Apple und Samsung wollen Patentstreit im Mai beilegen

  • Apple und Samsung streiten seit seit Jahren um Patent- und Markenrechte.
    foto: sascha schuermann/dapd

    Apple und Samsung streiten seit seit Jahren um Patent- und Markenrechte.

Verhandlungen am 21. und 22. Mai noch vor Prozessbeginn

Die Chefs von Apple und Samsung werden am 21. und 22. Mai nach einer Lösung ihres erbitterten Patentstreits suchen. Ein kalifornisches Gericht, bei dem Klagen mit gegenseitigen Vorwürfen liegen, hatte die Rivalen zu einem letzten Einigungsversuch gedrängt, bevor im Sommer ein Prozess beginnt. Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi sollen sich unter Vermittlung eines Richters in San Francisco treffen, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Erster Anlauf erfolglos

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche beobachtet und auch diesmal als erster den Termin für das Chef-Treffen in den Gerichtspapieren entdeckte, zählt mehr als 50 gegenseitige Klage in zehn Ländern auf.

Eskalation

Samsung hatte den Konflikt zuletzt mit weiteren Vorwürfen in einem anderen Verfahren eskaliert, nur einen Tag nachdem die kalifornische Richterin die Friedensverhandlungen angeordnet hatte. Apple-Chef Cook machte vor wenigen Tagen deutlich, dass er von dem Patentkrieg nicht begeistert ist. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", sagte er nach Vorlage der jüngsten Quartalszahlen. Allerdings wolle er keinen Frieden um jeden Preis: "Wir wollen, dass die anderen selber ihre Sachen erfinden. Wenn wir eine Vereinbarung erzielen könnten, bei der wir sicher wären, dass es so ist, wäre mir eine Einigung viel lieber als ein Kampf. Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

Erfolg nicht sicher

Dass vom Gericht erzwungene Verhandlungen auf Chef-Ebene nicht unbedingt zum Erfolg führen, zeigt auch das jüngste Beispiel von Oracle und Google. Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht nähergekommen. Jetzt läuft der Prozess. Apple und Samsung sind allerdings nicht nur Rivalen, sondern auch Partner. Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad-Tablet. (APA, 29.4.2012)

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