Vorratsdaten: Glawischnig unterschrieb für Verfassungsklage

18 Postings

Grüne und "AK Vorrat" holten sich prominente Unterstützer

Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig ist am Mittwoch mit prominenten Unterstützern gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgetreten. Gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Menasse und "Facebook-Kläger" Max Schrems unterzeichnete sie vor Journalisten eine Vollmacht für eine Verfassungsklage. "Ich habe etwas zu verbergen, nämlich mein Privatleben, meine Intimsphäre", begründete Glawischnig den Schritt.

Verfassungsbeschwerde

Die Initiative "AK Vorrat" hatte vor etwa einem Monat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung angekündigt und sich zum Ziel gesetzt, 1.000 Vollmachten für eine Individualbeschwerde zu erhalten. Mittlerweile seien es mehr als 7.000, so Andreas Krisch, Obmann der "AK Vorrat". Grünen-Justizsprecher Albert Steinhauser will noch mehr: 10.000 Vollmachten seien eine "symbolische Schallmauer", die man durchbrechen wolle. Er sprach von einem "zarten Pflänzchen" österreichischen Grundrechtsbewusstseins, das derzeit noch schwach ausgeprägt sei.

Weitere Unterstützung erhält die Initiative unter anderem von den Schauspielern Josef Hader und Gregor Seberg sowie von der Künstlerin Mieze Medusa. (2.5.2012)

  • Gemeinsam mit Facebook-Kläger Max Schrems unterzeichnete die Grünen-Chefin eine Vollmacht für eine Verfassungsklage.
    foto: apa/roland schlager

    Gemeinsam mit Facebook-Kläger Max Schrems unterzeichnete die Grünen-Chefin eine Vollmacht für eine Verfassungsklage.

Share if you care.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen ( siehe ausführliche Forenregeln ), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.