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Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament darüber ab, ob die Besteuerung von Energieerzeugnissen im Europäischen Wirtschaftsraum geändert werden soll. Es geht darum, dass Treibstoffe in Zukunft auf Grundlage ihres Energiegehalts besteuert werden sollen, was bisher nicht der Fall war. Weil Diesel eine höhere Energiedichte als Benzin aufweist, würde das für Deutschland einen Anstieg der Steuer um 22 Cent bedeuten. Für Österreich wäre laut ÖAMTC mit einem Anstieg um 16 Cent zu rechnen, bis 2018 würde noch kein Änderungsbedarf bestehen.
Die Abstimmung im Parlament folgt einem Vorschlag der EU-Kommission vom 8. März. Zwar gilt seit 2003 eine Richtlinie zur einheitlichen Besteuerung von Energie, um Wettbewerbsverzerrungen vorzubeugen. Im Moment sind aber nur Mindeststeuersätze für Kraftstoffe und elektrische Energie festgelegt, die für das verbrauchte Volumen gelten. Mit der Neuregelung soll sich das ändern und eine Besteuerung der CO2-Emissionen und des Energiegehalt des jeweiligen Erzeugnisses eingeführt werden. Offizieller Hintergrund ist, dass die Steueränderung helfen soll, die Klimaziele der EU einzuhalten. Die geänderte Richtlinie soll ab 2013 gelten.
Bei der Abstimmung am Donnerstag handelt es sich allerdings um die erste Lesung. Das Parlament könne Änderungsvorschläge einbringen, dann gehe der Entwurf wieder zurück an die Kommission, sagt Elisabeth Brandau von der Abteilung Verkehrswirtschaft beim ÖAMTC. Wann sich wirklich etwas ändert, stehe "in den Sternen".
Kritik an höherem Dieselpreis
Ob die Maßnahme für fairen Wettbewerb sorgt oder die Energieeffizienz von Diesel darunter leidet, darüber gehen die Meinungen auseinander. Eugen Weinberg, Rohstoffexperte bei der Commerzbank, glaubt im Gespräch mit derStandard.at nicht, dass die Preiserhöhung in dieser Form stattfinden wird. "Das würde sicherlich der Diesel-Nachfrage in Europa nichts Gutes tun. Man muss nur in die USA schauen, wo Diesel bei gleicher Besteuerung deutlich teurer ist als Benzin. Da mangelt es an Dieselfahrzeugen, die Technologie kommt in den USA nicht in die Gänge", sagt Weinberg.
Die Maßnahme würde vor allem für die Industrie eine Belastung darstellen, da der größte Teil der Binnentransporte in der EU weiterhin auf der Straße und nicht auf der Schiene stattfinde. Weinbergs Einschätzung nach ist eine Umsetzung unwahrscheinlich: "Im Moment, glaube ich, ist das noch in weiter Ferne."
Dieselboom durch Steuergeschenke
Der deutsche Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer ging zu Jahresanfang in einem Bericht von derStandard.at davon aus, dass der Dieselboom durch Steuergeschenke ausgelöst wurde. Die höhere Energiedichte sei ein zusätzlicher Vorteil. Er argumentiert deshalb für eine höhere Besteuerung: "Um den Wettbewerb zwischen den Kraftstoffen fair zu gestalten, müsste daher die Steuer auf den Liter Diesel höher sein als auf den Liter Ottokraftstoff." Zudem habe Diesel eine schlechtere Abgasbilanz, der Kraftstoff habe daher auch mehr Nebenwirkungen als Benzin.
Die Steuerreform hätte allenfalls für die Autofahrer teure Effekte. Die für die Abstimmung zuständige Berichterstatterin Astrid Lulling schreibt im Entwurf zur Änderung der Richtlinie, dass eine Anhebung des Preises mehr Probleme aufwerfen als lösen würde. Der Eingriff in die Preisgestaltung habe bedeutende Auswirkungen auf die 27 EU-Mitgliedsstaaten. In Deutschland könnte der Preisanstieg bis 2023 sogar 31 Cent pro Liter ausmachen. Auf der Ebene der Industrie sei das daher hinderlich. In Hinblick auf die Klimaziele "20-20-20" sei es allerdings ein wichtiger Beitrag, schreibt Lulling in der Stellungnahme. (Clemens Triltsch, derStandard.at, 17.4.2012)
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Der Herr Karl Graus dürfte Probleme haben sich daran zu erinnern, wieviele Minuten ein Durchschnitts-Dienstnehmer vor 20 Jahren für einen Liter Treibstoff arbeiten musste. Fest steht, dass dieser Dienstnehmer heute weniger Minuten für 1 Liter Treibstoff arbeitenmuss, was bedeutet, dass Treibstoffen, kaufkraftbereinigt heute billiger sind als vor 20 Jahren.
wer auf ein auto angewiesen ist, weil er/sie so dumm war, der Forderung der Politik nach mehr Flexibilität in Bezug auf den Arbeitsplatz zu folgen, wird beim auto zuletzt sparen, da er sonst arbeitslos ist.
wer nun meint, das sei alleine deren problem, irrt. es ist ein gesellschaftsproblem, von dem jeder in unterschiedlicher weise betroffen ist.
weder steuern noch öffis werden diese Probleme lösen; es ist ein gesellschaftlicher Wandel nötig. da wir aber in einer zeit leben, wo jeder alles möglichst billig will und die Leute lieber Kredite aufnehmen um zu überleben als ihren Lebensstil zu ändern, wird sich nichts ändern.
Die Menschen in der Provinz beklagen zwar, dass sie auf das Auto angewiesen sind, da es nur unzureichende Öffis gibt. Von Vorschlägen aus der Bevölkerung zur Verbesserung der Öffis und entsprechender Unterschriftenaktionen, die auch einen ausgewiesenen Autofetischisten wie E. Pröll beeindrucken könnten, hört man aber nichts.
Aus Erfahrung weiß ich, dass man auch in Wien nicht um derartige Aktionen herumkommt, wenn man eine Verbesserung der Öffis erreichen will.
Außerdem bestünde ja auch noch die Möglichkeit zur Bildung von Fahrgemeinschaften.
im Schneckentempo ihre bezahlte Zeit auf der Strasse absitzt. Denn für die Arbeit werden die nicht bezahlt, wie jeder Autofaher weiß, der an haufenweise inaktive Baustellen vorbeifährt.
Auch auf den Autobahnen sieht man verlassene Baustellen.
In Wien kommt dazu, dass Arbeiten unter Tags bei den Autofahrern unbeliebt sin, da sie den Verkehr bihindern. Nachtarbeiten stoßen auf den Widerstand der Anrainer, die ihre Nachtruhe brauchen. Wann soll dann gebaut werden?
Ich weiß als Autofahrer werden Sie für Nachtarbeiten eintreten, sie Anrainer sollen schaun wo sie bleiben.
.
Um sich noch weiter von Kostenwahrheit zu entfernen?
Natürlich sollte die Maßnahme aufkommensneutral sein. Doch die Kompensation (Steuersenkung) sollte ganz woanders erfolgen. Etwa bei den Lohnnebenkosten.
dies impliziert aber Steuersenkung in anderen Beichen.
Was allerdings die Politik macht ist: Steuern erhöhen, erhöhen, erhöhen. Gesenkt wird im Gegenzu nichts.
Und immer findet sich ein Grund irgendeine Steuer "anzugleichen" - was auf gut deutsch "Steuer erhöhen" heist.
Sie werden sehen: eines Tages liefern wir dann 80% an den Staatsmoloch ab (65% sind heute schon).
Wir sind dan Leibeigene des Staatsmolochs.
eine Besteuerung aufgrund der Energiedichte würde bedeuten, daß ein super energiereicher Kraftstoff, der auch absolut umweltfreundlich wäre am Markt keine besseren Chancen hätte weil er zu teuer wäre.
Eine Besteuerung aufgrund von Umweltschädlichkeit wäre sinnvoller.
Wie viele Schäden produzieren hochgerechnet zB rund 1 Mio Autos/LKWs/Heizungen/Industrie wenn sie damit betrieben werden und wie viel Schäden mit anderer Energie?
Das sollte durch einen Teil des Erlöses sowohl durch die Hersteller der Energie als auch der Verbraucher gedeckt sein - und zwar Zweckgebunden zur Behebung der Schäden.
...aber auch das Wort "Zweckgebunden" ist ein Unwort für die Entscheidungsträger...
alle diesbezueglichen "Berechnungen" sind immer nur subjektiv und basieren auf Annahmen, die das jeweils gewuenschte Ergebnis ermoeglichen. Das ist wie bei der Erstellung eines Businessplans oder einer Rentabilitaetsrechnung.
Nach diesem System muesste eine Zigarette wahrscheinlich drei oder fuenf Euro kosten *ggg*.
der Unterschied ist privates Eigentum, freier Wille, Pressefreiheit, Berufsfreiheit, Religionsfreiheit... etc.. ich will jeztzt nicht wirkkich alle Vorzüge des Westens - und somit auch der EU - gegenüber der Sovietunion klarmachen... so ein unsinniger Vergleich!
Zentralverwaltung gibts ÜBERALL, auch in den USA!
lernen sie geschichte.
privateigentum - gab und gibt es. -> der besitz von produktionsmitteln ist in staatlicher hand.
freier wille -> nennen sie mal den bundespräsidenten einen hump, dump... dann lernen sie die pressefreiheit von einer ganz anderen seite kennen. von jillands posten ganz zu schweigen.
berufsfreiheit - man konnte in der SU studieren, sogar auf recht hohem niveau. oder bauer werden, eine lehre machen...
religionsfreiheit - ein feigenblatt, das noch keiner so richtig wegbekommen hat. so laizistisch wie die chinesen sind wir auch.
und ja, zentralverwaltung wie in china auch. dort wählt man die ratsmitglieder auch nicht... und im gegensatz zu china und usa gibts keine gemeinsame sprache, von der historie ganz abgesehen.
wies ausschaut macht das der bundes-merkel - danke. von uns, wenn der rote hannes seine menung durchsetzt ist ja nichts zu erwarten. das it cann der geschätzte 10te betrug anuns steuerzahlern. ich für mich hoffe, das die piraten bis zur wahl ein team aufstellen, das sich halbwegs als wählbar zeigt, sonst ist meine alternative leider eine die ich icht mag, aber, diese vorherrschenden kann ich nicht mehr wählen.
also die Überlegung Kraftstoffe nach Energieinhalt zu besteuern finde ich nicht unangebracht.
Weil wenn überhaupt, dann hilft nur ein eher gleichmäßig verteiler Mix aus Kraftstoffen.
Zwar wird die Wirtschaft beim Diesel jammern und stöhnen, aber die kriegen ja sowieso Ihre Steuerbefreiung und Dieselsubvention.
Und damit hätten dann auch Hybridantriebe und Erdgas eine bessere Chance.
Wird der berühmte Diesel (den ich noch nirgends in der Realität gefunden habe) der 5l/100km braucht teuer als der Normalbenzin ist der Hybrid der 5,4l/ 100km allerdings Normalbenzin benötigt eine Alternative.
Bis dato fristen diese Technologien ja eher ein Randdasein in Europa.. in den USA (siehe Dieseltechnik) ist das völlig anders.
wenn dann aus einem verhältnis
energiedichte : schadstoffbelastung (produktion+verbrauch)
ich sehe nicht ein, warum ein effizienterer und auch noch umweltfreundlicherer kraftstoff mehr kosten sollte. dieser sollte mmn einen wettbewerbsvorteil bekommen.
jetzt nicht speziell auf diesel bezogen, sondern ganz allgemein
aber wenn ich mir die lkw flotten ansehe, die unsere vesorgung sichern, glaube ich das da jede menge dieselfresser dabei sind, und ws wird der frächter machen, umsteigen auf "was auch immer" zu seinen lasten, oder die frachtkosten erhöhen. fakt ist so wie immer, wir sind am ende jeder kette und zahlen zumindest doppelt, wen nicht drei/vierfach.
sei's jetzt in der Brennstoffzelle oder direkt verbrannt.
Eigentlich sollte der nicht extra besteuert werden um gefördert zu werden.
Speziell die Entwicklung vernünftiger Produktionsstätten in heißen Gebieten mit viel Sonne oder auch von mir aus geostationäre Anlagen in der Richtung wie unlängst hier zu lesen war.
übrigens - mein Auto braucht bei sparsamer fahrweise (ca. 110kmh Autobahn, vorausschauendes fahren, immer im 5. Gang wenn möglich) deutlich unter 5 Liter im 1/3 Mix - konkret vor ca. 2 Wochen getankt - 4,8 Liter Diesel. 2001er Seat Cordoba mit 110 PS.
Beispielsweise einen Stelingmotor der auf einen Arbeitspunkt eingestellt ist in Verbindung mit einem Druckspeicher und Hydraulikmotor. Der Sterlingmotor lädt den Druckspeicherauf und wird durch diesen gestartet. Das Problem: diese Idee kam auf, als die Autoindustrie gerade neue Produktionslinien aufgestellt hat und diese nicht abschreiben wollte. Außerdem war damals der Spritpreis noch kein Thema.
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