Piraten auf großer Fahrt ins blanke Nichts?

Kommentar der anderen |
  • Das muss man erst einmal schaffen: Piraten.
    foto: fufu

    Das muss man erst einmal schaffen: Piraten.

Wie ein starres Parteiensystem dazu kommt, der neuen Protestfraktion Programmleere vorzuwerfen - und was das mit Waidhofen/Ybbs zu tun hat

Piloten ist nichts verboten", heißt es in dem von Hans Albers gesungenen Fliegerlied. "Drum gib Vollgas und flieg um die Welt." Wie schade eigentlich, dass sich auf "Piraten", dieses Produkt aus den unbegrenzten Freiräumen der globalisierten Kommunikation, nichts ähnlich Werbespruchtauglisches reimt. Dann würde vielleicht der von manchen als " negativ besetzt" beklagte Parteiname besser "abheben". Bzw. noch besser, denn die Piraten sind auch so schon längst als werbefähige Marke etabliert, obwohl noch gar nicht genau auszumachen ist, wofür diese denn nun eigentlich stehen soll.

Offensichtlich ist immerhin, dass es sich bei den Piraten und ihren Wählern nicht um Menschen handelt, die keine festen Regeln wollen - sie wollen dieses Regelwerk nur gerne selber machen und sich damit die Möglichkeit offen halten, es von Fall zu Fall auch unterschiedlich auszulegen und anzuwenden. "Mit uns", sagt die Geschäftsführerin der deutschen Piraten, "wird man sich nie auf eine Mehrheit verlassen können." - Klingt ja durchaus innovativ, wenn damit eine Absage an den Fraktionszwang, an jeglichen Parteiapparat gemeint ist. Wie das aber mit einem von vornherein unverlässlichen Partner in der politischen Arbeit gehen und wie man auch den eigenen Wählern im Wort bleiben soll, ist alles noch ziemlich unklar.

Von allem ein bisschen

Ob daraus wirklich ein politisches Modell erwachsen kann, ist eine spannende Frage. Dass auch ein gesellschaftliches Modell daraus werden könnte, ist schon eher greifbar: nach Postfaschismus, 68er- und Ökobewegung, nach Spaßgesellschaft und Neoliberalismus nun vielleicht eines, das von allem ein bisschen bietet: sozial, liberal, informationsbewusst, möglichst frei ... Wobei die, die sich Piraten nennen, offenbar selber auch noch nicht so genau wissen, was sie unter frei und liberal verstehen sollen. Liberal ist ja ein schönes Wort, aber in der politischen Praxis ein ebenso vager wie manchmal auch problematischer Begriff.

Kurzum: Man mag den Piraten durchaus zu recht vorwerfen, dass ihr Programm fiktional oder jedenfalls ziemlich verschwommen ist. Doch die Konturlosigkeit wurde ihnen von den ehemaligen Großparteien in Österreich ja lange genug vorgelebt, indem diese immer mehr von ihrer Gesinnung abgebaut haben. Schon zu Kreiskys Zeiten wurde der Pragmatismus gefeiert - aber zumindest in Restbeständen gab's da noch so etwas wie ein Parteiprogramm und "Prinzipien". Im Gegensatz dazu hat der Faymann'sche Pragmatismus nicht einmal mehr die Qualität hat, zu klären, was "Sache" ist.

Wenn die Piraten nun beweisen, dass es das eindeutige Rechts-links-Schema im Parteienspektrum nicht mehr gibt, dann tragen schließlich jene Schuld, die sich statt dem Ideenkampf dem Populismus verschrieben haben. Zwar wird noch redlich zwischen Rechts- und Linkspopulismus unterschieden, doch unterm Strich bleibt einfach: Populismus, weil die Schnittmenge schon zu groß ist. Würde die FPÖ in ihrem Populismus nicht immer noch krause Deutschtümelei mit herumschleppen, es bliebe wenig Unterschied zur "Gerechtigkeits"-PR der gegenwärtigen SPÖ. Worthülsen haben kein Mascherl. So wenig wie Parteispenden, die wiederum vornehmlich die "Bürgerlichen" - und mit ihnen vielleicht das ganze politische System - in den Abgrund zu ziehen drohen.

In ihrer augenblicklichen Verfasstheit sollte es die etablierten Parteien also wahrlich nicht befremden, wenn nun eine Protestbewegung daherkommt, der -nebstbei ausgerechnet von den Statthaltern dieses Systems - Konzeptlosigkeit nachgesagt wird.

Befremdlich ist daran allenfalls das erstaunliche Wählerpotenzial dieser Bewegung - offenbar auch in Österreich: In Waidhofen/Ybbs gelang kürzlich einer piratenartigen Protestliste mit zwei Mandaten spontan der Einzug in den Gemeinderat. Die Gruppierung, die sich FUFU nennt (Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte), war mit keinem Programm, aber mit viel Freibier angetreten. Im Fernsehinterview nach der Wahl war sich ihr Sprecher - in schwarzer, mit Goldbrokat verzierter Phantasieuniform - zwar nicht seiner, aber der Verantwortung der Politik durchaus bewusst: "Was ist da los", fragte er, "wenn solche Leute wie ich in den Gemeinderat einziehen? Da muss irgendwo was schieflaufen, oder?"

Ja, muss es. 5,7 Prozent Wähleranteil, und zwar auf Anhieb, muss man erst einmal schaffen. Zum Vergleich dazu: Die Grünen kamen auf 4,2 Prozent.

Sind die Grünen bei jungen Menschen auf einmal so unattraktiv? "Die Grünen sind eine bevormundende Partei", sagt die Geschäftsführerin der deutschen Piraten. Im Gegensatz zu ihnen würden die Piraten deutlich machen, dass es einen "richtigen" Weg in der Gesellschaft nicht gäbe. Liegen die Grünen also falsch? Im gegenwärtigen Österreich sind sie die einzige Partei, die nicht korrupt ist, Prinzipien hat und diese ernsthaft vertritt. Trotzdem drohen auch die Grünen Opfer des bestehenden Systems zu werden. Wenn die traditionellen Parteien, die das Land beherrschen, nämlich vorführen, dass es auch prinzipienlos auch geht, warum dann nicht gleich auch inhaltslos?, könnte man fragen.

Doch halt: das trifft auf die Piraten ja gar nicht zu. Sie stehen zumindest für "etwas", was mit neuen Lebensrealitäten korrespondiert, die bei den traditionellen Parteien offenbar noch nicht angekommen sind. Was die Piraten attraktiv macht, ist zweifellos, dass sie scheinbar völlig uneigennützig auftreten. Zumindest werben sie mit dem Ziel, sich selbst überflüssig zu machen. Nur: Was hat man sich unter diesem Idealzustand vorzustellen? Und: Wer oder was verhindert unterdessen das Abgleiten in die totale Beliebigkeit? - Da muss irgendwo was schieflaufen." (Gerhard Zeillinger, DER STANDARD, 4.4.2012)

Gerhard Zeillinger (47), Germanist und Historiker, lebt als freier Publizist in Amstetten.

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wenn A und B das gleiche sagen, können sie dennoch was unterschiedliches meinen.
ein tsch*schen-witz, von einem serben erzählt, ist auch was anderes als ein tsch*schen-witz am österreichischen wirtshaus-stammtisch erzählt.

Frauen an Bord bringt Unglück!

Wird's nicht langsam Zeit, dass wir aufhören permanent in Geschlechtern zu denken... und überall eine Frauenquote brauchen????

Die Piraten haben ihre Ursprünge (vermutlich) in computeraffinen Informatikern... und es gibt offensichtlich mehr männliche Informatiker als weibliche Informatikerinnen.

In meinen Augen würde die Partei stark an glaubwürdigkeit verlieren, wenn man Frauen einbindet, einfach nur damit Frauen in der Partei sind.... das ist doch sexismus, oder?: Menschen aufgrund ihres Geschlechts zu definieren und nicht aufgrund ihrer Leistung oder Persönlichkeit!!!

Ich war mir nicht bewusst, irgendwo von einer Frauenquote gesprochen zu haben. Ich hatte lediglich angemerkt, dass die derzeitige Ausrichtung offenbar vor allem Männer anspricht, bin also hier durchaus mit Ihnen einer Meinung.

Es erscheint mir im Sinne des Erschließen des Wählerpotenzials sinnvoll, daran etwas zu ändern. Aber vielleicht reicht der PPÖ auch die Hälfte der möglichen Stimmen, was weiß ich.

was die piraten brauchen

ist lisbeth salander.

Alle Menschen sind gleicher als gleich.

Wie heißt es doch so schön: "Alle die mit uns auf Kaperfahrt fahren, müssen Männer mit Bärten sein..."

noja..

..werter Herr Zeillinger;

mit dem Programm von RTL können die Piraten zum Glück nicht mithalten!

Einen Plan haben die großen Parteien schon

nämlich den wie sie möglichst viel kohle scheffeln können, wie sie österreich für internationale konzerne verkaufen können.

Die lösen keine Probleme, die schaffen sie.

Und die Piratenpartei braucht daher überhaupt keinen plan aus der krise, (die hat ja die övp ins land geholt)
Sie brauchen nur Mut, Herz und Hirn, gute Absichten
damit sind sie in der lage alle probleme zu lösen, viel besser als diejenigen die bis jetzt am werken waren.
Obwohl es gab zeiten da waren politiker noch echte charakterstarke menschen.

5,7 prozent aus dem stand???

in berlin fast 9 prozent, im saarland 7,4 prozent...

ich werd sofort mitglied der priatenpartei, wenn der erste pirat twittert, daß er von den gummistieflern unterm giebelkreuz kontaktiert wurde (betreffs anfütterung oder erpressung)...

alle macht geht vom volke aus - nicht nur am wahltag...

Piratenpartei & EU

Bin gespannt, wie sich die Piraten zum Thema EU-Austritt positinieren werden. Da gibt es ja die unterschiedlichsten Meinungen.
A) Fluchen über ACTA, VDS, indect usw
B) EU ist reformierbar (durch wen ganz konkret?)
C) EU-Austritt Österreichs ist zumindest eine Überlegung wert

Der Programmparteitag bingt da hoffentlich einen klaren Kurs in die Sache.

Die EU als Institution ist gut.
Die EU-Bürokraten und Politzwerge die die Institution in ihren Krallen halten - im Verbund mit Großkonzernen und Banken - die gehören entsorgt.

"Die EU als Institution ist gut."

Weil man Ihnen das so eingetrichert hat, oder gibt es dafuer auch einen Grund, und wenn, welchen?

Ja. Es gibt Gründe. Aber die mit Ihnen zu diskutieren (siehe Nick) dürfte sinnentleert sein :-)

Ich finde Diskussionen mit Gleichgesinnten sinnlos. Ausserdem sollte man gerade vermeintlich Selbstverstandliches hinterfragen. So habe ich mich von der EU-Propaganda und damit der EU-Befuerwortung geloest.

Lassen Sie mich raten, in Ihrer Argumentation kommen mindestens 2 der folgenden typischen und weitgehend substanzlosen Totschlagargumente vor:

Ohne EU geht Oesterreich unter (kann Oesterreich nicht gegen internationale Konzerne und grosse Staaten bestehen)

Die EU ist ein Friedensprojekt

Die EU ist ein Suendenbock fuer hausgemachte Probleme

Man muss die EU reformieren anstatt sie abschaffen zu wollen

Kein Land hat von der EU so profitiert wie Oesterreich (nicht mehr sehr hauefig verwendet)

http://tinyurl.com/btrh372

so ist es.

Die Piraten in D haben sich für die EU ausgesprochen

Also für die EU - aber gegen den aktuellen politischen Kurs der EU.
Die Piraten sind ja auch in gewisser Weise ein europäisches Projekt.

Wenn sich die Piraten in Österreich nicht

ganz deppert anstellen, schaffen sie auf Anhieb den Sprung ins Parlament. Und ich wünsch es ihnen und uns.

kann ich mir fast nicht vorstellen.

Ich würd sie - zumindest einmal - wählen und ihnen eine Chance geben. Wie sie in den medien auftreten, was nun ihr konkretes Programm ist ist mir eigentlich wurscht; Man kann im Forum die Demokratie mitgestalten, dann poste ich eben dort statt auf derstandard.at und die investierte Zeit macht auch noch Sinn :-)

als glernter österreicher, denke ich

dass die wahrscheinlichkeit weit höher ist, dass sich die recht deppert anstellen.

als glernter österreicher, denke ich

dass die wahrscheinlichkeit weit höher ist, dass sie den Sprung ins Parlament schaffen, wenn sie sich recht deppert anstellen.

Genau !

Viele Österreicher würden sogar eine Horde Affen ins Parlament wählen, nur um die präpotenten Gfrieser die uns jetzt entgegenlachen nicht mehr sehen zu müssen.
Es reicht, die Strasser-Typen sollen gehen !

Ich fürchte das ist Wunschdenken, sorry. Es wird nicht klappen weil:

- sie die Unterstützungerklärungen nicht zusammen bekommen
- falls doch, sie die 4% Hürde nicht schaffen, weil der Großteil der österreichischen Bevölkerung (stellvertretend die "Billa Kassiererin") nicht mal weiß wer die sind und wofür sie stehen

ABER: Auf jeden Fall versuchen, denn alles ist besser als die aktuelle Parteienlandschaft.

Das würde ich nicht so sehen. Vor Allem Junge - und hier speziell Grünwähler - haben die Schnauze voll von politischem Geplänkel und Schacher und wollen, dass sich die Dinge dynamischer entwickeln. Bekannt sind die Piraten jedenfalls schon. Ich glaub, dass sie es schaffen können.

warum muss denn schon wieder die "billa kasiererin" herhalten? wo versteckt sich denn iMn die "geistige elite" österreichs, die die anliegen der piratenpartei verstehen?

Hat nichts mit geistiger Elite zu tun. Aber nur wer das Internet verwendet, versteht überhaupt wovon die reden. Und das ist nicht die Mehrheit der Österreicher.

Wie gesagt, ich begrüße die Piraten, genauso wie "Österreich spricht" und die Online Partei. Denn jede neue Initiative ist gut. Nur sehe ich realistischer Weise nicht, wie die extrem hohen Hürden um in den NR zu kommen, überwunden werden. Das hat erst einmal wer geschafft und zwar die Grünen 1986, mit Hainburg im Rücken.

Das hat man in Deutschland auch gedacht

Und jetzt sind sie in den Umfragen bei 12%.

Deutschland ist nicht Österreich. Bitte nicht vergessen das einzige Mal, das es eine Partei in den NR geschafft hat waren 1986 die Grünen. Und da war Hainburg ein riesen Ereignis. Die Hürden in Österreich sind leider sehr hoch.

ja damals wars Hainburg und jetzt VDS, ACTA und noch viel schlimmere Dinge. Ich denke die Leute (auch die oben erwähnte Billa Kassierin) haben genug von der totalen Überwachung.

eventuell das du mit vds kurzfristig ein paar vorm offen hervorholen kannst.

du musst sie ja nicht nur hervorholen, sondern "umlenken". sprich warum soll ein grünsympathisant deswegen die piraten wählen.

schwarze werden schon mal sicher wegen dem bge (falls das position wird ? wissen sie ja selbst nicht) nicht piraten wählen.

die rechten parteien auch nicht.

und acta interessiert ja schon überhaupt gar niemand.

Glauben Sie das, oder wissen Sie es? Ich weiß es ebenso wenig. Machen Sie den Test, fragen Sie einfach nächstes Mal im Supermarkt nach. Kein Scherz. Bitte berichten Sie dann über das Erlebte.

"Haben's eine Vorteilscard?" :-)

Die Generalversammlung haben sie ja so grad noch hinbekommen, ein erster Schritt der zeigt dass es schon etwas mehr ist als ein Stammtisch oder eine Forumsmehrheit.

Naja, die Generalversammlung eines Sparvereins hinzukriegen ist ja kein Kunststück. Das Kunststück, ein attraktives, der modernen Zeit angemessenes, nicht überzogenes Parteiprogramm aufs Papier zu bekommen .. das ist schon was anderes.

Aber. Wenn man bedenkt, wie lange die Herrschaften schon 'existieren' und in dieser langen Zeit bringens nicht einmal ein Parteiprogramm aufs Papier ... da muss man sich schon fragen, was für eine spezielle Art von Vögeln sich da gefunden hat. Und die Zweifel wachsen, dass es gelingen könnte ein breitenwirksames Programm zu konstituieren. Besonders, wo 2013 die für die Piraten entscheidende NR-Wahl zu schlagen ist.

Die ÖVP hat das für April 2011 geplante Neue Parteiprogramm ja auch nicht zustandegebracht !

Zum "Glück" hatte Josef Pröll den Lungeninfarkt.

http://www.piratenpartei.at/

Einfach mal ungezwungen anschauen & bei einem Stammtisch vorbei schauen und sich selbst eine Meinung bilden.

Desweiteren kann man sich ja mit seinen Ideen, Meinungen bei einer Arbeitsgruppe (Taskforce) einbringen.

Blöd reden kann jeder, mitarbeiten ...

Noch viel besser

ist das konzept der liquid democracy der Piraten:

http://liquidfeedback.org/

DAS ist mal was neues!"

Stammtisch - bloed reden

Widerspruch: Stammtisch heisst noch nicht arbeiten. Wollen sie sagen, dass die Piraten arbeiten oder auf dem Stammtisch auch wie alle bloed reden. Sie ueberschaetzen sie. Dort gibt es vielleicht andere Meinungen und andere Leute, aber Stammtisch und mitarbeit habe ich in jeder Partei.

just a thought

lassen wir mal die inhalte weg (über die weder zwischen den nationalen PPs, so vorhanden, noch innerhalb der PPÖ, soweit existent, noch innerhalb der potentielllen wähler und sympathisanten konsens zu bestehen scheint.

wie positiv wäre das image, und konsequenterweise wie gross die chancen zur etablierung, einer partei die sich "piratenpartei" nennt, hätte nicht die weltweit grösste entertainment-industrie in hollywood vor knapp 10 jahren die "pirates of the caribbean" franchise mit johnny depp und orlando bloom und keira kneightley lanciert?

und wie würden sich die einschlägigen parteien heute nennen wäre das nicht passiert (und hollywood hätte die "transformer" franchise vorgezogen. oder was anderes).

think about it.

also fluch der karibik hat mit der Namensgebung aber auch schon rein garnichts zu tun. Wies mit Filesharing und co. losgegangen ist, hat die contentindustrie die User als "Piraten" bezeichnet. Daher dann z.b. auch "pirate-bay" als das (obwohl sie gleich wie z.B. Google nur Links bereitgestellt haben) behördlich geschlossen wurde und deren Betreiber mit Milliardenklagen eingedeckt wurden, hat sich in Schwenden die Piratenpartei konstituiert.
Lesen bildet bekannterweise: http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei

nein aber seit POTC

haben "piraten" ein positives image in den augen der allgemeinheit.

Na wenns so ist, dann ists doch eh gut *rofl*

der Name war Bezeichnung der Verwertergesellschaften und wurde von der Filesharing-gemeinschaft mit Freude uebernommen (trololol). Die Contentmafia hat erst dann gemerkt, dass der Begrif doch zu positiv konnotiert war und weshalb sie sich gezwungen sahen sich das juristisch laecherliche "Raubkopierer" aus den Fingern zu saugen.

eine neue Parteigründung in Österreich

ist ein Ding der Unmöglichkeit. Es fängt beim registrieren des Namensrechtes an...da bleiben ihnen noch Namen wie BSE und dergleichen. Wieder Mal der Gesetzgeber der da schläft, ja...unsere Beamten machen ja die meisten Vorschläge, der Minister unterschreibt damit er seine Ruhe hat. Der “Unrat“ hat dann seine Freude...er hat es geschaft als Beamter Politik zu betreiben...

Weit gefehlt

Eine Partei ist in Österreich wesentlich leichter zu gründen als ein Verein. Es gibt für Parteien kaum Formvorschriften.
Dafür hat der Gesetzgeber mittels Staatsfunk, Unterstützungserklärung, Prozenthürde und saftigen Gebühren dafür gesorgt, dass kaum eine neugegründete Partei vom Fleck kommt.
Diese ganzen Zugangshürden wurden nach dem Erfolg der Grünen extra verschärft, damit sowas nicht nochmal passiert.

Das Problem der Piraten:

nicht so viele verstehen, was ein Prozess ist, was ein Bottom Up Ansatz, was Prototyping ....
Und ganz wenige, dass LEBEN nur an der schmalen Phasengrenze zwischen Chaos und Ordnung moeglich ist.

Aber das gibt sich, angesichts der zynischen Befehlsstruktur traditioneller Politik, Antidemokratie, systemischer Korruption und Aufkuendigung der Machtpolitiker mit der Bevoelkerung nur irgendwie zu kooperieren.

KOPFlos AMON laufend in der intellektuellen Wueste treibt die Parteiendiktatur die ratlose Bevoelkerung zu demokratschen Abenteuern auf das offene Meer, frischen Wind, selbst und gemeinsam die Segel setzend, ...

Kooperation und Sharing sind als erstes "Programm" genug.

für so viel wirres zeug haben Sie sich ein fettes rot verdient...

Manches rot adelt.

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