Beschwerde wegen Facebook-Verbot für ORF abgewiesen

2. Mai 2012, 14:35
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KommAustria-Entscheid bestätigt - 39 Facebook-Angebote des ORF nicht in Einklang mit geltendem ORF-Gesetz

ach der Medienbehörde KommAustria ist nun auch der Bundeskommunikationssenat (BKS) zum Schluss gekommen, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind. Die KommAustria hatte im November 39 entsprechende Facebook-Angebote des öffentlich-rechtlichen Senders beanstandet, der ORF beim BKS dagegen Beschwerde eingelegt. Dieser lehnte die ORF-Berufung nun als unbegründet ab, der entsprechende Bescheid wurde am Mittwoch im Internet veröffentlicht. Dem ORF bleibt nun nur noch der Gang zum Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof bzw. die Hoffnung auf eine Änderung des ORF-Gesetzes, für die ORF-Chef Alexander Wrabetz zuletzt Lobbying bei Politik und privaten Medienunternehmen betrieben hatte.

Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtshof

ORF-Generaldirektor Wrabetz hatte bereits nach dem KommAustria-Entscheid klargestellt, dass der ORF die Causa notfalls bis vor den Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtshof bringen werde.  mehr zum Thema finden Sie auf etat.at (APA, 2.5.2012)

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