Hochegger im Spital statt im Ausschuss

1. Mai 2012, 22:06
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Zeugenschwund: Plechs Kommen ungewiss - derStandard.at berichtet live

Wien - Dem Korruptions-Untersuchungsausschuss könnten am Mittwoch alle wichtigen Zeugen abhandenkommen. Nach dem früheren Buwog-Aufsichtsratspräsidenten Ernst Karl Plech hat nun auch der Lobbyist Peter Hochegger abgesagt. Hochegger begründet seine Absage mit einem stationären Spitalsaufenthalt. Die näheren Umstände wollte man in seinem Büro Dienstagabend nicht bekannt geben. Der Immobilienmakler Plech, der wie Hochegger eine zentrale Figur in der Buwog-Affäre ist, hatte Montagabend dem Parlament mitgeteilt, dass er wegen einer Großbetriebsprüfung nicht kommen könne. Da dem Hohen Haus eine Betriebsprüfung kein ausreichender Grund für eine Absage ist, könnte Plech aber seine Meinung geändert haben und doch noch erscheinen.

"Man wird es sehen", sagte Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser (G) mit Verweis auf die Möglichkeit einer Beugestrafe. Wenn Plech unentschuldigt, ohne gravierende Grüne nicht erscheine, werde der Ausschuss am Mittwoch die weitere Vorgehensweise beraten. Auch der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner schließt die Verhängung einer Beugestrafe nicht aus. derStandard.at wird ab 10 Uhr live von der Sitzung berichten.

Hochegger und Plech sollten zur Provisionsaffäre rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen im Jahr 2004 befragt werden. Plech war damals Aufsichtsratsvorsitzender der Bundeswohnungsgesellschaft Buwog, Hochegger teilte dem siegreichen Konsortium rund um Immofinanz und RLB Oberösterreich mit, wie hoch sie bieten müssten, um den Zuschlag zu erhalten. Hochegger und sein Partner Walter Meischberger erhielten dafür 9,9 Mio. Euro Provision.

Die Staatsanwaltschaft geht nun dem Verdacht nach, dass auch Plech und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F/V) einen Teil der Provision erhalten haben könnten. Beide weisen das zurück. Dass Plech für eines jener Konten zeichnungsberechtigt war, auf denen das Geld gelandet ist, begründete er zuletzt damit, dass ihn Meischberger als "Testamentvollstrecker" eingesetzt habe und es sich um dessen Geld handle. Grasser hielt nach seinem Ausscheiden aus der Regierung sowohl mit Hochegger als auch mit Plech gemeinsame Firmenbeteiligungen. Auch er bestreitet, einen Teil der Buwog-Provision bekommen zu haben. Grasser wird am 8. Mai neuerlich im Ausschuss befragt.  (APA, 1.5.2012)

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    Peter Hochegger ist am Mittwoch zum dritten Mal geladen.

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    Ernst Karl Plech soll Informationen weitergegeben haben, die später die Vergaben beeinflussten.

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