Glaubwürdigkeitsproblem in Orange

4. April 2012, 18:55
76 Postings

Keiner Partei wird so wenig Unterstützung durch Experten unterstellt wie dem BZÖ. Trotzdem sprechen ihm Kenner der Parteienlandschaft Chancen zu

Wien - "Eigentlich dürfte neben der ÖVP kein Platz sein im bürgerlichen Lager." Sagt die Theorie. Sagt auch die Sozialforscherin Viola Neu von der Berliner Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie macht aber gleich klar, dass die Theorie grau, die Alternative aber möglicherweise orange ist: "Auf der Wählerebene ist immer eine Nische, die Mobilität ist groß." Und dass das BZÖ mit Wahlerfolgen überraschen kann, das hat es ja schon gezeigt, merkt die deutsche Expertin an.

Wobei man in Erinnerung haben muss: Die derzeitige Stärke des BZÖ von 10,7 Prozent ist in hohem Maße dem Wahlkampfeinsatz von Jörg Haider im Jahr 2008 geschuldet - 522.933 Wähler haben damals die orange Partei gewählt. Es gibt kaum eine Aussicht das zu wiederholen - aber einen Wiedereinzug ins Parlament hält Neu für nicht unwahrscheinlich. Wenn das BZÖ auf die richtigen Themen (etwa: Ablehnung des Parteienstaats) setze, könne es der ÖVP wohl Konkurrenz machen. Die Anti-Parteien-Stimmung sei ja allgemein hoch ausgeprägt - und da könne eine kleine Partei ohne breitgefächerte Struktur in den Ländern und Gemeinden durchaus erfolgreich sein. Das gelte nicht nur für die jetzt mit großer Aufmerksamkeit bedachte Piratenpartei, sagt Neu: "Funktionäre vor Ort braucht eine Partei nicht unbedingt."

BZÖ-Funktionäre schwer erreichbar

Die Market-Umfrage zu den Parteiprofilen zeigt, dass das BZÖ mit Basisarbeit ohnehin nicht punkten kann. 77 Prozent der Wahlberechtigten sagen in dieser für den STANDARD durchgeführten Umfrage, dass Funktionäre vor Ort schwer erreichbar wären - dieser Wert hat sich gegenüber der Vergleichsumfrage im Herbst 2010 sogar noch verschlechtert. Wie sich überhaupt die Werte für das BZÖ verschlechtert haben, was der Direktor der Zukunftsakademie des BZÖ, Markus Fauland, mit dem Hinweis auf "Altlasten" erklärt. Es sei nicht wegzudiskutieren, dass die aktuell diskutierten Skandale teilweise dem BZÖ zugerechnet werden, obwohl die handelnden Personen gar nicht oder nicht mehr zur orangen Partei gehörten.

"Geschlossenheit hinter Bucher"

Mit der wahrgenommenen Zerstrittenheit der Partei sei es genauso: "Ich habe noch nie erlebt, dass eine Partei so harmonisch funktioniert und so geschlossen hinter ihrem Chef steht wie derzeit das BZÖ hinter Josef Bucher." Fauland muss es wissen: Er war in den 1990er-Jahren zur FPÖ gestoßen, hatte den erfolgreichsten Wahlkampf 1999 mitgemacht, der die FPÖ an den zweiten Platz gebracht hat, und das Zerbrechen der FPÖ am erreichten Ziel erlebt. Er saß für die FPÖ im Parlament, wechselte zum BZÖ, erlebte auch dessen Spaltung.

BZÖ wird als uneinig empfunden

Parteigeschichte personifiziert. Jedenfalls wird laut Market das BZÖ als ebenso uneinig empfunden wie die ÖVP (was von deren Funktionären als ähnlich ungerecht empfunden wird): 62 Prozent der Wahlberechtigten sehen das BZÖ als zerstritten an, ein Plus von acht Prozentpunkten gegenüber der Vergleichsumfrage vom Herbst 2010. Wie man dem begegnen könnte? Fauland setzt auf konsequentes Politik-Marketing: "Unser Slogan lautet: 'Genug gezahlt' - wir sind gegen neue Steuern, und da bleiben wir drauf." 

Konkurrenz für ÖVP

Damit ist auch jenes Thema genannt, das die ÖVP schmerzt, weil sie seit der Übernahme des Finanzministeriums durch Josef Pröll 2008 nicht mehr konsequent als Steuersenkungspartei aufgetreten ist. "Die Frage bleibt, ob dem BZÖ überhaupt die nötige Wirtschaftskompetenz zugetraut wird, der ÖVP auf ihrem ureigensten Feld Konkurrenz zu machen", sagt Market-Chef Werner Beutelmeyer mit Hinweis auf die in der Umfrage feststellbare Einschätzung, dass dem BZÖ die Unterstützung durch Fachleute fehlt: 69 Prozent glauben, dass hinter der ÖVP Experten stehen, nur 19 Prozent meinen das vom BZÖ. Fauland: "Es ist offensichtlich, dass sich wenige Experten offen positiv über unsere Politik etwa zum Euro äußern - hinter vorgehaltener Hand tun sie das sehr wohl. Wir haben halt eine Tradition des Maulkorbs in Österreich." (Conrad Seidl, DER STANDARD, 5.4.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Parteichef vor schwarz-blauem Hintergrund: Bucher.

  • So wird das BZÖ in Umfragen gesehen.
    grafik: standard

    So wird das BZÖ in Umfragen gesehen.

Share if you care.