Schwarz-Blauer Streit um Spitzenposten

18. Juni 2003, 15:47
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Nachbesetzungskarussell dreht sich - Zwist innerhalb der Koaliton entbrannt - Bislang keine Entscheidung im Ministerrat

Wien - Im Ministerrat fiel am Dienstag keine Entscheidung über Nachbesetzungen im Direktorium der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), obwohl eine solche angekündigt war. Die Zeit wird knapp: Die letzte OeNB-Sitzung vor dem Sommer, in der der Regierungsbeschluss umgesetzt werden muss, findet am 3. Juli statt. OeNB-Chef Klaus Liebscher, dessen Wiederbestellung als fix gilt, sagte: "Ich mache kein Hehl daraus, mir wäre eine frühere Entscheidung lieber gewesen."

Vertagt wurde der Regierungsbeschluss, weil koalitionsintern über die Nachbesetzung des Vizegouverneursposten gestritten wird, die FPÖ sich dem Vernehmen nach aber auch bei der Bestellung des früheren "schwarzen" Uniqa-Chefs, Herbert Schimetschek (65), zum OeNB-Präsidenten (eine Art Aufsichtsratspräsident) querlegt. Der jetzige "rote" Präsident, Adolf Wala (66), dessen Vertrag ausläuft, sei vonseiten der ÖVP bereits gefragt worden, ob er nicht doch für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stehen würde, hieß es.

Als Nachfolger für Exvizegouverneurin Gertrude Tumpel-Gugerell, die zur Europäischen Zentralbank wechselte, hatte der OeNB-Generalrat einstimmig den früheren SP- Finanzsprecher Ewald Nowotny empfohlen. Das Problem: Kanzler Wolfgang Schüssel spricht sich dem Vernehmen nach für Heinz Handler, "schwarzer" Sektionschef im Wirtschaftsministerium aus; Finanzminister Karl-Heinz Grasser setzt sich für Josef Christl ein, der Chefökonom im Finanzministerium ist; FP- Chef Herbert Haupt forciert den Wirtschaftsforscher Bernhard Felderer. Der Konflikt um Wala - Schimetschek verkompliziert die Lage massiv. Grasser sagte nur, die Kandidatenvorschläge seien noch nicht ausdiskutiert. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 18.6.2003)

  • Alles eine Frage der richtigen Farbe: Auch in der Notenbank.
    montage: derstandard.at

    Alles eine Frage der richtigen Farbe: Auch in der Notenbank.

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