Eurostat-Skandal schwelt

17. Juni 2003, 21:42
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Schwarze Kassen: Drei EU-Kommissare vor Parlamentsausschuss

Brüssel - Deckung nehmen hinter Olaf: Im Skandal um schwarze Kassen bei der EU-Statistikbehörde Eurostat mussten am Dienstag in Brüssel drei EU-Kommissare vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Vor allem Budgetkommissarin Michaele Schreyer, aber auch Währungskommissar Pedro Solbes und Verwaltungschef Neil Kinnock rechtfertigten ihre lange Untätigkeit im Hinblick auf die Untreue-Vorwürfe damit, dass die EU-Antibetrugsbehörde Olaf die Ermittlungen bereits pflichtgemäß übernommen habe.

Die Vorwürfe gegen die Amtsführung des Eurostat-Generaldirektors Yves Franchet und die entsprechenden Olaf-Ermittlungen waren schon seit Monaten durch Medienberichte bekannt, als die für die korrekte Buchführung zuständige Kommissarin Schreyer nach eigenen Angaben im Mai diesen Jahres erstmals offiziell davon erfuhr. "Es ist uns allen unerfindlich, dass man in der Öffentlichkeit weiß, da wird etwas untersucht, aber in den entsprechenden Dienststellen weiß man es nicht", beklagte die Vorsitzende des Budgetkontrollausschusses im Parlament, Diemut Theato (CDU).

Der Sprecher von EU-Kommissionschef Romano Prodi räumte ein, dass "das System nicht so funktioniert hat, wie es funktionieren sollte". Er wies aber Vorwürfe zurück, auch Prodi habe seit einem Jahr von den Vorgängen bei Eurostat gewusst: "Das ist Unsinn", so der Sprecher. (jwo/DER STANDARD Print-Ausgabe, 18.6.2003)

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