Wenig Einigkeit hinter Michael Spindelegger

2. April 2012, 18:40
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Eineinhalb Jahre vor der Wahl gibt es aber auch niemanden, der den ÖVP-Chef ersetzen will - obwohl er als leicht ersetzbar gilt

Wien - Man stelle sich vor: Eine Partei ist im vollen Schwung - und plötzlich ist der Spitzenkandidat weg. Die ÖVP hat Erfahrung damit: 1975 ist ihr Chef Karl Schleinzer mitten im Wahlkampf einem Autounfall zum Opfer gefallen. Er wurde rasch ersetzt. 2010 ließ der STANDARD in einer Market-Umfrage erheben, ob es wohl leicht wäre, für den (damaligen) und weithin unumstrittenen ÖVP-Obmann Josef Pröll im Falle eines plötzlichen Abgangs Ersatz zu finden.

Ja, das müsste möglich sein, urteilten 53 Prozent der Befragten.

Ein halbes Jahr später ist Josef Pröll tatsächlich zurückgetreten - und binnen Stunden war Michael Spindelegger neuer Chef. Eine neue Regierungsmannschaft, ein neuer Generalsekretär und neue Chefs für ÖAAB und Bauernbund folgten ähnlich rasch. Und wenn es Spindelegger selbst treffen sollte? Er wäre sogar noch leichter ersetzbar - 69 Prozent meinen, dass es auch andere für den schwierigen Job des zweiten Mannes in der Regierung gäbe. Aber sonst sind die Werte für die ÖVP alles andere als erfreulich. Und für Spindelegger erst recht nicht. Dass die ÖVP einen unumstrittenen Spitzenkandidaten mit breitem Rückhalt hätte, glauben nur 38 Prozent der Wahlberechtigten - vor eineinhalb Jahren, unter Pröll, sagten das aber 67 Prozent. Pröll galt unter allen Parteichefs als der am wenigsten Umstrittene und seine Partei als die am besten geführte. 

Programmdiskussion abgesagt

Alles Geschichte, alles Schnee von gestern. Was die ÖVP jetzt bräuchte? Der Chef ihrer Parteiakademie, Dietmar Halper, bringt es auf einen schlichten Punkt: "Wahlsiege" - in erfolgreichen Landesparteien gibt es weder Führungsdiskussionen noch Zweifel an der Geschlossenheit, es weiß jeder, wofür die Partei steht, und die Anhänger tun sich leicht damit, sich mit der jeweiligen Partei zu identifizieren. Aber Wahlsiege der ÖVP sind rar geworden. Politischer Diskurs auch: "Alle Stammtische reden darüber, dass sich ein Mann einen Fuß abschneidet, um nicht mehr arbeiten zu müssen. So tragisch dieser Fall ist - aber die Politik denkt nicht einmal darüber nach, was das über die Gesellschaft sagt."

Und die ÖVP im Speziellen denkt nicht mehr darüber nach, wofür sie inhaltlich steht: Die Programmdiskussion, vom Team Josef Pröll und Fritz Kaltenegger mit Schwung gestartet, wurde unter Spindelegger abgesagt. Dazu kommt das Problem der großen Koalition: Weder die ÖVP noch die SPÖ können ein großes Reformpaket auf den Weg bringen - die ÖVP wollte etwa beim Konsolidierungspaket Strukturreformen erzwingen (was nur ansatzweise gelungen ist), die meiste Energie musste sie darauf verwenden, die SPÖ-Pläne für Steuererhöhungen einzubremsen. Was ebenfalls nur ansatzweise gelungen ist.

Die Market-Umfrage zeigt: 47 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher ist nicht klar, wofür die ÖVP eigentlich steht. Auch etwa jeder Fünfte ÖVP-Wähler ist da ratlos. Allerdings hat die ÖVP (ähnlich wie ihr großer Koalitionspartner) immer noch tausende Funktionäre (darunter 1600 Bürgermeister), die das Gesicht der Partei bei den Bürgern darstellen: 49 Prozent (praktisch unverändert gegenüber der Vergleichsumfrage von 2010) meinen, dass es leicht ist, einen Funktionär der Volkspartei zu treffen.

Zu den Assets der Partei gehört, dass ihr immer noch zugetraut wird, viele Fachleute hinter sich zu haben, wenn es darum geht, Politik zu gestalten - nach wie vor sehen sieben von zehn Österreichern viele Experten im Lager der ÖVP versammelt.

Die Grafik zeigt auch: Die ÖVP wird als eine Partei erlebt, die von alten Politikern dominiert ist. Das meinen 75 Prozent. ÖVP-Politstratege Halper hat da allerdings eine andere Erfahrung gemacht: Am Freitag und Samstag letzter Woche hat er Interviews mit 42 Bewerbern im Alter zwischen 17 und 30 Jahren gemacht, die auf der Parteiakademie einen siebenteiligen Grundkurs belegen wollen - ein Andrang, der gegen Parteiverdrossenheit und gegen eine düstere Zukunft spricht. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 3.4.2012)

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    Strahlender Himmel, steiniger Weg.

  • So wird die ÖVP gesehen.
    grafik: der standard

    So wird die ÖVP gesehen.

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