Apple und Samsung wollen Patentstreit im Mai beilegen

29. April 2012, 11:18
  • Apple und Samsung streiten seit seit Jahren um Patent- und Markenrechte.
    foto: sascha schuermann/dapd

    Apple und Samsung streiten seit seit Jahren um Patent- und Markenrechte.

Verhandlungen am 21. und 22. Mai noch vor Prozessbeginn

Die Chefs von Apple und Samsung werden am 21. und 22. Mai nach einer Lösung ihres erbitterten Patentstreits suchen. Ein kalifornisches Gericht, bei dem Klagen mit gegenseitigen Vorwürfen liegen, hatte die Rivalen zu einem letzten Einigungsversuch gedrängt, bevor im Sommer ein Prozess beginnt. Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi sollen sich unter Vermittlung eines Richters in San Francisco treffen, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Erster Anlauf erfolglos

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche beobachtet und auch diesmal als erster den Termin für das Chef-Treffen in den Gerichtspapieren entdeckte, zählt mehr als 50 gegenseitige Klage in zehn Ländern auf.

Eskalation

Samsung hatte den Konflikt zuletzt mit weiteren Vorwürfen in einem anderen Verfahren eskaliert, nur einen Tag nachdem die kalifornische Richterin die Friedensverhandlungen angeordnet hatte. Apple-Chef Cook machte vor wenigen Tagen deutlich, dass er von dem Patentkrieg nicht begeistert ist. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", sagte er nach Vorlage der jüngsten Quartalszahlen. Allerdings wolle er keinen Frieden um jeden Preis: "Wir wollen, dass die anderen selber ihre Sachen erfinden. Wenn wir eine Vereinbarung erzielen könnten, bei der wir sicher wären, dass es so ist, wäre mir eine Einigung viel lieber als ein Kampf. Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

Erfolg nicht sicher

Dass vom Gericht erzwungene Verhandlungen auf Chef-Ebene nicht unbedingt zum Erfolg führen, zeigt auch das jüngste Beispiel von Oracle und Google. Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht nähergekommen. Jetzt läuft der Prozess. Apple und Samsung sind allerdings nicht nur Rivalen, sondern auch Partner. Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad-Tablet. (APA, 29.4.2012)

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24 Postings
"Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

Genau das ist apple aber. Ohne apple sehe die welt heute völlig anders aus. Vor 30 jahren hat apple den consumer pc erfunden, vor ca 15 jahren mit dem newton einen meilenstein für die ersten pda's gelegt, 2007 mit dem iphone die smartphone welt revolutioniert (wie in einem bericht von letzter woche klar wurde, versuchte android bis dahin blackberry zu kopieren) und nicht zuletzt mit dem ipad einen völlig neuen markt erschlossen.
Apple ist entwickler für die ganze welt. Es gibt fast nichts, was nicht von apple selbst stammt, oder mehr oder weniger kopiert ist.
D.h. Jedes smartphone oder tablet wie wir es heute kennen, ist erfindung von apple. Jegliche "neuerungen" durch andere hersteller sind nur evolution, doch revolutionen bringt nur apple

jein .-)

ich sage nicht dass es vor Apple nichts gabe, kein Smartphone, keinen mp3 player, kein Tablet,...... denn das wäre einfach falsch.

Tatsache ist jedoch, dass Smartphones damals reine Business-Geräte waren und mp3 Player extrem schlecht waren. Apple hat aus den Fehlern der anderen gelernt. Andere wiederum haben Apples Ansätze aufgegriffen und ihr Produkt wiederum verbessert.

zu sagen Apple würde für andere Entwickeln stimmt also nicht, sie zeigen nur Möglichkeiten wie es funkltioniert :-) bestes beispiel: Tablets. Jahrelang waren sie Ladenhüter, keiner wollte sie. Apple hat das ipad gebracht, alle sahen wie Tablets funktionieren und haben dies natürlich aufgegriffen.

unwissend und ...

Nicht sicher ob Sarkasmus oder Apple-Indoktrination.

nicht sicher ob ironie oder unwissenheit.

"Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

ich find apple hat einige gute und wichtige neuerungen in den technik-alltag gebracht. aber diese aussage ist schon etwas zu arrogant!

Welche "Neuerungen" genau? Eigentlich schafft es Apple nur Dinge die es schon gibt anders zu verpacken.

Das ist bei allen erfolgreichen Produkten so, dass es die in der einen oder anderen Form schon vorher gegeben hat.

Innovation ist eben nicht nur ein anderes Wort für Erfindung, sondern definiert sich vor allem auch über die Art der Integration eines Produktes in das Gesamtportfolio eines Herstellers, die Vermarktbarkeit eines Produktes, die Wirtschaftlichkeit des Produktionsprozesses und viele andere Aspekte.

Das was du meinst - also das Thema für ein bierschwangeres Streitgespräch am Nerd-Stammtisch - hat einen anderen Namen, der mir grad nicht einfällt. iTüpferlreiten vielleicht ;-).

innovative verpackung halt dann ;)

Weg mit Patenten. Die stehen nur dem Fortschritt im Weg. Wie viel Geld und Ressourcen allein durch den Patentkrieg zwischen Apple und Samsung vernichtet werden. In Forschung&Entwicklung oder die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Fabriken wäre das Geld viel sinnvoller investiert.

ohne patente lässt sich mit erfindungen kein geld verdienen. ohne verdienst wird niemand zum erfinder. ohne erfinder gibts keinen technologischen fortschritt.

daher würd ich nicht sagen, dass patente dem fortschritt im weg stehen, im gegenteil. allerdings ist es eine durchaus berechtigte frage, was zu welchem grad "geschützt" werden soll und was nicht ("trivialpatente"?)

Sie arbeiten offenbar nicht in einem Bereich in dem Patente eine große Rolle spielen. Sonst wüssten sie, dass Patente eine Falle sind.

Als kleine Firma hat man eh keine Chance Patente durchzusetzen. Was man da schon an Anwaltskosten hat, killt die Firma bevor es überhaupt zur Verhandlung kommt. Samsung/Apple haben alle große Rechtsabteilungen (und riesen Budgets). Die haben ganz andere mittel.

Man wird gezwungen Patente anzumelden zum Selbstschutz. Das ist wie der kalte Krieg. Wenn man keine Patente hat, dann wird man Opfer der Patentinhaber.

Man darf niemals nie schauen ob etwas patentiert ist. Sonst heißt es "willful infringement" (ach wenn man nichts gefunden hat) => Strafe wird verdreifacht.

sie und auch sensortime haben eine sehr klassische sichtweise von patenten, ihrem sinn und ihren asuwirkungen.
nur wurden die meisten erfindungen quer durch die geschichte seit es menschenähnliche wesen gab ohne patente gemacht, ist nicht jedes patent notwendig ein erfolg der gewinn ausschüttet, ist die auswirkung durchaus fraglich.
abseits der trivialpatente...
zb medizin? wo ganze konzerne wackeln, nachdem sie durch patente auf lebensrettende medikamente jahrzehntelang anscheinend künstlich am leben erhalten wurden und nun...die patente auslaufen?

Teils richtig, teils falsch

Es hätte von Anfang an dafür georgt werden sollen, dass es nur technizistische Patente gibt, d.h. dass

a) es keine Patente auf Pflanzen, Tiere, Gene gibt
b) es keine Patente auf Software oder mathematische Lösungsansätze gibt
c) es keine Patente auf medizin. Therapien und Forschungsergebnisse gibt
d) es keine Patente auf Geschäftsmethoden gibt

ferner:
e) dass Patente beim ERFINDER zu verbleiben haben, und nicht bei irgendeiner Verwertungsagentur
f) dass die Werthaltigkeit von Patenten amtlicherseits lfd. evaluiert und objektiviert wird
g) dass die Öffentlichkeit über das Patentwesen VOLL informiert und aufgeklärt wird.

Patente sind desto unverzichtbarer je höher der erreichte Stand der Technik.

-> Nachtrag zum letzten Satz

Einfacher Grund:

Ewige Erhöhung eines "Standes der Technik" is nicht.

Wenn ich am Fuß des Mt. Everest beginne, ihn zu ersteigen, habe ich hunderte versch. Optionen bis zur Spitze. Es ist dann auch völlig egal, ob ich den idealen Weg kenne oder nicht; ich kann ihn im Laufe der Zeit "erarbeiten". Komme ich aber dorthin, wo die Luft schon sehr dünn ist, gibts vielleicht nur mehr 1 oder 2 Möglichkeiten, und es kommt womöglich zur Schlägerei zwischen den Bergsteigern, am Ende stürzen beide dabei ab. Daher ist es in dieser Phase BESONDERS WICHTIG, den Seilschaften zu sagen: Ihr verdient den Preis, die andere auch; streitet euch nicht, geht gemeinsam rauf, und gebt den abgestürzten Leuten, die sich für euch geopfert haben, die EHRE !!

ich denke mir, es dürfte beispiele geben für patente, die tatsächlich so gewirkt haben.
aber nichtsdestotrotz, und gerade weil früher die ebsten und grössten künstler arm starben, vermutlich genauso wie heute...
sie argumentierten vorher mit patente fördern technische entwicklung, nun ist der zenit bereits erreicht und patente erhalten die ehre, damits ned schlägern?

Frage: Welchem "Fortschritt" stehen sie im Weg?

Sie stehen der IT-Branche insofern "im Wege", als diese nicht jede Technologie (zB. bei Smartphones) lizenzfrei und gratis kopieren bzw übernehmen können. So weit, so gut. An und für ließe sich das Problem durch einfachen AUSTAUSCH von Patentrechten und Lizenzen bereinigen.

Aber bitte: Welcher "Fortschritt" soll gemeint sein? Nennen Sie mir auch nur eine einzige denkmögliche Neuheit auf dem Gebiet der Handy/Smartphone-Entwicklung, die noch NICHT bekannt und - zumindest in den Patentschriften - bereits beschrieben wäre..

Schafft man das Patentwesen generell ab, kommen die Chinesen mit einem 50€- Smartphone auf den Markt, das alle (patentierten) Features aller anderen Produzenten enthält, und dort 1/2 Mill. neue Arbeitslose schafft...

-> weiter

Sie würden wahrscheinlich mit dem Argument kontern:

Na gut, dann sollen halt die 500 000 geschassten Leute eigene Firmen gründen und BESSERE NEUERE INNOVATIVERE Smartphones produzieren, gell!

Genau. Das ist nämlich der springende Punkt, und auch die irre Meinung von diversen obergescheiten Anwälten und Politiker etc, die nicht den geringsten Tau von der Materie haben:

ES GIBT NÄMLICH in vielen Bereichen nichts mehr Essentielles zu verbessern, und selbst wenn es da und dort gelingt, so schaffen sie keine neuen Arbeitsplätze für die verloren gegangenen..

Die frei gesetzten Leute arbeiten dann ev. als SERVICE-Techniker für die Firma aus Port Billigland. Und zwar um 5 € die Std. Schließlich bringt deren Gerät auch nicht mehr Geld.

Sehr vernünftig. Vielleicht hat sich Samsung die eigene oberpeinliche wake up Panne zu Herzen genommen...

Määääääääähhhhhhhhhh :-)

die nicht von samsung war???

im namen des gründers, des nachfolgers und des heiligen finders, amen...

(ps: http://derstandard.at/133479651... -Kampagne)

Sehr vernünftig. Vielleicht hat sich Samsung die eigene oberpeinliche wake up Panne zu Herzen genommen...

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