Grasser wird durchsichtig

15. Juni 2003, 18:19
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SPÖ kündigt Detailprüfung der Werbeausgaben des Finanzministers im "Kleinen Untersuchungsausschuss" an

Wien - Die SPÖ will Finanzminister Karl-Heinz Grasser die Freude angesichts der bevorstehenden Rechnungshof-Prüfung seiner Werbeausgaben "sehr rasch austreiben". Das sagte SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter in einer Aussendung.

Freitag Abend hatte der Minister betont, er freue sich auf die Prüfung, denn dabei werde herauskommen, dass unter dem Strich für den Steuerzahler hunderte Mio. Euro Ersparnis herausgekommen seien.

Privathomepage im Sold der Industriellenvereinigung

Vom "einstigen Sunnyboy der österreichischen Innenpolitik" sei der Lack endgültig ab und Tag für Tag würden "neue skandalöse Details der Machenschaften Karl-Heinz Grassers" ans Licht der Öffentlichkeit gelangen, so Kräuter am Samstag weiter. "Ein Finanzminister, der mittlerweile eingestehen muss, dass seine Privathomepage im Sold der Industriellenvereinigung steht, ist untragbar. Die dreiste Ausrede, der Verein, über den die Geldflüsse organisiert sind, sei vereinsrechtlich ohnehin in Ordnung, richtet sich von selbst."

Beeinflussung

Und "die Verfilzung" dieses Vereines mit Kabinettsmitgliedern Grassers werfe weitere Fragen auf. "Bereits jetzt ist aber glasklar erwiesen, dass der österreichische Finanzminister seine Entscheidungen nicht auf sachlicher Ebene trifft, sondern den bezahlten Einflüssen der Industrie ausgesetzt ist", betonte Kräuter.

Der SPÖ-Rechnungshofsprecher kündigte jedenfalls "eine penible Detailprüfung aller Vorgänge" in dem von der SPÖ einberufenen "Kleinen Untersuchungsausschuss" an: "Unbeschadet der Prüfungen der Staatsanwalt werden wir im Sinne der demokratischen Hygiene und im Interesse des österreichischen Steuerzahlers diesen Finanzminister zu einem durchsichtigen Mann machen. Was dann zu sehen sein wird, wird erschütternd sein", so Kräuter. (APA)

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    Grasser droht "penible Detailprüfung"

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