Piraten-Mode

Kolumne2. Mai 2012, 18:56
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In Deutschland wurde vor dem Parteitag im Zeichen der Transparenz ein Antrag im Internet diskutiert, die Hauptdiskutanten hießen crackpille und penis

Die Leute sehnen sich nach einer anderen Art von Politik und nach einer anderen Art von Partei - egal, was für einer. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man die jüngsten Erfolge der Piratenpartei anschaut.

Es sind Vorschusserfolge, denn geleistet haben die Piraten noch nichts. Aber sie sind beachtlich: Laut Umfragen würden in Deutschland derzeit dreizehn Prozent der Wähler diese Partei wählen. Im Berliner Stadtsenat ist sie schon vertreten. Auch in Innsbruck haben die Piraten es bereits in den Gemeinderat geschafft. Und in Österreich können sich, so sagen die Meinungsforscher, derzeit nicht weniger als 25 Prozent der Wähler vorstellen, eine hiesige Piratenpartei zu wählen. Ein Riesenpotenzial.

Was die Piraten eigentlich wollen, weiß niemand so genau. Vielfach wissen sie es auch selber nicht, wie sie bereitwillig zugeben. Mehr direkte Demokratie auf jeden Fall, mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und natürlich weniger Restriktionen im Internet. Im Internet kennen sie sich aus. Aber sonst? Die deutschen Journalisten haben vor dem ersten Piratenparteitag am letzten Wochenende redlich versucht, aus den bisher bekannten Führungsleuten so etwas wie ein Programm herauszufragen. Was sagen diese zum Eurorettungsschirm? Zum Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr? Wirklich fündig wurden sie nicht.

Möglich, dass gerade diese offen eingestandene Ahnungslosigkeit die Piraten für viele Bürger so sympathisch macht. Da sind Leute, die so wenig wissen wie wir. Die nicht, wie die etablierten Politiker in den Talkshows, auf alles und jedes eine Antwort haben und wenig später zugeben müssen, dass es die falsche war. Die, so wie wir auch, vor allem von einem überzeugt sind: dass es so, wie es ist, nicht weitergehen kann. Die Piraten, schrieb ein Kommentator, könnten der politisch-parlamentarische Arm der Wut-, Netz- und Occupy-Bürger werden.

Freilich, der Reiz der Frische und Neuheit kann schnell vergehen, wie die Grünen erleben mussten. Einmal in den Parlamenten angekommen, müssen die Neuen sich entscheiden, ob sie "richtige" Politiker werden wollen oder Amateure bleiben. In Innsbruck ist der gewählte Piraten-Abgeordnete, wie er der "Kronen Zeitung" anvertraute, ein junger Langzeitarbeitsloser, dem das AMS keine Schulung bewilligte, mit der Begründung: Warum sollen wir jemanden umschulen, der nicht vermittelbar ist?

In Deutschland wurde vor dem Parteitag im Zeichen der Transparenz ein Antrag im Internet diskutiert, die Hauptdiskutanten hießen crackpille und penis. Unter den Piraten-Aspiranten gibt es Leute, die von ganz rechts kommen und von ganz links.

Soll man so etwas ernst nehmen? Ja, sagen die Experten. Anders sein reicht, auch ohne Programm, meinte der Politologe Peter Filzmaier im Hinblick auf die Piraten, die sich in Graz - offenbar auf etwas seriöserem Niveau als in Innsbruck - auf die Gemeinderatswahl vorbereiten.

Die Piraten sind in Mode. Aber Modeerscheinungen, erklärte der Philosoph Walter Benjamin, "sind das Flaggensignal des Kommenden". (Barbara Coudenhove-Kalergi, DER STANDARD, 3.5.2012)

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