46 Stimmen dagegen: Abwahlversuch abgelehnt

Livebericht | Lisa Aigner, Rosa Winkler-Hermaden, 17. April 2012, 18:20

VP-nahe Aktionsgemeinschaft wirft ÖH-Vorsitzender Janine Wulz "Pseudomoral und Heuchelei" vor

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17.4., 17:22
Die AG holt sich ihre Stimmzettel ab. Foto: derStandard.at
17.4., 17:07
Ein Blick in den Sitzungsaal. Foto: derStandard.at
17.4., 16:25
Das Vorsitzteam. Foto: derStandard.at
17.4., 16:17
Foto: derStandard.at
16.4., 16:49
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH
17.4., 18:20Rosa Winkler-Hermaden

Sitzung geschlossen!

Wir danken fürs Mitposten. Bis bald!
17.4., 18:20Lisa Aigner

Janine Wulz bedankt sich für das Vertrauen

Sie freut sich darüber, dass der Spaltungsversuch gegen die Koalitionn nicht gelungen ist. "Wir arbeiten wunderbar zusammen", sagt sie. Wir arbeiten mit voller Kraft gegen Studiengebühren und ich freue mich drauf, diesen Kampf gemeinsam zu führen. Es habe in der letzten Zeit sehr viele Untergriffe gegeben. "Es war nicht immer nur leicht", sagt sie. Sie ich bedankt sich für Unterstützung.
17.4., 18:15Lisa Aigner

Eugenio Gualtieri freut sich über den Zusammenhang der Koalition

17.4., 18:11Rosa Winkler-Hermaden

"Das ist keine reine AG-Kampagne, das beweisen die 32 Stimmen", sagt Bernhard Krall.

17.4., 18:11Lisa Aigner

Einordnung der Stimmabgabe

Von der AG sind heute 22 Mandatare anwesend. 32 haben für Gruber und gegen Wulz gestimmt. Von der Koalition der Exekutive sind heute 51 Mandatare anwesend, es gab aber nur 46 Stimmen gegen Gruber und für Wulz.
17.4., 18:08Rosa Winkler-Hermaden

"Das Cafe-Rosa-Gschichtl ist nicht vergessen", sagt Martin Brenner (AG).

Martina Winkler, AG-Vorsitzende, bedankt sich bei denen, die für Angelika Gruber als Vorsitzende gestimmt hat. Auch wenn es in ihren Augen nicht genug waren.
17.4., 18:06Rosa Winkler-Hermaden

"Es ist so in der Demokratie", gibt sich die AG sportlich.

Janine Wulz bleibt also ÖH-Vorsitzende.
17.4., 18:05Rosa Winkler-Hermaden

Ergebnis: Ablehnende Stimmen 46

32 dafür, 5 ungültig
17.4., 17:54Rosa Winkler-Hermaden

Ok, auf Wunsch noch ein Pausenreim:

"Bald ist das Ergebnis da ..."
17.4., 17:51Rosa Winkler-Hermaden

Die Hochrechnungen sparen wir uns heute :-)

dauert ja eh nur noch ein paar Minuten bis wir das Ergebnis kennen.
17.4., 17:48Rosa Winkler-Hermaden

Die Abgabe der Stimmen ist erfolgt

Ein Vertreter jeder Fraktion muss zum Auszählen nach vorne kommen. In zwanzig Minuten gibt es ein Ergebnis.
17.4., 17:42Lisa Aigner

Übrigens: Wulz ist so oder so nicht mehr lange Vorsitzende

Martin Schott wird im Juni den Vorsitz übernehmen. Das wurde nach der ÖH-Wahl so ausgemacht.
17.4., 17:33Rosa Winkler-Hermaden

Zeit für einen Pausenreim

"Ist das Cafe Rosa einmal pleite ..."

Bitte vervollständigen!
17.4., 17:26Lisa Aigner

Korrektur: Die orangen Zettel sind keine Stimmzettel

sondern Stimmkarten. Damit holen sich die Mandatare ihre Stimmzettel, mit denen sie später abstimmen. Das Ganze wird also noch eine Weile dauern.
17.4., 17:21Lisa Aigner

Die Abstimmung ist geheim

Jeder kommt nach vorne. Die MandatarInnen stellen sich an, die Stimmzettel haben sie schon vorher bekommen. Jeder wird aufgerufen und legt dann den Zettel auf den Tisch vor dem Vorsitzteam.
17.4., 17:19Lisa Aigner

Schott erklärt noch einmal den "Antrag auf Abwahl durch Neuwahl"

Man kann mit "Ja" - also für die Neuwahl von Angelika Gruber (VSSTÖ) stimmen und mit "Nein" - also gegen die Neuwahl und für die bestehende Vorsitzende Janine Wulz.
17.4., 17:18Rosa Winkler-Hermaden

"ÖH wird nicht mehr ernst genommen"

Nochmal Martin Benner von der AG. Er meldet sich ein zweites Mal zu Wort, obwohl er sich vorgenommen hat, das nicht zu tun, wie er sagt. Er will betonen, dass die ÖH durch das Ziehen keiner Konsequenzen, nicht mehr ernst genommen wird.
17.4., 17:15Rosa Winkler-Hermaden

Mirjam Müller vom VSSTÖ: "Sinnlose Diskussionen"

"Wir sind hier nicht auf der ÖH Uni Wien", hält Müller fest. Sie will lieber über die Bundesvertretung reden und weist auf die "Erfolge des letzten Jahres" hin: das Gütesiegel Praktikum, das neue schwarze Brett, das SMS-Erinnerungsservice, damit Studenten ihre Fristen nicht verpassen und das Forum Hochschule. Sie findet es Schade, wenn durch sinnlose Diskussionen die ÖH ins schlechte Licht gerückt wird.
17.4., 17:11Rosa Winkler-Hermaden

Nochmal Fussenegger von der AG

Er antwortet auf den GRAS-Mandatar und wirft ihm Realitätsverweigerung vor. Er betont nochmal, dass Janine Wulz politisch verantwortlich ist: "In jeder Zeitung kann man Tonnen von Vorwürfen nachlesen."
17.4., 17:10Lisa Aigner

Kay-Michael Dankl stärkt Wulz den Rücken

Dankl von der GRAS hat ein Deja-vú Erlebnis. Die Vorwürfe seien bereits alle durchgegangen worden. Es gebe keinen Anhaltspunkt dafür, dass Geld veruntreut worden ist. Auch die halbe Million sei falsch, weil das Geld eine Investition war, die nicht verloren gegangen ist. Er spricht von einer "medialen Inszenierung". Er würde sich mehr Sitzungen zu inhaltlichen Themen wünschen. "Warum haben wir diese Sitzung, wenn es keine neuen Vorwürfe gibt?", fragt er sich. "Es ist unsachlich, wenn man Angelegenheiten einer Universität auf die Bundesvertretung überschwappen lässt", sagt Dankl. Die Bundesvertretung würde gut funktionieren. Die Qualifikation von Janine Wulz sei nicht beeinträchtigt. "Es gibt keine schlagenden Argumente, die die Qualifikation von Janine in Frage stellen", sagt er.
17.4., 17:05Rosa Winkler-Hermaden

Elias von der Locht, ein Mandatar der Julis, will Wulz nicht abwählen

"Wir alle als Studenten sind zwangsweise Mitglied in der ÖH. Die meisten fühlen sich in keiner Weise vertreten", sagt er. Er will Wulz nicht abwählen. Seine Begründung: "Es ist ein Wahnsinn was passiert, aber es liegt kein rechtliches Vergehen vor."
17.4., 17:03Lisa Aigner

AG-Obfrau Martina Winkler: "Wir vertreten die Demokratie"

"Im Endeffekt gibt es nicht viel, was man noch sagen kann, die meisten wissen schon, was sie mit ihrer Stimme machen". Sie möchte die Mandatare daran erinnern, dass sie hier die Demokratie vertreten. "Wir haben Macht und mit der müssen wir verantwortungsvoll umgehen", sagt sie. "Es ist mir gleich, wer in der Exekutive ist und wer in Opposition", sagt Winkler. "Überlegt, in wessen Namen ihr heute abstimmt."
17.4., 17:00Rosa Winkler-Hermaden

Eugenio Gualtieri von der AG: "Verantwortung übernehmen"

"Wir sind alle zusammen Studierendenvertreter und politisch interessiert. Wir sollten uns bewusst davon distanzieren, was in der Politik auf Bundesebene passiert. In der öffentlichen Wahrnehmung werden wir mit der politischen Kaste, die ihr Unwesen treibt, gleichgesetzt. Dem sollten wir entgegentreten. Es geht auch anders, wir können ein Zeichen setzen. Bei Fehlverhalten muss politische Verantwortung übernommen werden."
17.4., 16:56Lisa Aigner

"Sozialistin" Gruber

Brenner sagt noch einmal, dass die AG die "Sozialistin" Angelika Gruber als Nachfolgerin vorschlägt. Das hätte überrascht, aber Stellvetreterinnen seien dafür da, im richtigen Moment einzuspringen. Gruber kichert, als Brenner sie erwähnt. "Es geht nicht um Fraktionspackelei, es geht um Verantwortung", sagt Brenner und appelliert noch einmal an die einzelnen Mandatare dem Antrag zuzustimmen.
17.4., 16:56Rosa Winkler-Hermaden

Brenner wirft Janine Wulz "Pseudomoral und Heuchelei" vor

17.4., 16:54Lisa Aigner

"Ohne Druck der Medien heute noch keine Einsicht"

Die Vorwürfe seinen klar und nachweisbar, sagt Brenner. Die Frage sei, ob es Konsequenzen für die handelnden Personen dafür gäbe. Er kritisiert, dass die ÖH der Uni Wien mit Dreistigkeit und Spott reagiert hat und keine Einsicht in das Budget des Cafés gab. "Ohne den Druck der Medien hätten wir heute noch keine Einsicht", stellt er fest. Er kritisiert vor allem, dass Wulz nicht einsichtig ist, dass Fehler gemacht wurden.
17.4., 16:51Lisa Aigner

Martin Brenner appelliert an einzelne Mandatare

Martin Brenner von der AG spricht. Seine Wortmeldung richte sich nicht an Fraktionen, sondern an die einzelnen Mandatarinnen und die Mandatare, sagt er: "Mit dieser Stimme geben wir ein Signal." Er appelliert also an die Mandatare nicht mit ihren Fraktionen zu stimmen, sondern gegen die Vorgabe ihrer Fraktion. So könnte der Abwahlantrag durchgehen.
17.4., 16:49Rosa Winkler-Hermaden

Fussenegger wirft den Verantwortlichen ...

... altmodische Politikermanier vor. "Ihr habt nichts verstanden", sagt er. "Wulz soll zum Wohl der Institution zurücktreten."
17.4., 16:45Lisa Aigner

Eine Halbe Million Euro "vernichtet"

"Ihr habt die Studenten der Uni Wien um eine halbe Million Euro gebracht", sagt Fussenegger. Das Geld sei gesetzeswidrig "vernichtet worden". Damit sei auch der Respekt von der ÖH vernichtet worden.
17.4., 16:43Lisa Aigner

"Ideologie, nicht Vernunft"

"Es geht nicht um Ideologie", sagt Fussenegger. Es gehe um die Vernunft und die hätte beim Café Rosa gefehlt. "Ihr habt euch in einen ideolgischen Rauschzustand versetzt", sagt er. "Ihr habt geglaubt, ihr könnt eine Insel schaffen, in denen die Regeln der Gesellschaft nicht gelten". Die Warnungen seien in den Wind geschlagen worden. Die Location sei unvernünftig ausgewählt. Auch die Küche konnte nicht verwendet werden.
17.4., 16:41Lisa Aigner

"Vier Personen schuld" am Cafe-Rosa-Debakel

Thomas Fussenegger von der AG spricht. Das Thema betreffe zwar die ÖH Uni Wien, aber das Vorsitzteam würde auch nicht sachlich argumentieren, wenn es um das Café Rosa gehe. Vier Personen, hätten das Café geplant. Darunter sei auch Janine Wulz. Diese vier Personen seien schuld an den Vorgängen um das Café Rosa. Deshalb sei das Thema ein Thema für die Bundesvertretung.
17.4., 16:39Rosa Winkler-Hermaden

Jetzt wird es ernst: Tagesordnungspunkt Abwahlantrag Janine Wulz

"Gibt es Wortmeldungen, bevor abgestimmt wird?", fragt Martin Schott vom Vorsitzteam. Er weist darauf hin, dass die Diskussion höflich ablaufen soll.
17.4., 16:37Lisa Aigner

Das Vorsitzteam berichtet über die letztenTätigkeiten

Angelika Gruber spricht. Das Vorsitzteam setzt sich derzeit gegen autome Studiengebühren ein. Berichtet wird auch vom neuen schwarzen Brett, dass gestern online gegangen ist.
17.4., 16:35Rosa Winkler-Hermaden

Die Abstimmung erfolgt heute übrigens geheim.

Jeder Mandatar muss nach vorne gehen und einen Zettel in die Urne werfen. Aber noch ist es nicht so weit.
17.4., 16:35Lisa Aigner

Die Tagesordnung ist angenommen

17.4., 16:34Lisa Aigner

Die letzten Mandatare melden sich an

81 Mandatarinnen sind anwesend
17.4., 16:32Rosa Winkler-Hermaden

Die aktuelle Verteilung der Mandate in der ÖH-Bundesvertretung

AG: 22
FEST: 12
FLÖ: 15
VSStÖ: 12
GRAS:14
Julis: 3
(KSV: 1)
(RFS: 1)
Freie: 12

Gesamt: 92 MandatarInnen
4 Mandate wurden noch nicht nachnominiert
17.4., 16:32Lisa Aigner

Jetzt wird überprüft, welche Referenten und Referentinnen anwesend sind

17.4., 16:31Rosa Winkler-Hermaden

"Welcher Fraktion gehört das Baby an?", will User Frank der Grosse wissen.

Da haben wir gleich nachgefragt :-) Es gehört zu den unabhängigen Mandataren.
17.4., 16:21Rosa Winkler-Hermaden

Jede Fraktion wird einzeln nach vorne gebeten ...

... seid ihr alle da?
17.4., 16:20Lisa Aigner

Danke Robertov für den Link zum Livestream

Hier noch einmal der Link.
17.4., 16:19Rosa Winkler-Hermaden

Im Saal ist auch ein Baby anwesend, das munter vor sich hin brabbelt. Es gibt Kaffee, Orangensaft und Mineralwasser.

17.4., 16:16Rosa Winkler-Hermaden

Die Anwesenheitsliste wird durchgegangen und Janine Wulz eröffnet die Sitzung.

17.4., 16:15Lisa Aigner

Auch FEST und FLÖ

haben bestätigt, dass sie Wulz weiterhin unterstützen. Die Abstimmung ist allerdings geheim, vielleicht sind manche Mandatarinnen doch mit Wulz nicht zufrieden und stimmen gegen sie.
17.4., 16:15Lisa Aigner

Das Vorsitzteam ist bereits komplett

Die Koalition ist sich offiziell übrigens einig, dass sie Janine Wulz unterstützen. Eine Abwahl ist eher unwahrscheinlich.
17.4., 16:13Lisa Aigner

Janine Wulz hat die Mandatare gebeten

sich nun hinzusetzen, damit die Sitzung beginnen kann.
17.4., 16:09Lisa Aigner

Einen schönen Nachmittag

aus dem dritten Bezirk. Rosa Winkler-Hermaden und ich sind bereits eingetroffen. Die meisten Mandatarinnen und Mandatare haben bereits Platz genommen.
17.4., 10:42Rosa Winkler-Hermaden

ÖH-VertreterInnen der Aktionsgemeinschaft haben im Vorfeld der heutigen Bundesvertretungssitzung übrigens ein Video angefertigt. Sie sprechen sich gegen das Auftreten der ÖH-Bundes-Exekutive aus.

16.4., 16:48Rosa Winkler-Hermaden

Wir berichten live ...

... und halten euch über das Abstimmungsergebnis am Laufenden. Natürlich freuen wir uns auch über eure Kommentare!
16.4., 16:47Rosa Winkler-Hermaden

Abwahl von Janine Wulz?

Am Dienstag findet ab 16 Uhr eine Sondersitzung der ÖH-Bundesvertretung statt. Vorsitzende Janine Wulz (GRAS) ist mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hat die Sitzung beantragt, da Wulz aus ihrer Sicht wegen ihrer Mitarbeit beim umstrittenen Cafe Rosa der ÖH Uni Wien nicht mehr tragbar sei. Als Gegenkandidatin hat die AG die derzeitige Vize-ÖH-Chefin Angelika Gruber (Verband Sozialistischer Student_innen, VSStÖ) nominiert, durch eine einfache Mehrheit würde sie zur neuen ÖH-Vorsitzenden.