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Das ÖH-Vorsitzteam (v. li.): Martin Schott (übernimmt den Vorsitz Ende Juni), Janine Wulz (derzeitige Vorsitzende), Peter Grabuschnig (Generalsekretär) und Angelika Gruber (stellvertretende Vorsitzende).
Wien - Bei einer Sondersitzung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am 17. April entscheidet sich, ob Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) als Vorsitzende der ÖH-Bundesvertretung abgewählt wird. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hat die Sitzung beantragt, da Wulz aus ihrer Sicht wegen ihrer Mitarbeit beim umstrittenen Cafe Rosa der ÖH Uni Wien nicht mehr tragbar sei. Als Gegenkandidatin hat die AG die derzeitige Vize-ÖH-Chefin Angelika Gruber (Verband Sozialistischer Student_innen, VSStÖ) nominiert, durch eine einfache Mehrheit würde sie zur neuen ÖH-Vorsitzenden.
Schott übernimmt Vorsitz
In der ÖH-Bundesvertretung gibt es 96 Sitze, allerdings sind derzeit nur 92 besetzt. Die restlichen Mandate wurden nicht beschickt. Die Koalition aus GRAS, VSStÖ, Fachschaftslisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) hält mit 53 Mandaten eine satte Mehrheit (FLÖ: 15, GRAS: 14, VSStÖ: 12, FEST: 12). Dem gegenüber stehen die AG (22), die Jungen Liberalen (JULIS; 3), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS; 1) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV; 1) sowie zwölf freie Mandatare. Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, wird es Ende Juni einen plangemäßen Vorsitzwechsel geben und Martin Schott (FLÖ) den ÖH-Chefsessel einnehmen.
AG hält Abwahl für realistisch
AG-Bundesobmann Martin Brenner hält es für "durchaus realistisch", dass sich bei dem Antrag auf "Abwahl durch Neuwahl" eine Mehrheit für Gruber finden könnte. Entscheidend dafür ist aus seiner Sicht das Stimmverhalten von FLÖ und FEST - und die Frage, ob Gruber im Falle einer Stimmenmehrheit die Wahl auch annehmen würde. Diese will sich dazu nicht äußern, betont aber, dass sie hinter der Exekutive stehe. Bereits in der vergangenen Woche hatten alle Fraktionen der Koalition betont, dass sie hinter Wulz stehen und dem Antrag nicht zustimmen wollen.
Wulz war Wirtschaftsreferentin
Brenner appelliert unterdessen wie schon bei der Bundesvertretungssitzung am Freitag vergangener Woche an das "Gewissen aller Fraktionen", Wulz abzuwählen. Die VP-nahen Studentenvertreter orten beim mit rund 450.000 Euro von der ÖH Uni Wien geförderten Cafe Rosa u.a. eine Umgehung der Kontrolle durch das Wissenschaftsministerium und werfen der ÖH Uni Wien, wo Wulz zur Zeit der Cafe-Gründung als Wirtschaftsreferentin tätig war, verfehlte Investitionen und damit die Vergeudung von ÖH-Beiträgen vor. (APA/red, derStandard.at, 3.4.2012)
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Wieso soll sie zurücktreten?
Es handelt sich um Projekt der ÖH Uni Wien, nicht der Bundesvertretung. Wulz war zuletzt als Wirtschaftsreferentin im Frühjahr 2011 in der ÖH Uni Wien aktiv.
Einziger Kritikpunkt ist, dass das Café Rosa Verluste eingefahren hat. Andere ÖHen geben ihr Geld weniger aktiven Mitarbeitern oder schenken es der Uni, damit diese ihre Aufgaben erledigt (Stichwort Lehrfinanzierung der Uni Innsbruck durch die dortige ÖH!).
Nun ja, als Wirtschaftsreferentin, und das hat sie selbst gesagt, hat sie mit Begeisterung an dem Projekt mitgearbeitet...und nun ist sie immer noch als Kassiererin angestellt...
Also mitverantwortlich für diese Geldverschwendung ist sie ziemlich sicher...
sondern weil man nicht genug Kandidaten auf der Wahlliste hat, um alle Mandate zu besetzen. Das passiert ganz gerne bei Betriebsrats- oder Personalvertretungswahlen wo sich viele nicht trauen, eine Liste offen zu unterstützen, aber in der Wahlkabine dann ihr Kreuzerl dort machen. Dann hat man plötzlich z.B. 3 Mandate, aber nur 2 Kandidaten auf der Liste. Das 3. Mandat kann dann nicht beschickt werden.
In dem Fall ist das eher deswegen, weil es eben keine Wahllisten mehr gibt und daher für jede Nachnominierung an den jeweiligen Bildungseinrichtungen die entsendungsbefugten Gremien zusammentreten müssen. Da es für deren Sitzungen natürlich auch einzuhaltende Fristen gibt, sind oft nicht alle Mandate besetzt.
Die Gewinnerwartung des Unternehmers liegt branchenüblich bei etwa 5000 - 10000 EURO pro Monat nach Steuern (nach etwa 5 Jahren Anlaufzeit).
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