Abbas: Häftlinge als Kriegsgefangene anerkennen

27. April 2012, 18:33
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Würdigung von Hungerstreik in Absprache mit Hamas

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat die Anerkennung der insgesamt etwa 4600 wegen Straftaten gegen die Sicherheit Israels inhaftierten Palästinenser als Kriegsgefangene gefordert. "Das wird der erste Schritt zu ihrer Freilassung sein", zitierte ihn die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur WAFA am Freitag. Abbas begrüßte den am 17. April begonnenen Hungerstreik von inzwischen 1350 dieser Häftlinge. Er sei Teil "ihres permanenten Kampfes für die eigene Freiheit und die ihres Volkes".

Abbas wiederholte seine Forderung nach der Freilassung aller vor der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen von 1993 Inhaftierten, sowie aller Kranken, Frauen und Minderjährigen. Vorher werde er keinen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnen, betonte er. Vor seiner Erklärung hatte Abbas nach Informationen aus dem Gazastreifen mit dem Chef der dort herrschenden radikal-islamischen Hamas, Khaled Mashaal, telefonisch über Möglichkeiten gesprochen, die Hungerstreikenden zu unterstützen. Abbas rief die Häftlinge zur Einigkeit auf.

Der Hungerstreik war fast nur von Häftlingen begonnen worden, die der Hamas angehören. Erst später schlossen sich Hunderte Häftlinge der gemäßigteren Fatah von Abbas an. Mit der Protestaktion wollen die Palästinenser gegen die Haftbedingungen sowie die sogenannte Verwaltungshaft protestieren, von der zurzeit etwa 320 Häftlinge betroffen sind. Dabei können Verdächtige ohne Anklage nur aufgrund geheimer Ermittlungsergebnisse für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festgehalten werden. (APA, 27.4.2012)

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