Finz stellt Grasser "bestes Zeugnis" aus

17. Juni 2003, 08:50
27 Postings

Finanzsstaatssekretär kann "nichts Untadeliges" an Amtsführung des Finanzministers erkennen

Wien - Finanzsstaatssekretär Alfred Finz (V) kann in der Amtsführung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser "nichts Untadeliges" erkennen. Das sagte Finz am Dienstag vor dem Ministerrat auf Anfrage von Journalisten. "Ich kann ihm nur das beste Zeugnis ausstellen." Grassers Verständnis des Ministeramts ist heute ab 15 Uhr Gegenstand einer Dringlichen Anfrage der Grünen im Plenum des Nationalrats. Einer der Kritikpunkte: die Finanzierung des "Vereins zur Förderung der New Economy", der hinter der privaten Homepage des Ministers steht.

New Economy "wichtiges Thema"

Finz betonte dazu, er kenne den Verein zu wenig, um etwas sagen zu können. Allerdings gehe es dabei nicht nur um die Darstellung Grassers, sondern um wirtschaftspolitische Ansätze. Insgesamt sei die New Economy ein wichtiges Thema. So habe man die öffentliche Verwaltung von input- auf outputorientiert umgestellt. Dazu werde er, Finz, sich auch im morgigen Nationalrats-Plenum äußern.

Ebenso ausweichend zur Finanzierung der Grasser'schen Homgepage äußerten sich vor der Regierungssitzung am Dienstag auch andere Ministerkollegen. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) etwa meinte nur, seines Wissens nach befasse sich der Verein insgesamt mit wirtschaftspolitischen Fragen. Verkehrsminister Hubert Gorbach (F) sagte, er wolle sich zwar aus persönlichem Interesse "schlau machen", aber öffentlich nichts zu dem Thema sagen. Die genauen Konstellationen könne nur Grasser klären. Und ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll meinte knapp: "Das muss er selbst beurteilen", dazu wolle er nichts sagen. (APA)

Share if you care.