sicherlich laut brüllen - auch bundesweit. Das gab es schon 2005, als der SSW eine rot-grüne Minderheitenregierung tolerieren wollte.

derStandard.at: Wo steht der SSW politisch?

Hopmann: Der SSW ist eher links, an nordischen Wohlfahrtsmodellen orientiert. Der SSW hat aber auch den Anspruch, die dänische Minderheit als Ganzes zu vertreten. Das heißt natürlich auch, dass man relativ pragmatisch Politik macht. Er hat kein ideologisches Modell wie die Sozialdemokratie oder die Christdemokraten. Das heißt aber nicht, dass er keine Meinung hat - er versteht sich nur in erster Linie als Interessenvertreter einer bestimmten Region und bestimmter Bevölkerungsgruppen, der dänischen und auch der friesischen Minderheit. Der SSW ist also keine Partei, die sich einfach in ein klassisches Links-rechts-Schema einordnen lässt.

Im Grenzland ist der SSW im Übrigen eine große Partei, stellt in Flensburg zum Beispiel auch den Oberbürgermeister. Nach Mitgliederzahlen ist er auch die drittgrößte Partei in Schleswig-Holstein. Der SSW ist also im Grenzland, im Landesteil Schleswig, in der Lokalpolitik viel präsenter, als man es anderswo wahrnimmt. Auf dem Radar der Bundesrepublik taucht er nur alle vier, fünf Jahre auf, wenn die Landtagswahlen anstehen.

derStandard.at: Ministerpräsident Peter Harry Carstensen von der CDU tritt nicht mehr an, die Umfragen sind eher mäßig, man könnte die Macht verlieren. Was ist so schlecht gelaufen bei der CDU?

Hopmann: Die CDU hatte zunächst ja einen ganz anderen Spitzenkandidaten, nämlich Christian von Boetticher. Der trat zurück, weil er eine Affäre mit einer 16-Jährigen hatte. Sein Nachfolger, Jost de Jager, ist einfach nicht so bekannt, er hatte Schwierigkeiten, zu den Menschen durchzudringen. Es gibt auch das Argument, dass es eine Reaktion auf das Weiterwursteln der schwarz-gelben Koalition im Bund ist. Und dann ist die Schwäche des einen auch die Stärke des anderen: Torsten Albig, der Kieler Oberbürgermeister und Kandidat der SPD, ist momentan sehr populär. Er kommt gut an.

derStandard.at: Populär ist derzeit auch die Piratenpartei, in Umfragen kommt sie auf neun Prozent. Wie sind sie einzuschätzen?

Hopmann: Das ist ein Bundestrend, der sich in Schleswig-Holstein fortsetzt. Der Spitzenkandidat der Grünen sagte, dass es ganz besonders schwierig ist, gegen die Piraten Wahlkampf zu führen. Das sei wie mit einem Pudding zu boxen. Sie haben Standpunkte wie Transparenz oder mehr Bürgerbeteiligung, wie das genau aussehen soll, ist vielen aber unklar. Es ist schwierig zu sehen, wo die Piraten jetzt genau stehen.

derStandard.at: Welche Koalitionen sind nach der Wahl denkbar?

Hopmann: Rein rechnerisch ist natürlich eine Große Koalition aus SPD und CDU möglich. Das halte ich aber für unwahrscheinlich, weil die letzte Große Koalition 2009 im Krach geendet hat. SPD und CDU werden sich bemühen, eine Neuauflage zu umgehen. Die können teilweise noch nicht einmal auf persönlicher Ebene miteinander reden. Rechnerisch ist auch eine Jamaika-Koalition möglich, also CDU-Grüne-FDP. Das halte ich aber auch für unwahrscheinlich. Es müsste auch die FDP in den Landtag kommen, was auch nicht fixiert ist.

derStandard.at: Die Grünen sind ja recht fixiert auf eine Koalition mit der SPD.

Hopmann: Ja, und der CDU-Chef hat noch zusätzlich vor Koalitionen aus drei Parteien gewarnt.

derStandard.at: Dann bleibt ja nicht mehr viel übrig.

Hopmann: Na ja, vor der Wahl ist nicht nach der Wahl, da kann noch viel passieren. Übrig bleibt auch noch die sogenannte "Dänen-Ampel". Das wäre dann SPD-Grüne-SSW. Wenn ich mein Geld auf etwas setzen sollte, dann halte ich diese Koalition für das Wahrscheinlichste, sie sind sich politisch noch am nächsten. Wenn der SSW die Grünen und die SPD unterstützt, dann hat das auch damit zu tun, dass diese beiden Parteien die dänischen Schulen wieder zu 100 Prozent unterstützen wollen. Strategisch halte ich es im Übrigen für nicht besonders klug von der CDU, mit ihrer Negativkampagne gegen den SSW einen potenziellen Koalitionspartner so vor den Kopf zu stoßen, denn so schränkt die CDU ja vor allen Dingen ihre eigenen Machtoptionen ein.

derStandard.at: Bis jetzt war der SSW noch nie in der Regierung. Gibt es hier eine Art Regierungsgeilheit, wenn man so will?

Hopmann: Nein, das ist eher umgekehrt. Meine Lesart ist, dass der SSW eigentlich lieber nicht in die Regierung möchte. Er präferiert an sich ein Tolerierungsmodell, wie das in Skandinavien üblich ist. Das bedeutet, es gäbe eine Minderheitenregierung, die dann im Parlament für Gesetze nach Mehrheiten suchen muss. Der SSW würde demnach einen SPD-Ministerpräsidenten zwar wählen, aber nicht formal in die Regierung eintreten.

derStandard.at: Wie sieht es mit der schleswig-holsteinischen FDP aus?

Hopmann: Derzeit eher gut. Das liegt aber einzig und allein an Wolfgang Kubicki, dem Spitzenkandidaten. Die FDP scheint wohl wieder in den Landtag hineinzukommen, er kommt sehr gut an. Scheitert die FDP, wird das die Krise der Bundes-FDP nur verstärken, was auch Konsequenzen für die schwarz-gelbe Bundesregierung haben kann. So oder so - die Wahl am Sonntag wird spannend. (Florian Gossy, derStandard.at, 3.5.2012)


David Nicolas Hopmann ist Associate Professor am Zentrum für Journalismus des Instituts für Staatswissenschaft an der Süddänischen Universität (Odense) und stammt selbst aus der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein. Zu seinen primären Forschungsbereichen gehören politische Medienberichterstattung und die Frage, wie diese die politische Meinungsbildung beeinflusst.

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Stell dir vor, es gäbe einen SKW!

Südkärntner Wählerverband. Was Deutschland schon 1955 einrichtete, hätte in Österreich 2009 Wirklichkeit sein können. 54 Jahre nach 1955, wie die 54 Jahre zwischen 1864 (ÖsterreichischPreussischer Krieg gegen Dänemark) und 1918 (Ende des 1. WK). Zumindest gibt es in Kärnten endlich einige zweisprachige Ortstafeln.

Gähn

Blöderweise gibt es DREI Slowenenvertreter, und die sollten dann alle drei eine Ausnahme bekommen? Und dann bräuchten eine Liste um die 3%, um in den Landtag zu ziehen.

In Kärnten gab es in der 1. Republik immer zumind. zwei slowenische Abgeordnete.

Nach 1945 scheiterte der Einzug in den Landtag v.a. aus zwei Gründen:
1.) Aufteilung des slowen. Siedlungsgebiets in drei Wahlkreise und hohe (de facto) Hürde von ca. 10% der Stimmen für ein Grundmandat.
2.) Ausschluss der OF von den Wahlen durch die alliierte Kontrollbehörde. Trotz Drängen des damaligen OF-Vorsitzenden Josko Tischler (Landesrat in der provisorischen LReg.) war die Führung der OF nicht bereit, auf Forderungen einer Grenzkorrektur ausdrücklich zu verzichten.

Hinzu kamen im Anschluss die Aufforderungen der OF an die (in der Regel konservativen, katholischen) Kärntener Slowenen die KPÖ zu wählen. Eine parlament. Transformation des einstigen Freiheitskampfes der Partisanen war somit leider zum Scheitern verurteilt.

"Südkärnten" gehört aber als Koroška bereits zum heutigen Slowenien, von daher ergibt der Name keinen Sinn.

"So hat die CDU im Wahlkampf Stimmung gegen die Minderheit gemacht. Geht hier die CDU mit billigem Populismus auf Stimmenfang?"

Der Fragende dürfte hier etwas voreingenommen sein.

Immerhin hat sich der SSW klar auf Seiten rotgrüns deklariert, und die CDU greift ihn deshalb an; und zwar nur den SSW, und nicht die Dänen allgemein.

Und daß die CDU ihre Macht abgeben wird, ist augenblicklich so unwahrscheinlich wie seit vielen Monaten nicht mehr (liegt nicht an deren Stärke, sondern an der grünen Schwäche).
Die FDP wird, obwohl die Gesprächspartner das Gegenteil hoffen, in den Landtag einziehen. Es gibt Umfragen, da liegt sie nicht bei 6, sondern 7%. Das ist doch recht deutlich.

haben Sie auch eine Erklärung dafür, dass die FDP somit deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde käme, obwohl sie vom Trend her aus allen Landtagen und nächstes Jahr (hoffentlich, als Denkzettel für diese Oberlobbyisten) auch aus dem Bundestag rausfliegen würde?

Die Umfragen zeigen vielmehr an, daß die FDP ihren absoluten Tiefpunkt bereits hinter sich hat - zumindest vorläufig. Nicht wenige Umfragen zur Bundestagswahl sehen sie bereits bei 5%, während sie bekannterweise zuvor bei 2 oder 3% lag.

Ich gehe davon aus, daß die FDP sowohl in NRW als auch in SH im Landtage bleibt.

Meine Erklärung ist, daß zum Ersten in diesen zwei Ländern die FDP anziehende Spitzenkandidaten aufweist und zum Zweiten man trotzallem nicht vergessen sollte, daß die FDP eine Traditionspartei mit Stammwählern ist, die durch den Auftritt der FDP enttäuscht sind und dies bei Landtagswahlen kundtun, aber bei einer BTW doch letzten Endes ihr treu blieben. Und dann sollte man ja auch noch die Leihstimmen der CDU nicht vergessen.

und was hat der motorradfahrer damit zu tun?

das ist werner.

Dänisches Motorrad:

http://www.nimbus-motorrad.de/

"Ist es ist Frühling im Kalender
nehm ich die NIMBUS von dem Ständer
und lasse Kurbelwelle als auch Kolben
dem Gesetz des Viertakt´s folgen."

Nur als Ergänzung zum Artikel...

So wie ich das bisher verstanden habe, ist der SSW nicht nur Minderheitenvertretung, sondern versucht vor allem auch das regionale Erbe Schleswig-Holsteins zu schützen, also die norddeutsche Kultur (z.B. Brauchtümer, Dialekte, Reetdächer, Gebäude, Landschaftselemente).

Der Begriff norddeutsche Kultur macht mich bei einer Region in der drei Volksgruppen zu Hause sind (Deutsche, Dänen, Friesen) ein bisschen stutzig.

wengleich einem aus Gründen der politischen

Korrektheit was anderes erzählt wird und schöne Gesetzerl gemacht werden, so ist doch friesisch als Sprache in Deutschland - im Ggs. zu den Niederlanden - faktisch mehr oder minder ausgestorben.

Man kann dann ja fragen, was - wenn die Sprache erst einmal wegfällt - eigentlich typisch "friesisch" sei.

Vielleicht ist es ja die Teekultur.

Ich bemerke, daß es zunehmend in wird, nicht mehr von "Völkern" (wie böse das doch klingt!) zu sprechen, sondern, etwas abschwächend, von "Volksgruppen".

Das ist es, was Sie stutzig machen sollte...

Naja naja.

Das nord-deutsch bezieht sich ja auf Norddeutschland. Also auf ein Staatsgebiet und nicht auf eine Sprache. Umgekehrt muss jemand der englisch spricht noch kein Engländer sein.

In meinen Augen passt Norddeutsch schon. Wenn ich sage ost-österreichisches Kulturgut, dann wird damit logischerweise keine Sprache in Verbindung gebracht(kann also kroatisch und ungarisch genauso wie deutsch sein... über die Sprache wird eben keine Aussage getroffen)... In Deutschland sieht man sich halt dahingehend mit dem "Problem" konfrontiert, dass der Staat nach einer Sprache benannt ist(oder umgekehrt)

Da haben sie nicht unrecht, aber hinzu kommt ja noch, wenn man Norddeutschland nur als geographischen Begriff hernimmt, dass es ein viel zu großes Gebiet ist um von regionalem Kulturgut zu sprechen. Vor allem in Verbindung mit dem SSW, der ja in Südschleswig beheimatet ist.

Oje, und wie stutzig wären Sie erst, wenn die Österreicher da auch noch was mitzureden hätten, wie es ursprünglich nach dem Krieg, dem diese Minderheitensituation gefolgt ist, geplant war ?

Ist ja, Preussen sei Dank, anders gekommen...Gar nicht auszumalen!

Hehe, diese Problematik gehört für mich als Kärntner Slowenen ja fast schon zur Identität!

Stimmt, man sollte es vielleicht einfach nur regionales Kulturgut nennen.

Das haut hin!

Jein.
Ich stamme ursprünglich aus der Ecke, und der SSW ist schon ein wenig sehr in Richtung Blut und Boden unterwegs.
Um von denen für gut befunden zu werden, muss etwas unbedingt Dänisch oder Volksfriesisch sein.
Eigentlich schade, weil gerade diese kleine Partei meiner Ansicht nach viel mehr bewegen könnte.

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