SP-Maier äußert Verdacht, abgehört worden zu sein

17. Juni 2003, 21:54
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Innenminister Strasser empört

Wien - Zwischen Innenminister Ernst Strasser (V) und SPÖ-Abg. Johann Maier kam es Dienstag während der Budgetdebatte zum Kapitel Inneres im Nationalrat zu einer scharfen Auseinandersetzung. Maier äußerte den Verdacht, vom "Büro für interne Angelegenheiten" am Telefon abgehört worden sein. Strasser wies dies vehement als "Ungeheuerlichkeit" zurück.

Maier berichtete, dass er telefonisch mit einem Exekutivbeamten einen Termin vereinbart habe, bei dem über das "Büro für interne Angelegenheiten" gesprochen werden sollte. Am vereinbarten Ort seien dann Beamte dieses Büros gesessen. "Werden Abgeordnete abgehört?" fragte Maier empört Strasser und Nationalratspräsidenten Andreas Khol (V).

"Es ist eine Ungeheuerlichkeit zu behaupten, dass ich Abgeordnete abhören lasse", antwortete Strasser scharf. Er forderte Maier auf, "diese Ungeheuerlichkeit entweder zu beweisen oder sie hier vor dem Hohen Haus zurückzuziehen".

Maier kritisierte das "Büro für interne Angelegenheiten": Dieses gehe gegen Exekutivbeamte vor, ohne die Unschuldsvermutung zu wahren. Über Budget oder die eingesetzten Methoden gebe es keine Auskunft des Ministers. Es dränge sich der Verdacht auf, dass es sich um einen "Geheimdienst Strassers" handle. (APA)

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