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Parteichef vor schwarz-blauem Hintergrund: Bucher.
vergrößern 445x917So wird das BZÖ in Umfragen gesehen.
Wien - "Eigentlich dürfte neben der ÖVP kein Platz sein im bürgerlichen Lager." Sagt die Theorie. Sagt auch die Sozialforscherin Viola Neu von der Berliner Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie macht aber gleich klar, dass die Theorie grau, die Alternative aber möglicherweise orange ist: "Auf der Wählerebene ist immer eine Nische, die Mobilität ist groß." Und dass das BZÖ mit Wahlerfolgen überraschen kann, das hat es ja schon gezeigt, merkt die deutsche Expertin an.
Wobei man in Erinnerung haben muss: Die derzeitige Stärke des BZÖ von 10,7 Prozent ist in hohem Maße dem Wahlkampfeinsatz von Jörg Haider im Jahr 2008 geschuldet - 522.933 Wähler haben damals die orange Partei gewählt. Es gibt kaum eine Aussicht das zu wiederholen - aber einen Wiedereinzug ins Parlament hält Neu für nicht unwahrscheinlich. Wenn das BZÖ auf die richtigen Themen (etwa: Ablehnung des Parteienstaats) setze, könne es der ÖVP wohl Konkurrenz machen. Die Anti-Parteien-Stimmung sei ja allgemein hoch ausgeprägt - und da könne eine kleine Partei ohne breitgefächerte Struktur in den Ländern und Gemeinden durchaus erfolgreich sein. Das gelte nicht nur für die jetzt mit großer Aufmerksamkeit bedachte Piratenpartei, sagt Neu: "Funktionäre vor Ort braucht eine Partei nicht unbedingt."
BZÖ-Funktionäre schwer erreichbar
Die Market-Umfrage zu den Parteiprofilen zeigt, dass das BZÖ mit Basisarbeit ohnehin nicht punkten kann. 77 Prozent der Wahlberechtigten sagen in dieser für den STANDARD durchgeführten Umfrage, dass Funktionäre vor Ort schwer erreichbar wären - dieser Wert hat sich gegenüber der Vergleichsumfrage im Herbst 2010 sogar noch verschlechtert. Wie sich überhaupt die Werte für das BZÖ verschlechtert haben, was der Direktor der Zukunftsakademie des BZÖ, Markus Fauland, mit dem Hinweis auf "Altlasten" erklärt. Es sei nicht wegzudiskutieren, dass die aktuell diskutierten Skandale teilweise dem BZÖ zugerechnet werden, obwohl die handelnden Personen gar nicht oder nicht mehr zur orangen Partei gehörten.
"Geschlossenheit hinter Bucher"
Mit der wahrgenommenen Zerstrittenheit der Partei sei es genauso: "Ich habe noch nie erlebt, dass eine Partei so harmonisch funktioniert und so geschlossen hinter ihrem Chef steht wie derzeit das BZÖ hinter Josef Bucher." Fauland muss es wissen: Er war in den 1990er-Jahren zur FPÖ gestoßen, hatte den erfolgreichsten Wahlkampf 1999 mitgemacht, der die FPÖ an den zweiten Platz gebracht hat, und das Zerbrechen der FPÖ am erreichten Ziel erlebt. Er saß für die FPÖ im Parlament, wechselte zum BZÖ, erlebte auch dessen Spaltung.
BZÖ wird als uneinig empfunden
Parteigeschichte personifiziert. Jedenfalls wird laut Market das BZÖ als ebenso uneinig empfunden wie die ÖVP (was von deren Funktionären als ähnlich ungerecht empfunden wird): 62 Prozent der Wahlberechtigten sehen das BZÖ als zerstritten an, ein Plus von acht Prozentpunkten gegenüber der Vergleichsumfrage vom Herbst 2010. Wie man dem begegnen könnte? Fauland setzt auf konsequentes Politik-Marketing: "Unser Slogan lautet: 'Genug gezahlt' - wir sind gegen neue Steuern, und da bleiben wir drauf."
Konkurrenz für ÖVP
Damit ist auch jenes Thema genannt, das die ÖVP schmerzt, weil sie seit der Übernahme des Finanzministeriums durch Josef Pröll 2008 nicht mehr konsequent als Steuersenkungspartei aufgetreten ist. "Die Frage bleibt, ob dem BZÖ überhaupt die nötige Wirtschaftskompetenz zugetraut wird, der ÖVP auf ihrem ureigensten Feld Konkurrenz zu machen", sagt Market-Chef Werner Beutelmeyer mit Hinweis auf die in der Umfrage feststellbare Einschätzung, dass dem BZÖ die Unterstützung durch Fachleute fehlt: 69 Prozent glauben, dass hinter der ÖVP Experten stehen, nur 19 Prozent meinen das vom BZÖ. Fauland: "Es ist offensichtlich, dass sich wenige Experten offen positiv über unsere Politik etwa zum Euro äußern - hinter vorgehaltener Hand tun sie das sehr wohl. Wir haben halt eine Tradition des Maulkorbs in Österreich." (Conrad Seidl, DER STANDARD, 5.4.2012)
"Es sei nicht wegzudiskutieren, dass die aktuell diskutierten Skandale teilweise dem BZÖ zugerechnet werden, obwohl die handelnden Personen gar nicht oder nicht mehr zur orangen Partei gehörten".
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Ein Strasser wurde auch aus der ÖVP ausgeschlossen, trotzdem bleibt es ein ÖVP-Skandal.
Dasselbe gilt auch für Gorbach.
Außerdem hat das BZÖ Leute wie Scheibner oder Westenthaler nicht ausgeschlossen, obwohl gegen sie ermittelt wird - letzterer wurde vor ein paar Jahren ja auch rechtskräftig verurteilt wegen falscher Zeugenausssae.
Und illegale Parteienfinanzierung durch Scheinrechnungen ist auch Fakt.
fall. sie sind klein, haben keinen apparat, daher niemanden zu versorgen, keine parteiinternen lobbies - sie sollten also einigermaßen vernünftige politik machen können.
vor allem können gestalten wie erwin pröll und michael häupl beim bzö nix ausrichten, weil der bucher net am gänglband dieser landesfürsten hängt wie spindelegger und faymann.
So wie das BZÖ derzeit aufgestellt ist, haben sie kaum Überlebenschancen bei der nächsten Nationalratswahl.
Auf der einen Seite Affären rundum illegale Parteienfinanzierungen und Korruption.
Auf der anderen Seite ist oft unklar, wofür das BZÖ steht.
Die Lösungsvorschläge des BZÖ sind aber auch großteils untrauglich, wie am am aktuellen Beispiel Spritpreise sieht.
Bucher bemüht sich seit Wochen zwar als Anwalt der Autofahrer, seine Lösungsvorschläge (Senkung Möst, Amtliche Preisregelung, Anzapfen der nationalen Ölreserven, Öffnung Landestankstellen) sind aber allesamt nicht tauglich und kontraproduktiv.
Eine letzte Hoffnung könnte der Einstieg von Stronach sein, wie kolportiert wird.
Wobei anfangs hat Bucher ja teils gute Konzepte präsentiert, nur seit ca. einem Jahr versteift er sich nur mehr auf populistische und unsinnige Forderungen.
Aber das nun der EURO-Austritt Griechenlands ist, oder der Nord-Süd-Euro, oder eben aktuell bei Spritpreis-Thema.
Symptomatisch auch das BZÖ-Verhalten bei der Schuldenbremse, selbst schon länger gefordert, haben sie die Schuldenbremse auf einmal doch abgelehnt.
Und hebt sich damit schon einmal von den Chefs der anderen Parteien deutlich ab.
Aber der Rest der Abgeordneten (Westenthaler, Windholz, Scheibner, Dolinschek, Grosz, etc.) ist entweder bereits verurteilt oder fällt sonst durch Korruption, Dummheiten, rechtsextreme Rülpser oder alles zusammen auf.
Vielleicht kann das BZÖ bei der nächsten Wahl mit einer gereinigten Liste antreten. Dann wären sie eine überlegenswerte Alternative.
wofür das bzö steht, ist sehr unklar. eine per se rechtsradikale partei wie die fpö ist das bzö nicht, aber es hat sehr wohl rechtsradikale elemente (man denke an stadler oder grosz). und zu einer wirtschafts-/rechtsliberale partei passen solche elemente einfach nicht. der rechtsradikale teil der bzö-wählerschaft von 2008 hat sich mittlerweile zur fpö vertschüßt, während marktliberale leute lieber bei der övp bleiben und nicht bzö wählen. die 4% stell ich mir bei der nächsten wahl zwar nicht umöglich, aber schwierig vor.
der traut sich was sagen im Parlament und stellt die Regierung im Parlament als dass hin was sie ist: Luftverkäufer. S. youtube.
Auch der Petzner wird besser.
Aber der Westenthaler und in abgeschwächter Form der Grosz sind nicht auszuhalten.
Ich finde, dass Petzner sehr wohl ein guter Abgeordneter ist. Wenn man ihn mit anderen Politikern vergleicht, kann er mit einem Kräuter, Amon & Konsorten noch lange mithalten.
Also ich würds schad finden, wenn Sie aus dem Parlament rausfliegen. Und die Botschaft "Genug gezahlt" kann ich gerne unterschreiben.
Für mich als verärgerten ÖVP Wähler wäre das BZÖ, wenn man nur betrachtet wie sie sich gibt, eine durchaus wählbare Alternative. Schaut man nach innen, gibt es aber halt noch jede Menge aus der Haider Ära stammende Kökpfe die es für mich schwer machen. Damit meine ich:
Stadler
Petzner
Westentaler
...
...egal welche Partei, es sind doch alle miteinander momentan am Holzweg.
Mich erstaunen immer wieder die Aussagen von Herrn Bucher (im Positiven), allerdings folgt darauf meist eine gewisse Ernüchterung wenn wieder eine unschlaue, populistisch motivierte Aussage kommt.
Das BZÖ verstärkt also meine, in politischer Hinsicht, Frustration...
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