Bastelanleitung für eine neue österreichische Partei

Auf welche Themen müsste eine Partei im Moment setzen und welche Eigenschaften sollten SpitzenkandidatInnen haben? Eine Umfrage unter PolitologInnen und PolitikberaterInnen

Eine neue Partei hätte zurzeit beste Chancen auf den Einzug in das österreichische Parlament. Erste Erfolge der heimischen Piraten und die Investment-Bereitschaft von Frank Stronach sind Belege dafür, dass das aktuelle politische Vakuum durch Neueinsteiger gefüllt werden könnte. Doch auf welche Themen sollte eine neue Partei setzen, um tatsächlich gewählt zu werden? Und: Welche Eigenschaften müsste ein Spitzenkandidat oder eine Spitzenkandidatin haben, um das politikfrustrierte Volk zu den Urnen zu bewegen? derStandard.at hat bei Experten und Expertinnen nachgefragt.

Die Themen: Bildung und Nischen

"Natürlich wird jede Partei mit dem Slogan 'Für eine ehrlichere Politik'" antreten, meint der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier, wesentlich seien aber inhaltliche Themen im engeren Sinn. Dazu zählt für fünf der sechs der Befragten der Bildungsbereich, der derzeit offenbar das größte von der heimischen Politik unbeackerte Terrain darstellt. "Transparenz", "Reform" und "mehr direkte Demokratie", aber auch "Anti-Establishment", "Pflege" und "Gesundheit" sowie "Frauen" kommen als wichtige unbesetzte Themen dazu. Wo noch Potenzial geortet wird: Bei der "Entlastung des Mittelstandes" und der "Reform der Steuern und Abgaben" sehen zumindest drei Experten noch Chancen auf die Wählergunst.

In Post-Volksparteien-Zeiten plädieren die meisten Interviewpartner für die Konzentration auf Nischenthemen. "Es gibt die idealtypische Partei nicht", ist Politikwissenschaftler Peter Hajek überzeugt. Politikberaterin Heidi Glück stößt ins selbe Horn: "Eine Partei muss ihre Zielgruppe einschränken und darf nicht alle ansprechen wollen. Sie muss dort hineinzielen, wo in der Bevölkerung Schwachstellen wahrgenommen werden."

Als Erfolgsbeispiel für ein Nischenthema wird "Datenfreiheit im Internet" genannt, womit die Piraten reüssieren konnten. Für Filzmaier derzeit interessanterweise von keiner Partei besetzt ist das Thema "Teuerung des Alltagslebens" - und das, obwohl es das Topthema im Nationalratswahlkampf 2008 war.

Das Thema "Pension", das oft Plakate ziert, nennt nur Politikberater und Ex-SPÖ-Kommunikationschef Josef Kalina. Auch das "Ausländerthema", das fast schon traditionell österreichische Wahlkämpfe begleitet, hat nur ein befragter Experte mit dem Stichwort "Integration" angesprochen.

Der oder die Spitzenkandidat/-in: Authentisch und fesch

Der ideale Spitzenkandidat oder die ideale Spitzenkandidatin muss authentisch sein, befinden die meisten Befragten, und er oder sie brauche jedenfalls Kommunikationstalent. Ansonsten gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen über den Idealtyp, der für die Partei um die Gunst der Wähler kämpft. Von "Idealist" und "Anti-Politiker" über "aus der Wirtschaft" bis zu "einfach anders" reicht die Palette der Antworten.

Die "politisch unkorrekte Antwort" stammt von der Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle: Sie räumt ein, dass die Wähler gerne einen populistischen Spitzenkandidaten mit autoritären Zügen hätten, der Feindbilder und rhetorische Luftblasen produziert und nebenbei gut aussieht.

Auf den folgenden Seiten finden Sie die Einschätzungen der ExpertInnen im Detail.

1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 weiter 
Share if you care