Frankreich und Spanien planen Referendum über EU-Verfassung

17. Juni 2003, 15:25
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Spanier sollen in Referendum über EU-Verfassung abstimmen - Giscard für französisches Referendum

Madrid/ Paris - Die spanische wie auch die französische Regierung will die Bevölkerung des Landes in einem Referendum über die geplante Verfassung der Europäischen Union abstimmen lassen. Dies kündigte Außenministerin Ana Palacio am Dienstag in Madrid an. Sie bezeichnete den Verfassungsentwurf, den der EU-Konvent nach 15-monatigen Beratungen vorgelegt hatte, als einen "unbestreitbaren Erfolg".

In Frankreich sprach sich EU-Konventspräsident Valery Giscard d'Estaing für ein Referendum aus.Eine derartiges Vorgehen entspräche der französischen Kultur, sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit Premierminister Jean-Pierre Raffarin in Paris.

Der Entwurf stelle eine "gute Grundlage" dar für die Arbeiten einer Regierungskonferenz, die den endgültigen Text verabschieden müsse. Spanien habe allerdings grundsätzliche Einwände gegen die vorgeschlagene Gewichtung der Stimmen im EU-Ministerrat, sagte die Ministerin. Die vier großen EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien erhielten im Vergleich zu den anderen Ländern zu viel Gewicht.(APA/dpa)

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