Erinnerung an "Wegmarke der Freiheit"

17. Juni 2003, 17:40
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Gedenken an Aufstand in der DDR am 17. Juni 1953

So einen Andrang wie am Dienstag gibt es im Reichstag in Berlin selten: Mitglieder von Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und geladene Gäste drängten sich im Plenarsaal, um aus Anlass des 50. Jahrestages dem Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 zu gedenken. Mehr als eine Million Menschen waren auf die Straße gegangen, die sowjetischen Panzer walzten die Bewegung nieder.

Bundespräsident Johannes Rau sagte, das Datum bedeute "eine der großen Wegmarken deutscher und europäischer Freiheitsgeschichte". Er kritisierte, dass die Erinnerung an diesen Tag in der DDR totgeschwiegen und in der alten Bundesrepublik parteipolitisch missbraucht wurde. Der aus Ostberlin stammende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sagte, er habe diese Feiern in der Bundesrepublik immer mit dem Gefühl verfolgt, "im Western feiern sie unsere Niederlage".

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, forderte als Bundesratspräsident Ehrenpensionen für die Teilnehmer am Volksaufstand. Opferverbände nahmen an Veranstaltungen, bei denen die SED-Nachfolgepartei PDS vertreten war, aus Protest nicht teil.

Sieben SPD-Rebellen

Nach der Feierstunde wurde im Bundestag der Antrag zur Entsendung von bis zu 350 Soldaten beim EU-Militäreinsatz im Kongo behandelt. Mit breiter Zustimmung wird bei der Abstimmung heute, Mittwoch, gerechnet. Noch nicht gesichert ist die Zustimmung zu den Reformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder. In der SPD-Bundestagsfraktion haben sich sieben Abgeordnete gegen die für Mittwoch vorgesehene Einbringung des Gesetzentwurfes zur Gesundheitsreform ausgesprochen. Die rot-grüne Mehrheit beträgt nur vier Stimmen. Abgestimmt wird am 8. Juli. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.6.2003)

Von Alexandra Föderl-Schmid

aus Berlin Stichwort

17. Juni 1953

  • Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Kranzniederlegung für die Opfer des DDR-Aufstandes.
    foto: epa/wolfgang kumm

    Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Kranzniederlegung für die Opfer des DDR-Aufstandes.

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