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Beirut - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) will Auslandseinsätze trotz des kürzlich beschlossenen Sparpaketes "nicht signifikant zurückfahren". "Wir werden sicher nicht einseitig zurückfahren", so Darabos gegenüber der APA. Wenn sich aber die Sicherheitslage, beispielsweise im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina "weiter entspanne", sei auch aufgrund der Pläne der Europäischen Union und der NATO eine Reduzierung der Truppen gesamt "gewünscht und vorstellbar".
In diesem Falle werde auch Österreich "adäquat reduzieren". "Aber wir werden nicht unter die 1.100 Soldaten kommen", sagte Darabos. Er sei ein "Befürworter und Kämpfer dafür, einen Prozess, den man vorbildhaft eingeleitet hat, nicht durch einseitige Truppenabzüge zu gefährden". Dies gelte vor allem für Bosnien, "weil einige Nationen raus wollen". Österreich habe schon viel von diesem "Vakuum aufgefangen, aber wir stehen dazu, weil der Westbalkan für uns ein Hotspot ist, politisch und strategisch". Jedenfalls solle man aber nicht aus der Mission herausgehen, wenn sie insgesamt noch nicht abgeschlossen ist.
Bis zu 1.500 Soldaten im Einsatz
Die Regierung hatte sich darauf verständigt trotz Sparvorhaben, auch künftig mindestens 1.100 Soldaten auf Auslandseinsätze zu schicken. Derzeit nehmen insgesamt 1.350 Soldaten an solchen Missionen teil. Durch die Aktivierung der 150 Soldaten des ORF-Bataillons (Operational Reserve Force) für einen kurzzeitigen Einsatz im Nordkosovo anlässlich der Wahlen steigt die Gesamtzahl auf knapp 1.500. "Das ist ein großer Beitrag, den Österreich weltweit für friedensstiftende Maßnahmen leistet", betonte Darabos.
Im Rahmen der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) sind derzeit rund 160 Soldaten im Südlibanon stationiert. Bundespräsident Heinz Fischer besuchte das heimische Kontingent am Freitag im Rahmen eines offiziellen Besuches in Beirut. Darabos begleitete das Staatsoberhaupt zwar am gestrigen Donnerstag, musste jedoch aufgrund der Regierungsklausur noch am Abend zurück nach Wien reisen und kann deshalb am Besuch der Blauhelme nicht teilnehmen.(APA, 27.4.2012)
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Alle Soldaten ins Ausland, dann hat der Herr Darabos kein Problem mehr damit hier im Inland in Vorbereitung auf seine Wahl zum burgenländischen Landesfürst (ähnlich wie Prinz Charles wartet er schon ein paar Jahre drauf, dass der Vorgänger endlich abtritt!).
Die Idee des Berufsheeres ist an sich eine gute, aber zwei Dinge stehen dem im Weg: 1. noch steht irgendwas von umfassender Landesverteidigung in der Verfassung. 2. stellt sich der Hauszivi des Bundesheeres so d*ppert an, dass er sogar das Thema noch vergeigt...
Schade um die Chance auf eine gute sachliche Dikussion über die Wehrpflicht. Deswegen wird weiter einfach eingespart und nicht nachgedacht...
hat darabos kammerhofer an der backe, der nur unheil bringt, aber der partei wichtiger ist als der eigene minister - wurscht, ob der menschlich draufgeht und andere ebenso. laut spö sind funktionen, die man durch die partei erlangt, dazu da, menschen und dem staat den grösstmöglichen schaden zuzufügen. das ist nicht die ansicht von darabos, aber von faymann und co (sonst wär kammerhofer längst weg) - aber darabos wehrt sich auch nicht dagegen....
Wenn ein Minister nicht in der Lage ist, in seinem eigenen Resort seine eigenen Ideen durchzusetzen, und wenn die Partei einem dazu nicht einmal unterstuetzt, dann sollte man sich ernsthaft ueberlegen zurueckzutreten.
Bis dahin ist Herr Darabos fuer das verantwortlich, was in seinem Ministerium passiert - oder was eben nicht passiert - Kammerhofer hin oder her.
Michael
die hat ihm kammerhofer wohl versaut - daher ist es auch komplexer, die spö mauert für kammerhofer, der reicht siehe landesparteitag in wien für die bezeichnung als "anständig", dass sie nicht fpö heisst und nicht mit der fpö koaliert. das entschuldigt darabos keineswegs, der schon deswegen die partei der kammerhofer-opfer ergreifen muss, weil er selbst eines ist - und weil er kammerhofer rein formal feuern kann. aber die partei würde dann nicht hinter ihm stehen - also werden die opfer zu den medien etc. gehen müssen.
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