Der Frust der "Leistungsträger"

13. April 2012, 10:20
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Wenige Konturen im Programm, dafür Korruptionsvorwürfe und ein schwacher Obmann - Was Bürgerliche zur ÖVP sagen

Robert Nemling ist ein gestandener Konservativer. Sein ruhig gelegenes Haus im Nobelbezirk Hietzing, ein schönes Auto, die gute Ausbildung für seine Kinder - all das hat sich der ehemalige Generaldirektor einer Versicherung selbst erarbeitet. "Leistung und Familie sind meine Prinzipien", sagt der 74-Jährige. Bei der ÖVP hat er sich als Wähler sein ganzes Leben lang am besten aufgehoben gefühlt.

Doch auch er muss sich in diesen Tagen ärgern. Die ÖVP macht mehr Schlagzeilen mit undurchsichtigen Parteispenden und Jagdeinladungen als mit Politik. "Durch die Verhaftung in der Wirtschaft ist das vielleicht für die ÖVP ein bisschen gefährlicher", sagt Nemling über die Korruptionsvorwürfe. "Die sind nicht alle unanständig, aber da gibt es eine Durchlässigkeit, die mir nicht passt."

Die Probleme der ÖVP beschränken sich ohnehin nicht auf ein paar gratis geschossene Hirsche. Sie reichen tiefer. Die ÖVP behauptet zwar von sich, die Gesellschaft über ihre Bünde abzubilden: Wirtschaft, Arbeitnehmer und Bauern. In Wirklichkeit erkennen viele Wähler die konservativen Konturen aber kaum noch. Das ÖVP-Bekenntnis, die "Leistungsträger" zu fördern, werten Linke tendenziell als unsoziales Elitedenken. Aber schlimmer noch: Gerade jene, die sich als Leistungsträger fühlen, empfinden die ÖVP als schwachen Anwalt ihrer Interessen.

Verschiedene bürgerliche Erwartungen

So auch Robert Nemling. Den Rentner stört das wirtschaftsfeindliche Klima im "Hochsteuerland" Österreich. "Die Stundenlöhne sind zu hoch, weil so viel Fracht drauf ist", sagt er. Er beschwert sich auch darüber, dass "Arbeitslose, die gut gefüttert werden", mitunter nebenbei noch "als Pfuscher dazuverdienen" würden. Mit einem Wort: "Sozialmissbrauch". Nemling weiß: "Die Sozialisten sind da sehr allergisch gegen den Begriff, sie verwenden ihn klassenkämpferisch. Das sollten sie nicht, denn der Sozialmissbrauch schadet allen."

Der rüstige Hietzinger spricht der Regierung ein entschiedenes Durchgreifen ab, wie er es aus dem Management kennt. "Wo ist denn bitte die Rationalisierung in der Republik Österreich?" Beim Bundesheer würde sich das Personal bloß selbst verwalten, die überzähligen Krankenkassen würden meist von hoch bezahlten Ehrenobmännern geführt werden. "Die Bundesländer? Weg damit!", poltert Nemling. "Ist natürlich ein bisschen stark", mildert er dann ab.

Ebenfalls in Hietzing zu Hause ist Gebhard Klötzl. Auch er ist Stammwähler der ÖVP, zumindest im Bezirk. Aber auch mit der Bundes-ÖVP unter Michael Spindelegger sei er nicht unzufrieden: "Beim Sparpaket finde ich: Das ist schon alles auf dem richtigen Weg, aber immer noch zu wenig." An die ÖVP hat Klötzl, 56, aber etwas andere Wünsche als Nemling. "Ich erwarte mir als Bürgerlicher auch, dass die ÖVP gegen die EU kritischer auftritt." Außerdem sagt der Rechtsanwalt: "Ich bin zwar selbstständig, fühle mich aber dem Arbeitnehmerflügel zugehörig. Ich würde mir von der ÖVP auch etwas mehr soziale Kompetenz wünschen."

Der ÖVP-verbundene Bildungsbürger stirbt aus

Im Reichtum der Wünsche ihrer Wähler spiegelt sich das Elend der ÖVP. Der eine fordert einen wirtschaftsliberalen Kurs, der andere erwartet sich ein wenig mehr soziale Wärme. Zusätzlich erhebt die Volkspartei den Anspruch, für alle wählbar zu sein, dem Tiroler Bergbauern genauso ein Angebot zu machen wie dem Wiener Jusstudenten aus gutem Hause. Doch das Bürgertum ist vielfältig und unberechenbar geworden, die Volkspartei flüchtet sich gerne ins Ungefähre.

"Im Moment hat die ÖVP kein Profil, sie ist nicht Fisch und nicht Fleisch", meint Hans Magenschab. "Die Einheit zu erhalten ist das Überlebensprinzip." Der Publizist und ehemalige Pressesprecher von Bundespräsident Thomas Klestil nennt als Beispiel die Familienpolitik, die mit jener der SPÖ ideologisch austauschbar sei. Auch wirtschaftspolitisch vermisst er ein Angebot: "Da gibt es auf der einen Seite den Kapitalismus pur mit seiner Gier und auf der anderen den ÖAAB, der die Staatswirtschaft verteidigt und alles so beibehalten will, wie es ist. Dazwischen sehe ich wenig."

Magenschab sitzt im Café Blaustern am Rande des 19. Bezirks. Während er an seiner Melange nippt, bemerkt der 72-Jährige amüsiert, hierher kämen die Kinder der Döblinger Regimenter, also die Söhne und Töchter jener konservativen Großbürger, die einst auf jeden Fall ÖVP wählten. Diese zeichneten sich noch durch Tweed-Sakko, genagelte Schuhe und den sonntäglichen Kirchbesuch aus, stellte Magenschab einmal fest. Bloß: Auf sie kann sich die ÖVP nicht mehr verlassen, wie ihr die Wiener Wahl vor anderthalb Jahren mit 13,99 Prozent vor Augen führte. "Das traditionelle, hier ansässige Bürgertum stirbt langsam aus", erklärt sich Magenschab das. "Wenn die älteren Damen da oben ins Café Oberlaa in der Sieveringer Straße gehen, dann wird der Niedergang beschworen." Letzthin habe er im "Oberdöblinger Pfarrblatt" feststellen müssen, die Todesanzeigen waren viermal so lang wie die Taufen.

Oppositionsparteien lauern auf ÖVP-Wähler

Die Bindung an die katholische Kirche ist laut Magenschab aber auch der Partei selbst verloren gegangen. Das christliche Wertegerüst sei ins Rutschen geraten, "man hat nichts, woran man sich anhängen kann". Und mit dem klassischen Bildungsbürger lasse sich kein Wahlerfolg mehr schaffen. "Die Tante Jolesch fehlt der ÖVP heute in Wien", fasst Magenschab die gesellschaftliche Entwicklung der Hauptstadt zusammen.

Längst lauern andere Parteien, um die auseinanderdriftenden Bürgertümer hinter sich zu sammeln. Viele Kinder der Döblinger Regimenter wählen heute Grün. Aber auch das BZÖ will sein Fortbestehen mit Hilfe enttäuschter ÖVP-Wähler sichern. "Wenn es dem BZÖ gelingt, jene 1,2 Millionen Menschen anzusprechen, die in der Privatwirtschaft beschäftigt sind und sich vom ÖAAB vielleicht nicht gut vertreten fühlen, dann hat es eine Überlebenschance", gesteht Politologe Peter Filzmaier dem BZÖ auf Bundesebene zu.

Für Stammwähler Nemling keine Versuchung. "Bei dessen Unbedeutendheit eine verlorene Stimme", sagt er. Auch Rechtsanwalt Klötzl wird nicht Orange wählen. "Das BZÖ ist für mich keine Alternative, weil sich dessen Proponenten fachlich als unfähig erwiesen haben." Sollte sich aber eine ernsthafte Alternative zur ÖVP etablieren, wäre Klötzl nicht abgeneigt. "Wenn eine neue Partei gewisse bürgerliche Werte vertreten würde und glaubwürdige Vertreter hätte, die in ihrem Berufsleben auch etwas geschafft haben, hätte ich kein Problem, diese zu wählen." Auch Nemlings ÖVP-Treue könnte in diesem Falle erlahmen. "Ich bin nicht illoyal", sagt er, "aber wenn das etwas Ernsthaftes, sagen wir, eine Wirtschaftsbundpartei wäre, könnte sie meine Stimme haben."

Neue Partei könnte ÖVP deutlich schwächen

Das Gerücht, dass Unzufriedene aus dem näheren oder weiteren ÖVP-Umfeld eine neue Wirtschaftspartei gründen könnten, flackerte vor einem Jahr wieder auf. Eine solche Initiative, eventuell mit dem Finanzier Frank Stronach im Rücken, könnte der ÖVP wehtun. "Ich halte das Schlagwort 'Unternehmerpartei' für falsch", sagt Filzmaier, weil es in Österreich nur eine einstellige Prozentzahl von Unternehmern gibt. "Aber wenn ein neuer Akteur auftaucht, der Angestellte in der Privatwirtschaft anspricht, ist die ÖVP in ihrer rechnerischen Koalitionsfähigkeit bedroht und das BZÖ in seiner Existenz."

Auch ohne dieses ÖVP-Schreckensszenario hat die Partei bereits genügend Sorgen, etwa mit der Suche nach mehrheitsfähigen Positionen. Magenschab sagt lakonisch: "Die ÖVP muss sich entscheiden, das ist das Drama dieser Partei, aber auch die Chance." (Lukas Kapeller, derStandard.at, 13.4.2012)

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    Michael Spindelegger (li., mit seinen Stellvertretern Maria Fekter und Reinhold Mitterlehner) macht gute Miene zum bürgerlichen Trauerspiel.

  • Stammwähler Robert Nemling erhofft sich von der Volkspartei, dass sie tiefgreifende Reformen durchkämpft. "Wo ist denn bitte die Rationalisierung in dieser Republik?"
    foto: privat

    Stammwähler Robert Nemling erhofft sich von der Volkspartei, dass sie tiefgreifende Reformen durchkämpft. "Wo ist denn bitte die Rationalisierung in dieser Republik?"

  • Rechtsanwalt Gebhard Klötzl ist nicht unzufrieden mit der ÖVP, dennoch sagt er: "Wenn eine neue Partei bürgerliche Werte glaubhaft vertreten würde, hätte ich kein Problem, diese zu wählen."
    foto: privat

    Rechtsanwalt Gebhard Klötzl ist nicht unzufrieden mit der ÖVP, dennoch sagt er: "Wenn eine neue Partei bürgerliche Werte glaubhaft vertreten würde, hätte ich kein Problem, diese zu wählen."

  • Publizist Hans Magenschab sieht das großbürgerliche Ambiente in Döbling längst zur trügerischen Kulisse geworden. "Die Tante Jolesch fehlt der ÖVP heute in Wien."
    foto: standard/fischer

    Publizist Hans Magenschab sieht das großbürgerliche Ambiente in Döbling längst zur trügerischen Kulisse geworden. "Die Tante Jolesch fehlt der ÖVP heute in Wien."

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