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Warschau - In Polen ist eine neue nationalkonservative Partei, "Solidarisches Polen", offiziell gegründet worden. Inhaltlich unterscheidet sie sich kaum von der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) des nationalkonservativen Oppositionsführers und Ex-Premierministers Jaroslaw Kaczynski, von der sich die Gruppe bereits im vergangenen Herbst losgelöst hatte. Im Parlament bildet sie eine eigene Fraktion.
"Wir beginnen heute den Weg zum Sieg der polnischen Rechten", sagte Zbigniew Ziobro, einer der Führer der neuen Partei, am Samstag auf dem Gründungskongress in Warschau. In Kaczynskis Kabinett war Ziobro Justizminister gewesen. Zum Führungskreis gehört auch Kaczynskis ehemaliger Innenminister Ludwik Dorn. Derzeit hat die PiS 136 Abgeordnete im Parlament, "Solidarisches Polen" ist mit 20 Parlamentariern vertreten.
Zwei Lungen
Kaczynski hatte eine Einladung zu dem Gründungskongress ausgeschlagen. Stattdessen demonstrierte er den politischen Schulterschluss mit der "Rechten der Republik" des ehemaligen Parlamentspräsidenten Marek Jurek. Während beide Fraktionen im Parlament eigenständig bleiben sollen, kündigten Kaczynski und Jurek gemeinsame Kandidatenlisten für die nächsten Wahlen an.
"Die Idee zweier Lungen der politischen Rechten ist schlecht, wer diesen Weg gehen will, geht den Weg der Niederlage", sagte Kaczynski. Den Politikern, die der PiS den Rücken gekehrt hätten, stehe der Weg für eine Wiederkehr offen. Ziobro hingegen verwies darauf, dass die meisten PiS-Politiker, die beim Wahlsieg der PiS im Jahr 2005 eine Schlüsselrolle gespielt hätten, heute dem "Solidarischen Polen" angehörten. (APA, 24.3.2012)
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ist es überall dasselbe auf der Welt.
Man denke nur an die heimische FPÖ, die unter Friedrich Peter, Alexander Götz und Norbert Steger jenseits der Wahrnehmungsschwelle dahindümpelte.
Kaum kam diese Partei (1983) in Regierungs- und damit Machtverantwortung, gab`s "Bröseln", die mit einem Putsch durch Jörg Haider 1986 vorläufig einen Höhepunkt fand.
Als Haider immer stärker wurde und der Spagat zw. Populismus und realer politische Arbeit nicht mehr so klappte, gab`s 1993 die Abspaltung des LIF unter Heide Schmidt.
Im neuen Jahrtausend hatte diese Partei schon sechs Vorsitzende, sowie Abspaltungen und Wiedervereinigungen.
Sollte die FPÖ unter Strache die Chance zur Macht bekommen, dann geht`s wieder los.
Rechtsparteien sind so!
Bei der Abspaltung des LIFs war aber nicht die Gier nach Macht treibende Kraft sondern die Tatsache, dass die FPÖ vor dieser Abspaltung eben eine rechte UND liberale Partei war. Den Gründern des LIF war durchaus klar, dass sie mit diesem Schritt Macht verlieren werden.
Die BZÖ Abspaltung war dahingegen ein reiner Machtkampf.
Da haben sie zweifellos recht. Haider setzte auf Rechtspopulismus pur und die gemäßigten Kräfte spalteten sich in Form des LIF ab.
Die Abspaltung des BZÖ in 2005 diente lediglich dem Machterhalt einer korrupten Führungsschicht, wie der U-Ausschuss ja nahezu wöchentlich beweist.
Das Drama an dieser Angelegenheit ist jedoch, dass Strache mit einem intelektuell stark limitierten Rechtspopulismus Erfolge einfährt, die an beste Haider-Zeiten erinnern.
Offensichtlich will der Bürger/in einen weiteren Beweis, dass rechtspopulistische Parteien regierungsunfähig sind.
Leider nur zu wahr. Und die Medien (auch dieses hier) tragen dazu fleissig bei: Das Fehlverhalten der GroKo wird als Auftrieb für Strache und seine Baggage herbeigeschrieben. Also: "Wenn sich unsere unmoralischen Regierenden nicht bessern, dann kommt Strache an die Macht!"
Was soll das? Weil Stalin ein grausamer Diktator ist, drohen Medien (und ihre Konsumenten) mit Pol Pot?
Wieso wird nicht geschrieben, dass unsere schamlose Regierung den Grünen, dem LIF, der KPÖ Auftrieb geben würde sondern immer geht's nur um Strache in jedem Artikel? Eine schreckliche selbsterfüllende Prophezeiung für die nächste Wahl...
Wie im Posting weiter unten schon angemerkt, ist das was sich da gerade in Polen abspielt das Pendant zu FP und ihren Abspaltungen in Österreich.
Das schizzophrene dabei ist, dass der im Artikel genannte Marek Jurek, der vor fünf Jahren mit Kaczynski gebrochen hat, jetzt sowohl wieder mit Kaczinskis PiS, als auch mit der neuen Abspaltung "Solidarisches Polen" paktiert. Bei den Inszenierungen zur Schärfung des politischen Profils während des Gründungskonvents kam es dementsprechend zu Verbalkuriositäten.
Grundsätzlich denke ich aber, dass Polen nicht rechts abrutschen wird, das was hier passiert ist Selbstzerfleischung von machtversessenen, nationalistischen Komplexlern, allesamt fischen sie im gleichen Gewässer.
der Kammenos ist auch ein Abspalter. er war Vizeminister bei der Neo Demokratia
http://www.athensnews.gr/portal/8/53573
Von der politischen Landschaft in Polen keine Ahnung?.
PO (Rechts-Liberale- Mehr liberal und schaut öfters nach links), PSL (Bauernpartei liegt aber mehr in Zentrum), PiS (Rechts-radikale-klerikale), SP (abgespaltet von PiS ist genauso wie "Mutterpartei unberechenbar) SLD (starke sozialdemokratische Orientierung), RP (Linksorientiert mit Schwulen und Transsexuellen in Parlament vertreten). Und wo sehen Sie da Gedränge im Rechten Spektrum?.
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