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New York - UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat eine internationale Konferenz zur Wiedervereinigung Zyperns abgesagt. Die griechischen und türkischen Zyprioten hätten bei ihren Gesprächen keine ausreichenden Fortschritte erzielt, sagte Bans Sprecher am Samstag.
Zuvor hatte Ban Telefonate mit dem griechisch-zyprischen Präsidenten Dimitris Christofias und seinem türkisch-zyprischen Gegenüber Dervis Eroglu geführt. Am Freitag war Ban außerdem mit dem Sonderberater der UNO auf Zypern, Alexander Downer, zusammengetroffen. Dieser hatte die Konferenz ursprünglich Anfang Mai abhalten wollen. (APA, 22.04.2012)
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wie es mit der Europäischen Union weitergehen soll (die Zentrifugalkräfte sind momentan größer als die der Kohäsion, siehe Großbritannien), solange wird es auch kein wiedervereinigtes Zypern geben. Voraussetzung für ein vereinigtes Zypern wäre sehr wahrscheinlich auch ein Beitritt der Türkei zur Union, den wird's aber aus meiner Sicht - wenn überhaupt - nicht sehr bald geben.
spielt für eine eventuelle Lösung des Zypern Problems so gut wie keine Rolle. Eine mögliche EU Mitgliedschaft der Türkei liegt, wenn überhaupt, in weiter Ferne.
Die Fragen der Grenzziehung zwischen den beiden ethnischen Gruppen, die Kompensation oder Rückgabe von Eigentum, die Gestaltung einer gemeinsamen Regierung sind so divergierend dass auch eine EU hier nichts zur Lösung beitragen kann, wenn sich die beiden lokalen Volksgruppen nicht einigen. Das ist seit 38 Jahren nicht der Fall.
Die beiden Bevölkerungsgruppen Zyperns haben schon öfters die Bereitschaft zur Wiedervereinigung gezeigt. Es sind wie meistens die Politiker die sich querlegen. Die Friedensbotschaften die nach den letzten Drohgebärden Netanjahus zwischen Israelis und Iranern hin und her gingen schlagen in die gleiche Kerbe.
Die Bevölkerung des griechisch-zypriotischen Südens hat mehrheitlich gegen den letzten UN Wiedervereinigungplan gestimmt.
Es ist zwar richtig dass beide Seiten eine Lösung anstreben, aber jede hat eine wesentlich andere Vorstellung von den Bedingungen.
Dafür gibt es mehrere Gründe.
1. Die finanzielle Unterstützung für Griechenland hat keinen Zusammenhang mit Zypern.
2. Sie geschieht nicht um Griechenland zu retten sondern um das Finanzgefüge der EU zu stabilisieren.
3. Die EU kann in einem Konflikt eines Mitgliedslandes mit einem Drittland keinen Druck gegen das EU Mitglied ausüben, das lassen die Verträge gar nicht zu.
4. Griechenland ist kein Hemmschuh bei den Zypern-Verhandlungen.
5. Griechisch-Zypern erhält bis dato keine Finanzhilfe von der EU, sondern als einziges kommunistisch regiertes Land der EU Milliarden-Kredite von Russland.
Es gibt ganz klar keine Lösung die nicht von den beiden Zypern Parteien gewollt wird.
erhält bisher keine Hilfe der EU zur Budget Konsolidierung, wie etwa Griechenland, Irland oder Portugal.
Die Förderungen halten sich im Rahmen der Massnahmen die für alle EU Mitglieder gelten und sie sind minimal im Vergleich zu fast allen anderen.
Dies geschieht auf Grund von EU Verträgen die für alle Mitglieder gelten und nicht einseitig aufgekündigt werden können.
Das Brutto Inlandsprodukt Zyperns liegt bei ca. 25 Milliarden Dollar, der Minus Saldo des EU Kontos bewegt sich hingegen unter 100 Millionen.
Dabei sind die Forderungen der Bevölkerung im Norden (föderaler Staat) und Süden (kein türkisches Militär auf EU(!)-Boden) völlig nachvollziehbar und erfüllbar.
Nur der politische Wille ist halt nicht da und mit der zypriotischen EU-Ratspräsidentschaft wird das Ganze auch nicht einfacher. Im Gegenteil, die Türken haben ja mehrmals angekündigt Verhandlungen und Beziehungen dann einzustellen.
Leiden muss darunter wie immer die Bevölkerung...
die Verhandlungen ziehen sich schon jahrelang hin und es ist mit keiner Einigung zu rechnen.
Die Sache lässt sich ja nicht auf die zwei genannten Streitfragen reduzieren, die Sachlage ist viel komplexer. Die entscheidenden ungeklärten Fragen sind die Besitzrechte von Eigentum im Norden und die Form einer gemeinsamen Regierung.
Der Abzug des türkischen Militärs ist beim Erreichen einer Einigung vorgesehen, vorerst also kaum.
Mittelfristig wird selbst die Türkei den Euro als Währung Zyperns anerkennen müssen.
Außerdem wächst die Wirtschaft auf dem türkischen Festland schneller als in Nordzypern, wenn man die Zyprioten langsam aber sicher überholt müssen sich irgendwann beide Seiten fragen warum man den Status quo aufrecht erhält und warum im Süden das BIP per capita fast doppelt so hoch ist.
Wirklich problematisch ist der Ressourcenstreit, da würde ich mir eine Lösung wünschen von der alle Zyprioten profitieren. Die Türkei handelt hier jedenfalls im Eigeninteresse und nicht in dem "ihrer" Zyprioten.
In Nordzypern ist die Landeswährung die türkische Lira. Die Einführung des Euro ist ohne die (unwahrscheinliche) Wiedervereinigung nicht vorgesehen. Als Handelswährung wird neben der Lira vielfach das britische Pfund verwendet.
Im übrigen wird das nordzyprische Landesbudget von der Türkei mit jährlich ca. einer halben Milliarde USD subventioniert.
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