Facebook-Verbot: ORF geht zu Höchstgerichten

2. Mai 2012, 14:54
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ORF-General Wrabetz will "Kampf um freien Zugang" zu neuen Medien fortsetzen und für Gesetzesänderung werben

Wien - Nach dem negativen Bescheid des Bundeskommunikationssenates zu den ORF-Facebook-Aktivitäten will der öffentlich-rechtliche Sender seinen "Kampf um einen freien Zugang zu neuen Medien" fortsetzen. Der ORF werde sich in der Causa an die Höchstgerichte wenden, hieß es am Mittwoch in einer ersten Stellungnahme.

"Der ORF wird selbstverständlich weiter darum kämpfen, dass er nicht von der Kommunikation mit einem großen Teil seines Publikums, das sich tagtäglich in sozialen Netzwerken bewegt, abgeschnitten wird", erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. "Wir werden den Weg zu den Höchstgerichten beschreiten und aufschiebende Wirkung beantragen. Die Gesetzesinterpretation des BKS ist für den ORF nicht nachvollziehbar."

Ein derart weitgehender Eingriff in die Rundfunk-Freiheit, wie vom BKS unterstellt, sei vom Gesetz nicht intendiert gewesen, glaubt man im ORF. "Wir werden daher auch beim Gesetztgeber, von dessen Seite es ja bereits positive Signale gibt, weiterhin für unseren Standpunkt und eine diesbezügliche Klarstellung im ORF-Gesetz werben", kündigte der ORF-Chef an. Die ORF-Rechtsabteilung soll den aktuellen Status der betroffenen Facebook-Seiten erheben und einen Vorschlag für die weitere Vorgangsweise machen. Auch die User werde man "in geeigneter Form über die jeweiligen Schritte informieren", so Wrabetz. (APA, 2.5.2012)

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