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So scheu er um die Ecke blickt, so scheu gibt sich Michael Fischer auch in seiner Befragung: In den heiklen Punkten entschlägt er sich. Einblicke vermittelt er trotzdem - auch unfreiwillig
Wien - Stefan Petzner ist ein quirliger Typ. Seine Fragen unterstreicht er mit wildem Armgefuchtel, oft verlässt er den Saal, auch um zu rauchen, bespricht sich mit Pressesprecher und Sekretär. Am Donnerstag war der BZÖ-Mann besonders hippelig.
Schon in der Früh versprach er Journalisten einen "Knalleffekt" beim dritten Zeugen: Michael Fischer. Der ehemalige ÖVP-Mitarbeiter und ab 2007 Public-Affairs-Manager der Telekom gilt als wichtigstes Bindeglied für die vermutete verdeckte Finanzierung der ÖVP durch die Telekom.
Doch zunächst geht es um ein anderes Thema und einen anderen Zeugen: Boris Nemsic, der ehemalige Chef der Telekom, soll Licht in die Kursmanipulationsaffäre aus dem Jahr 2004 bringen. Damals wurde Nemsic und seinen Vorstandskollegen Heinz Sundt, Rudolf Fischer und Stefano Colombo ein großer Teil der neun Millionen Euro ausgezahlt, die nach der Manipulation als Boni an etwa hundert Manager gingen.
Er habe die rund 600.000 Euro mittlerweile auf ein Treuhandkonto eingezahlt, verteidigt sich Nemsic. "Einen Bonus, den ich auf diese Art bekomme, will ich nicht." Sonst kann oder will er sich an wenig erinnern: Die Manipulationen wurden im Vorstand nicht thematisiert, man habe sich "um die Zukunft gekümmert".
Eine Erklärung, an der sich vor allem der grüne Abgeordnete Peter Pilz stößt. "Die Finanzmarktaufsicht hat ermittelt, die Medien haben berichtet, und der Vorstand des betroffenen Unternehmens hat nicht einmal darüber geredet?" Nemsic: "Ich konnte ja nicht ahnen, dass der Aktienkauf damals manipuliert war und den Kurssprung ausgelöst hat."
"Ich will Sie nur schützen!"
Petzner explodiert das erste Mal. Er wirft Nemsic vor, dass dieser der Telekom bereits vor dem Kurssprung mitgeteilt habe, in welcher Form er seinen Gewinn lukrieren wolle. Die anderen Abgeordneten und Vorsitzende Gabriele Moser (Grüne) widersprechen Petzner, der sich daraufhin wütend ein Wortgefecht mit Moser liefert, bis diese ihm das Wort entzieht.Dafür platzt aus dem nun aufgewühlten Petzner etwas anderes: Er zweifelt die Fraktionsführerschaft von Pilz an. Der werde von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt. "Ein alter Hut", fährt ihm Pilz dazwischen. Es handle sich um ein von Karl-Heinz Grasser angestrebtes Verfahren. Mehr sei nicht dran. Petzner: "Ich will Sie nur schützen!"
Michael Fischer ist im Zeugenstand. Er soll mittels E-Mails für die ÖVP um Sponsoring bei der Telekom geworben haben. FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz probiert es als Erster: "Welche Partei ist an Sie wegen Zahlungen herangetreten?" Fischer entschlägt sich, weil "ich keinen Einblick in Akten und keine Kenntnis der Vorwürfe habe". Petzner ist am Wort und kann seinen "Knaller" zünden. Er lässt ein Papier vorlegen. Fischer hat am 7. März einen Niederösterreicher-Stammtisch in Wien besucht. Anwesend war auch ÖIAG-Chef Markus Beyrer.Der ist pikanterweise für die Aufklärung der Parteienfinanzierungs- und Korruptionsaffäre in der Telekom zuständig. Personen, die teilweise Beschuldigtenstatus haben, stimmen sich so ab, sagt Petzner. Fischer weist das zurück.
Er sei aber zuständig gewesen für die Organisation von Jagden und in Kooperation mit Ex-Telekom-Vorstand Gernot Schieszler für die Erstellung der Einladungslisten. Er war "Schnittstelle zu allen anderen Parteien und zu Interessenvertretern". So war er auch als "Betreuer" bei einem Jagdausflug auf das Schloss des Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly in Schottland. Die Telekom habe diese Jagd bezahlt, sagte Fischer. Der Flug kostete etwa 22.000 Euro. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 16.3.2012)
"Stefan Petzner ist ein quirliger Typ. Seine Fragen unterstreicht er mit wildem Armgefuchtel, oft verlässt er den Saal, auch um zu rauchen, bespricht sich mit Pressesprecher und Sekretär. Am Donnerstag war der BZÖ-Mann besonders hippelig."
Vielleicht ist er ja einer der letzten Österreicher, der noch Zugang zu Kokain hat, das man auch so noch nennen kann? Wenn man sich seinen Blick ansieht, kann man eigentlich nur diesen Eindruck gewinnen. Vielleicht geht er ja nicht bloß auf einen Tschick? Man sollte sich die Toillette einmal genauer ansehen, nachdem er sich dorthin vertschüsst hat, und einen Abstrich vom Klodeckel nehmen.
Wer auf Koks ist, der braucht öfter ein Naserl!
Rudi Parnigoni kann uns in unseren Anliegen Richtung Bundeskanzler gut unterstützen. So bald wir das Signal geben wird Rudi den nächsten Joggingtermin mit Alfred Gusenbauer vereinbaren.
Bei der jetzigen Thematik wundere ich mich, warum noch niemand die Frage gestellt hat: Brauchen wir derart hohe Wahlkampfkosten der Parteien, dass diese ihnen nahestehende Unternehmen anschnorren müssen, irgendwie Geld locker zu machen (Inserate, Sachzuwendungen, Bezahlen von Veranstaltungen, etc.). Wer im Wahlkampf als Wähler die Augen offen hält, wird täglich förmlich erschlagen durch Plakate alle 50 Meter, permanente Inserate in den Zeitungen, Folder auf Bahnhöfen, usw.
Ist der Umfang dieser ohnehin nervötenden Aktivitäten und Kosten wirklich zu rechtfertigen?
Glaubt irgendein Parteifunktionär wirklich, dass ich eine Partei wähle, weil ich bei der U-Bahn in der Früh ein Kipferl kriege?
Warum IST DIE REDUKTION DIESER KOSTEN KEIN TEHMA?
Licona: Ein Verbrechen eines Privatiers, der die Society täuschte. Niemand aber hat jemals angenommen, dass Gratz oder sonst ein Politiker in dieses Verbrechen verwickelt war. Sie haben ihn anfangs unterstützt, was ein großer Fehler war. Als die Täuschungen klarer wurden, lief alles so wie es in einem westl. Rechtsstaat zu erwarten ist. Der kl. Unterschied zu heute!
Noricum: Kein Korruptionsskandal, keine personellen Bereicherungen, sondern schwere Verletzung der Neutralitätspflicht (Waffenlieferung Ö.s an kriegsf. Staaten).
AKH: Proporzmist, unter Schwarzblau praktisch Alltag geworden.
Skandale wie überall, aber HEUTE steht Ö. lt. OECD als Bananenr. da und Amon & Co. züchten weiter dreistest u. unverschämtest die Bananen!
Das neue Problem ist daß es einer Schichte zunehmend gelingt mit legalen Mitteln die Allgemeinheit auszurauben. Dann stellen sie sich hin erzählen haarsträubende Geschichten die kein Kleinkind glauben würde und gehen lächelnd aus dem Gerichtssaal.
Die Richter können offenbar nichts machen weil sie zwar einen Berg Indizien am Tisch liegen haben aber keinen Beweis.
So muß es sein sagen die Rechtsbewahrer, ich bin anderer Meinung: Unsere Instrumente sind für diese Gaunereien untauglich geworden.
Demokratie-Volksbegehren
... so manchen Kommentar hier lese. Ich finde es erstaunlich, dass manche glauben, dass der Machtmissbrauch mit schwarz-blau ihren Anfang genommen hat, als ob in der Vergangenheit nicht Machtpolitiker aller Parteien bewiesen hätten wie man einsteckt und vertuscht (Lucona, AKH, Stichwort: Proporz). Macht korrumpiert Menschen und man muss aktiv und streng gegen Missbrauch vorgehen - gemeinsam und offen. Diese Partei-Schuldzuweisungen um Kleingeld zu machen sind doch oberpeinlich. Dass das Volk so depp* ist und diesen Propagandasch* unreflektiert nachplappert (a la "die anderen sind Schuld, wir sind super") ist traurig. Generell sollten vernünftige Lobbing-Regeln her. Gesetze und deftig abstrafen die Sünder .. und zwar alle !!!!!
sie haben eh recht.
alle sind ein bissl bös gwesn, deswegen tuma das alles nicht untersuchen und die ein bissl bösen weiter bös sein lassen. wir könnens uns ja leisten, haben wir doch kein finanzielles problem. somit ist hierbei nach recht zu rufen natürlich suderei auf hohem niveau.
.. hab ich das gesagt/ geschrieben??? Dass nicht untersucht werden soll?? Eben genau soll untersucht werden - nur mit diesem Parteigemotze und -rumgesudere sollte aufgehört werden. Das ist in Österreich zum Kotzen .. dieses "es waren immer die anderen". Und ja UA sind super !!! Ich habe mich nur aufgeregt, dass Leute immer noch glauben, dass Korruption und Machtissbrauch auf eine politische coleur beschränkt ist. Soweit ich mich erinnere hieß es zu Beginn: Kontakte zu allen Parteien - nachzulesen hier: http://news.orf.at/stories/2... 5/2105296/ !!!
Und nachmals: Bitte Untersuchungen JA, Untersuchungsausschüsse JA, genaue und strenge Regeln JA, intensive und saftige Strafen (siehe Deutschland "Affäre Kohl"!)
Lucona usw. wurden alle aufgeklärt, auch u.v.a. mit UA! Zuletzt hat das auch noch mit Elsner funktioniert (mit JMin Berger, die extra nach Paris flog!)
Heute wirde gelogen und gefrotzelt, der Rechtsstaat selber angegriffen (von der Regierung!!!) - das ist das kleine Bisschen, das heute anders geworden ist und das sich seit Schwarzblau entwickelt hat.
Lucona usw. wurden alle aufgeklärt, auch u.v.a. mit UA! Zuletzt hat das auch noch mit Elsner funktioniert (mit JMin Berger, die extra nach Paris flog!)
Heute wirde gelogen und gefrotzelt, der Rechtsstaat selber angegriffen (von der Regierung!!!) - das ist das kleine Bisschen, das heute anders geworden ist und das sich seit Schwarzblau entwickelt hat.
wenn jemand bei Korruptionsfällen, die heute aktive Politiker/Manager betreffen, plötzlich mit Skandalen der 80er-Jahren daher kommt.
Ich vermute zwei Tatsachen:
1. Sie sind VP-Wähler, dem es eigentlich nicht wurscht ist, was da passierte.
2. Sie beschwichtigen sich selbst mit "Sind eh alle gleich"-Mantras und wollen andere auf dieselbe Linie bringen.
1. Nein
2. Im Gegenteil hätte ich gerne eine fundierte Aufklärung durch eine Justiz, die nicht so politikabhängig ist, wie unsere ...
3. Klare Gesetzesregelungen, die bei Verstoßen zur Aufhebung der politiscehn Imunität führen und nicht zu larifari-UNtersuchungsausschüssen, wo sich jeder der Stimme enthalten kann.
4. Strafen, aber saftige für den ganzen Sumpf, begonnen beim Strasser und endend bei den jetzigen Einsteckern und Grasser und Konsorten
vielleicht könnte dann mal wieder jemand wirklich Vertrauen setzen in eine der größeren Parteien .. seh ich im Moment nicht (aber ich kapier das Argument nicht, dass schwarzblau jetzt die Aufklräung verhindert) thats all .. aber eh wurscht
Wenn man das so verfolgt ist das OK vom Feinsten. Warum kommt eigentlich nicht der § 278a StGB zur Anwendung. Für solche Sachen wurde er ja geschaffen. Und vielleicht aus Italien die Käfige anschaffen. Da sitzen die Verdächtigen bei Massenprozessen ja immer drinnen.
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