Richter: In den USA wird es keinen Prozess gegen Megaupload geben

121 Postings

Verfahrensfehler könnte Prozess verhindern - Dotcom: "Korruption auf höchster politischer Ebene"

Die US-Regierung wirft Megaupload vor, eine kriminelle Organisation zu sein und ist bemüht, dass das Verfahren gegen den Filehoster in den USA stattfindet. Wie jedoch jetzt bekannt wurde, hat der zuständige Richter Zweifel daran, dass es überhaupt zu einer Verhandlung kommt, da ein Verfahrensfehler unterlaufen sei.

Megaupload wurde keine Anzeige zugestellt

Gegenüber der NZ Herald meinte der Richter Liam O'Grady, dass er nicht weiß, ob es jemals zu einem Verfahren kommt, weil Megaupload nie eine Strafanzeige übermittelt wurde, die benötigt wird, um ein Gerichtsverfahren zu eröffnen. Das dürfte allerdings kein Versehen gewesen sein. Denn der Anwalt von Megaupload, Ira Rothken, meint, dass im Gegensatz zu Personen Unternehmen außerhalb der USA nicht angezeigt werden können.

"Nicht im US-Zuständigkeitsbereich"

"Meinem Verständnis nach, haben sie es nicht gemacht, weil sie es nicht können. Wir glauben nicht, dass Megaupload wegen kriminellen Machenschaften belangt werden kann, weil es sich nicht innerhalb des US-Zuständigkeitsbereichs befindet", meinte Rothken laut Torrentfreak. Der Anwalt versteht allerdings nicht, warum sich die US-Behörden des Problems nicht bewusst waren.

Weiterer Verfahrensfehler

Es ist nicht der erste Verfahrensfehler in diesem Fall. Im März erklärte das Neuseeländische oberste Gericht, die Beschlagnahmung von Dotcoms Besitz für "Null und nichtig", da Polizei und Staatsanwaltschaft nicht den korrekten Antrag gestellt hatten und Dotcom nicht die Möglichkeit hatte sich ausreichend zu verteidigen.

Dotcom ist sauer

Gegenüber Torrentfreak zeigte sich der Megaupload-Gründer erbost und meinte, der Fall sein ein Resultat von "Korruption auf höchster politischer Ebene, die die Interessen der Copyright-Extremisten in Hollywood bedient." Außerdem wirft er der US-Regierung vor 220 Jobs zerstört zu haben. "Wir haben bereits die Todesstrafe ohne Verfahren erhalten und selbst wenn wir für unschuldig befunden werden, was wir werden, kann der Schaden nicht mehr repariert werden", fügte Dotcom hinzu. (soc, derStandard.at, 21.04.2012)

  • Kim Dotcom ist sauer auf die US-Behörden.
    foto: reuters tv

    Kim Dotcom ist sauer auf die US-Behörden.

Share if you care.