Deutschland: Pirat zog nach NSDAP-Vergleich Kandidatur zurück

22. April 2012, 19:32

Bundesvorsitzender distanzierte sich von Äußerung

Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg der Piraten und dem der NSDAP hat am Sonntag die Debatte über den Umgang der deutschen Piratenpartei mit dem Rechtsextremismus befeuert. "Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, dem "Spiegel". Angesichts der Reaktionen zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.

Rückzug

"Wegen dieser Äußerung und der unbeabsichtigt erzielten öffentlichen Wirkung" ziehe er die geplante Kandidatur für den Bundesvorstand zurück, sagte Delius dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). In seinem Blog bezeichnete Delius die Äußerung als "Fehler" und entschuldigte sich bei allen Piraten und Unterstützern. "Das Zitat ist mir wirklich so passiert und war der Schlusssatz einer Ausführung zum derzeitigen beispiellosen Wachstum der Partei", erklärte der Berliner Abgeordnete. Die Piratenpartei und die NSDAP von Adolf Hitler seien "nicht vergleichbar". "Wir haben keine strukturellen inhaltlichen oder historischen Gemeinsamkeiten."

"Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann"

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius' Äußerungen. "Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann", sagte Nerz dem "Tagesspiegel". Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei "natürlich völliger Unsinn".

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte "Spiegel Online", die Piraten müssten "klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab".

Der umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken, bekräftigte, dass er vorerst nicht zurücktreten werde. Über einen möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung gelegt habe, sagte er dem "Spiegel". Semken hatte in seinem Blog mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen Rücktritt gefordert.

Äußerungen

Der Streit hatte sich an umstrittenen Äußerungen des rheinland-pfälzischen Parteimitglieds Bodo Thiesen zum Holocaust und zum Krieg von Nazi-Deutschland gegen Polen entzündet. Ein Parteiausschluss von Thiesen war vor wenigen Tagen aus formaljuristischen Gründen gescheitert. Die Berliner Piraten planen unterdessen nach eigenen Angaben voraussichtlich für Ende Mai eine öffentliche Konferenz zum Thema Rechtsextremismus. (APA)

Share if you care
8 Postings
"Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, dem "Spiegel".

Idiot... hätte er lieber den Vergleich mit der französischen Revolution 1789 genommen ... außer den Franzosen hätte DAS niemanden gestört ;-)

obwohl der sich ja vielleicht nichts schlimmes dabei gedacht hat,

sind diese single issue parteien halt anlaufstelle für wähler und mitglieder aller richtungen und weltanschauungen

würden beim thema nazi nicht automatisch

pflichtreaktionen freigesetzt, so hat der mann das formal richtig beobachtet. hier wie dort strömten bzw. strömen von null auf hundert von den herrschenden verhältnissen frustrierte zu einer neuen bewegung. es ist so. dass inhaltlich zwischen den bewegungen unterschiede herrschen - na eh kloar.

ganz der gleichen Meinung

aber trotzdem (und ich habe den Artikel gelesen) verstehe ich nicht, warum er diesen Vergleich gewählt hat, vor allem, weil der Interviewer in keinster Weise auf das Thema abgezielt hat...

der typ ist ganz bestimmt alles andere als ein nazi sympathisant...

http://www.zdf.de/ZDFmediat... ulaer%253F

ganz unglücklicher vergleich, auf jeden fall.

trotzdem sollten wir uns langsam fragen, ob jeder politiker, der "nsdap" oder "hitler" sagt, egal in welchem zusammenhang, automatisch zurücktreten muss. (in deutschland zumindest, in österreich ist man da eh um einiges "toleranter")

toleranter

vielleicht aber sicher nicht intelligenter. wie war das schnell? aus der aussage " da koennte man ja gleich 'heil hitler' sagen" wurde ein "er hat 'heil hitler' gesagt" ok reagiert hat so eine partei deren vorsitzender war bekannt als einer der verlogensten politiker (das muss man mal schaffen!) oesterreichs.
hat da wer jehova gesagt?

Nja,

Nachdem die Piraten per se ned unbedingt links oder rechts sind gibts beide Geisteshaltungen in dieser Partei, manchmal sogar recht eng nebeneinander. Die Aussage war böld - war ihm eh nachher klar - aber solche oder ähnlich schwachsinnige Meldungen gibts von jeder Partei. Nur - die Piraten sind, in D zumindest, sowas wie Partei-Shooting-Stars, und daher grade sehr im Fokus der Medien. Und grad' da sollte man zwei- oder dreimal überlegen was man so an Schwachfug verzapft. Und jetzt werden natürlich alle alten Parteien versuchen die Piraten irgendwie ins rechte Eck zu stellen ... Und werden nicht ganz verstehen warum es eigentlich nicht passt.

aber der vergleich käme mir einfach nicht in den sinn, weil der von meiner ideenwelt sooooo weit weg ist

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.