Gericht stoppt Import von Xbox 360 und Windows 7 nach Deutschland

2. Mai 2012, 11:42

Motorola setzt sich in Patentstreit durch - Microsoft will gegen Urteil berufen

In einem der zahlreichen Patentstreit-Verfahren der weltweiten Elektronikriesen vor deutschen Gerichten hat der Handyhersteller Motorola einen Zwischensieg gegen den Softwarekonzern Microsoft errungen. Wegen Verletzung eines Patents von Motorola müsse Microsoft Schadenersatz leisten und seine Produkte aus dem Handel zurückrufen, urteilte das Landgericht Mannheim am Mittwoch. Für den Endverbraucher hat das trotzdem zunächst keine Auswirkung.

Patent für Videostandard

In dem Streit geht es um Lizenzgebühren für das Patent für den Videostandard H.264, ohne den kein Computer mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows und keine Xbox-Spielekonsole des Konzerns Videos abspielen könnte. Solche Schlüsselpatente gelten in der Industrie als sogenannte essenzielle Standards. Sie werden nach Angaben von Microsoft-Sprecher Thomas Baumgärtner eigentlich der Branche vom Patentinhaber zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen zur Verfügung gestellt".

Das Urteil sei für Microsoft deshalb "nur ein Punkt in einem langen Prozess, um Motorola dazu zu bringen, seine eigenen Versprechen einzuhalten", sagte Baumgärtner der Nachrichtenagentur AFP. Er kündigte an, Microsoft werde gegen das Mannheimer Urteil in Berufung gehen.

Zunächst keine Auswirkung

Der Gerichtsentscheidung zufolge könnte Microsoft von Motorola nun zwar gezwungen werden, die umstrittenen Produkte aus dem deutschen Handel zurückzurufen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Hinzu kommt nach Angaben von Microsoft die Entscheidung eines Bezirksgericht in den USA, das es Motorola verbietet, aus einem Urteil in Deutschland Nutzen zu ziehen. Dies hindere den Handyhersteller daran, ein Verkaufsverbot durchzusetzen, sagte der Microsoft-Sprecher.

Microsoft hatte mit Blick auf die Entscheidung bereits Anfang April sein europäisches Logistikzentrum vorsorglich von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegt. Damit sollte verhindert werden, dass ein Verbot in Deutschland Microsoft daran hindert, seine Produkte europaweit auszuliefern.

Strenge Gesetze in Deutschland

Die großen Elektronikriesen bekämpfen sich derzeit weltweit verstärkt mit Gerichtsverfahren um Patente und das Design ihrer Produkte. Viele dieser Klagen reichen sie in Deutschland ein - denn hier gelten die Gerichte als besonders streng und die Klagen deshalb als aussichtsreich. Unter anderem erreichte der US-Konzern Apple ein Verkaufsverbot eines Tabletcomputers des Konkurrenten Samsung, da dieser dem iPad des US-Konzerns zu ähnlich sehe. Motorola gehört inzwischen zum Internet-Konzern Google. (APA, 2.5.2012)

Share if you care
Posting 1 bis 25 von 117
1 2 3
x.264

wäre die quelloffene Alternative gewesen M:S

"Gericht stoppt...."
"Zunächst keine Auswirkung"

Na, wie passt denn das zusammen? Krone.at ist ja gegen dieses Medium noch ein Qualitätsblatt!

Einmal mehr eine Schlagzeile, die eigentlich mehr in die "Krone" oder zu dem miserabelsten aller Blätter, "Österreich", gehören würde:

Hier wird ein nicht rechtskräftiges Urteil bereits als Fakt angepriesen.

Vielleicht gehört die webstandard Redaktion zu der Fraktion an Menschen, die gerne Negatives über Microsoft herausstreicht? Professionelles Bashing, sozusagen?

"miserabelsten aller Blätter, "Österreich""

das stimmt so nicht mehr ... in den letzten 2 Jahren hat der Standard den Rang abgelaufen.

hier gehts nur mehr um die Anzahl der clicks und nicht mehr um den Inhalt.

ist das nicht eher negativ für motorola? keine produkte, aber patente?

ich mag mich jetzt ja täuschen aber

war nicht H.264. der "freie" zukünftige html5 video standard welches von apple & microsoft gepusht wurde.
Und wenn man (alle browser) Millionen an Lizenzierung zahlt, garantiert keine Patentansprüche bekommt?

Worauf hin ja Google WebM als open alternative geschaffen hat welches wiederum von Microsoft und Apple durch den Kaokao gezogen wurde?!?!

Man kläre mich bitte auf :)

Jeder Konzern sollte sich einfach einen Boxer einstellen. Einmal im Monat gibt es ein Turnier jeder gegen jeden und wer im direketen Duell verliert muss dem Sieger jeweils 50 Mio. zahlen. Das wäre doch ein Konzept um die Patentstreitereien abzulösen...

dann gibt's vielleicht so etwas aehnliches:
https://www.youtube.com/watch?v=6... re=related

Rollerball

wie kommt man darauf, daß man ohne h.264 keine videos abspielen könnte?

beim der xbox vielleicht - aber unter windows hat man die auswahl zwischen zig standards.
wenn da h.264 nicht gehen würde würde ich meine videos halt anders abspeichern.

Hinzu kommt nach Angaben von Microsoft die Entscheidung eines Bezirksgericht in den USA, das es Motorola verbietet, aus einem Urteil in Deutschland Nutzen zu ziehen.

Soweit ist es also schon gekommen. das Amerikanische Gerichte Europäische Urteile de facto aufheben.

Ich frage mich überhaupt, warum man Bezirksgerichte anrufen kann, um Urteile über internationale Unternehmen zu bekommen. Hmm... aber vielleicht hat das auch Vorteile im Bezug der Unbestechlichkeit.

Was weiß ich..

Ja, genau, weil jedes US-Gericht ja an juristische Entscheidungen aus jedem Land der Welt gebunden ist....es gibt ja überall auch die gleiche Gesetzeslage.

die schweine schei*en

sich gegenseitig an
ein dreifach hip hip auf softwarepatente

patent ist scheisse...

wer hat eigendlich entschieden , daß es so etwas wie patent gibt....
wenn du es nicht teilen willst , dann erfinde es nicht!
ich meine .... irgend ein arsch druckt geldscheine und wertet damit das habundgut einer gemeinschaft....
also ich habe gold und dieser besagte arsch druckt geld , weil er einen gegenwert errechnet und verleiht , dann dieses geld (dessen gegenwert mein gold ist) auch an jemanden... hallo?! wo ist da jetzt mein patentisches recht?
jaja mir ist schon klar , daß der vergleich bissal hinkt...
aber ich entschlage mich einfach ;-)

peace

Bravo, Sozialismus zu Ende gedacht! Zum Glück ists noch nicht ganz so weit ,dass man jedem einfach so sein Recht auf geistiges Eigentum absprechen kann. :D

Patente haben durchaus ihre Berechtigung, aber es gibt auch Grenzen. Nichkommerzielle Nutzung von patentierten Ideen sollte generell erlaubt sein., genauso wie die Nutzung für wohltätige Zwecke bei Selbstkostendeckung usw...

Die essentiellsten Erfindungen wurden ganz ohne Patente und "geistiges Eigentum" geschaffen ;-)

Weiß ja nicht, was Ihnen unter "essentiell" vorschwebt, ...

... aber ja: als das Rad erfunden wurde, gab es wohl keine Kenntnis von Patenten und geistigem Eigentum. Aber die meisten Leute werden das wohl heute nicht mehr als "essentiell" einstufen.

"Räder? Klar, ich kauf' immer Continental."

bitte um eine auflistung dieser nicht-patentierten essentiellen erfindungen.

nach 2 Minuten des Nachdenkens

das erste ... eh klar: Rad! Moment ... hmmm ... Beton, Mörtel, Waage, Wasserwaage, Kleidung, Feuermachen, Messer, Speer, Bogen, Schwerter (und alle anderen Waffen, die in der Antike schon bekannt waren), Metallverhüttung allgemein usw.

Einschränkend könnte man natürlich sagen, dass diese Kenntnisse immer nur einem kleinen Personenkreis bekannt und vertraut waren, andererseits wurden viele von mehreren Kulturen unabhängig voneinander erfunden oder entwickelt.

Für Gegenargumente bin ich offen :)

aha, speer und bogen sind für sie essentielle dinge.

also falls sie nicht in einer höhle leben denken sie nochmal über die frage nach - alleine seit sie heute aufgestanden sind haben sie sicher 10 patentierte dinge verwendet - natürlich bevor sie losgezogen sind um mit dem bogen ein frühstück zu erlegen.

meine Antwort

war genauso allgemein, wie Ihr Vorwurf. Oder haben Sie den Zeitraum eingegrenzt, wann diese essentiell wichtigen Sachen erfunden worden sein müssen? Nein, das haben Sie nicht. Und ja, das Rad hab ich heute schon benutzt, und da ich in einem Hochhaus arbeite, hab ich mich schon auf Mörtel, Beton, Wasserwaage, Metallverhüttung und noch auf ein Dutzend anderer nicht patentierter Erfindungen verlassen ... auch jetzt noch - im 21. Jahrhundert.

tut mir

leid Sie zu enttäuschen... selbstverständlich gibt es jede Menge an Innovationen in den von Ihnen genannten Bereichen - hier nur eine kleine Auswahl:

DE1584731B1 Anlage zum Herstellen von plattenfoermigen Betonteilen

DE1646437B1 Verfahren zur Herstellung von wasser- und oelundurchlaessigen Betonbauteilen

DE2345692B1 Konstruktionsleichtbeton besonders geringer Dichte

DE2415276B1 Pumpe zum Fördern von Dickstoffen, insbesondere Beton

DE2835426B1 Aluminiumpulver und -pasten zur Herstellung von Porenbeton-Mischungen

DE19780838 D2 Herstellung von umhüllten Zuschlagstoffen für Konstruktionsbeton zur Verbesserung der Frisch- und/oder Festbetoneigenschaften

Posting 1 bis 25 von 117
1 2 3

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.